START neu (2010)

engl.: New START; Prague Treaty

Am 26. März 2010 wurde ein neuer START-Vertrag (auch als Prager Vertrag bekannt) zwischen den USA und Russland verkündet. Die offizielle Unterzeichnung fand am 8. April in Prag statt, ein Jahr nach der berühmten Rede des US-Präsidenten Barack Obama, in der er sich zu der Vision einer atomwaffenfreien Welt bekannt hat.

Der Vertrag ist ein Nachfolge-Abkommen zum START-I-Vertrag, der am 4. Dezember 2009 ausgelaufen war. Zum Abschluss der Verhandlungen über den neuen Vertrag kam es drei Monate später als gedacht: die Uneinigkeit zwischen den beiden ehemaligen Supermächten war größer, als erwartet.

Der Vertragstext umfasst 20 Seiten mit über 100 Seiten Anhängen. Der Inhalt wurde vom Weißen Haus vorab zusammengefasst bekannt gegeben:

  • Die Atomsprengköpfe auf strategischen Trägersystemen (Interkontinentalraketen, U-Boot gestützte Langstreckenraketen und Langstreckenbomber) werden auf je 1.550 Stück reduziert.
  • Der Zahl der stationierten und nicht stationierten Interkontinentalraketen, U-Boot gestützten Raketen und Langstreckenbomber wird insgesamt für jedes Land auf 800 Stück begrenzt, wobei nicht mehr als 700 dürfen stationiert sein.
  • Sieben Jahre nach Inkrafttreten des neuen Start-Vertrages müssen diese Zahlen erreicht sein. Der Vertrag bleibt zehn Jahre gültig, wobei eine Verlängerung um fünf weitere Jahre möglich ist.
  • Bilaterale Kontrollmechanismen zur gegenseitigen Überprüfung werden, nachdem vertrauensbildende Maßnahmen im SORT-Vertrag fehlten, wieder eingeführt.

Der neue START-Vertrag wurde am 22. Dezember 2010 im US-Senat nach langer Debatte ratifiziert und ist im Februar 2011 in Kraft getreten. Am 11. Februar 2013 kündigte US-Präsident Obama an, den Vertrag neu aushandeln zu wollen. Gespräche mit Russland fanden jedoch bisher nicht statt.

Der Vertrag läuft im Februar 2021 aus, es sei denn er für weitere fünf Jahren verlängert wird. Die US-Administration unter Präsident Trump signalisiert, dass die USA keine Interesse haben, der Vertrag in dem jetztigen Form weiter zu führen. Trump will China in einem künftigen Vertrag miteinbinden. Bisher gibt es keine Gespräche zwischen China und den USA, um dieses Ziel umzusetzen.

Im Oktober 2019 hat der russischen Präsident Wladimir Putin darauf gedrängt, den Vertrag zu verlängern und meinte, Russland habe den USA Vorschläge unterbreitet. Er sagte, dass der Vertrag "praktisch das letzte Instrument, das ein ernstes Wettrüsten" einschränke. (xh) Quellen: (Arms Control AssociationSüddeutsche Zeitung, US Congress, Zeit)

Bearbeitungsstand: November 2019

»Der neue START-Vertrag im Wortlaut (engl.)

»Mehr zu den START-Verträgen

Bild oben: Barack Obama und Dmitri Medwedew nach der Unterzeichnung des "Neuen START"-Vertrags in Prag. Foto: Russische Föderation/CC 4.0

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