Rüstungskontrolle und Abrüstung

1972 wurde ein Raketenabwehr-Vertrag (Anti-Ballistic Missile, ABM) zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion geschlossen. Der ABM-Vertrag war ein Kernstück der Bemühung zur Eindämmung des Wettrüstens im Kalten Krieg.

Inhaltlich verbietet der Vertrag den Aufbau von nationalen Abwehrsystemen gegen Raketen. Dahinter steht die Grundüberlegung, dass solch ein Verteidigungssystem nur die Entwicklung neuer Angriffswaffen zur Überwindung dieses Systems anspornen würde. Der ABM-Vertrag zielte darauf ab, die gegenseitige Abschreckung zu erhalten, die durch die uneingeschränkte Bedrohung der damaligen Supermächte mit den Angriffswaffen bestand.

Die USA bauten jedoch ein weltraumgestütztes strategisches Raketenabwehrprogramm auf. Dieses besonders von der Bush-Regierung verstärkte Programm steht jedoch nicht im Einklang mit den Vereinbarungen des ABM-Vertrages und wurde von Russland und China kritisiert. Die USA haben dann am 13. Dezember 2001 den 1972 zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion geschlossenen ABM-Vertrag mit Russland, Kasachstan, Ukraine und Belarus gekündigt. Die Kündigung wurde nach sechs Monaten am 13. Juni 2002 wirksam. Bush begründete den Schritt mit seiner Wahrnehmung einer veränderten Welt, in der die Bedrohung nicht mehr von diesen Staaten oder durch Großmächte erfolge, sondern durch Terroristen oder Schurkenstaaten.

mehr lesen

Im INF-Vertrag von 1987 wurden (erstmals) zwei Waffenkategorien vollständig eliminiert: Mittelstreckenraketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern samt den dazugehörenden Startgeräten und der benötigten Infrastruktur. Die bereits stationierten Systeme wurden nicht nur zerstört, sondern die Produktion und Flugerprobung der INF relevanten Systeme ist seitdem verboten und wird überwacht. Der Vertrag war der Wendepunkt für die Rüstungskontrolle im Kalten Krieg. Es wurden nicht nur zwei Kategorien nuklearer Trägersysteme komplett eliminiert, sondern auch ihre Startgeräte, Operationsinfrastruktur und Produktionsbasis. Auch akzeptierte die Sowjetunion erstmalig "Vor-Ort-Inspektionen". Innerhalb von drei Jahren wurden knapp 2.700 Trägersysteme zerstört. Ca. 10 Jahre lang wurden "Vor-Ort-Inspektionen" durchgeführt. Die Vertragsverpflichtungen wurden 2001 vollständig umgesetzt.

mehr lesen

Anders als bei den START-Verträgen, die größtenteils quantitative Beschränkungen für die Rüstung enthalten, bedeuten die SALT-Verträge auch qualitative Einschränkungen für nukleare Trägersysteme, die als mögliche Weiterentwicklung zwar machbar, aber noch nicht stationiert waren.

Die quantitativen Regelungen bestehen im Wesentlichen aus Höchstgrenzen für die Gesamtzahl von Trägersystemen (Startgeräte für Interkontinentalraketen, U-Boot- Raketen und strategischen Bombern), die qualitativen Beschränkungen bestehen in einer Reihe von Bestimmungen für das Entwicklungs- und Teststadium, z.B. Entwicklungsverbote für neue feste Startgeräte für Intercontinentalraketen, das Verbot von Flugtests mit neuen Interkontinental-Raketentypen und Grenzen für Start- und Wurfgewichte von strategischen Raketen. Nicht beschränkt wurden allerdings Forschungsanstrengungen in diesem Bereich. Zwar werden alle Vertragsvereinbarungen nur mit „Nationalen-Technischen-Mitteln" überprüft, doch tragen die Einrichtung einer Datenbank, eines Gremiums und Vereinbarungen zur Verbesserung der Überwachungsmöglichkeiten der Vertragspartner, dem erhöhten Verifikationsbedarf Rechnung, der die Folge von Maßnahmen der qualitativen Rüstungskontrolle ist.

mehr lesen