Abolition 2000
Globales Netzwerk für die Abschaffung aller Atomwaffen
„Abolition 2000“ ist ein globales Netzwerk zur Abschaffung aller Atomwaffen (das englische Wort „abolition“ heißt „Abschaffung“). Es entstand aus einem Ratschlag von Bürger*innengruppen, die sich für die Abschaffung der Atomwaffen einsetzen. Der Ratschlag verfolgte die Überprüfungs- und Verlängerungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags (Nuclear Non-Proliferation Treaty (NPT) Review and Extension Conference) in New York im April 1995.
Als Hauptziel hatte „Abolition 2000“ angestrebt, dass mit Beginn des neuen Jahrtausends eine Atomwaffenkonvention in Kraft treten solle, in der sich die Atomwaffenmächte zur vollständigen Abschaffung ihrer Atomwaffenarsenale zu einem vorgegebenen Zeitpunkt verpflichten. Obwohl das Ziel nicht erreicht wurde, ist ein Modellentwurf für die Atomwaffenkonvention von Mitgliedsgruppen des Netzwerks ausgearbeitet worden, der als offizielles UN-Dokument 1997 (UN/C.1/52/7) veröffentlicht wurde.
Alle Organisationen, die die Inhalte des Gründungsstatements befürworten, können sich dem Netzwerk anschließen. Hier die wichtigsten Forderungen des „Abolition 2000“-Statements:
„Wir rufen alle Staaten — vor allem die erklärten und die tatsächlichen Atomwaffenstaaten — auf, folgende Schritte zu unternehmen, um die Abschaffung von Atomwaffen zu erreichen. Darüberhinaus drängen wir die Teilnehmerstaaten des Atomwaffensperrvertrags dazu von den erklärten Atomwaffensaaten bindende Verpflichtungen zu verlangen, diese Maßnahmen einzuleiten:
- Verhandlungen über eine Konvention zur Abschaffung von Atomwaffen, in der der stufenweise Abbau aller Atomwaffen innerhalb eines ausgearbeiteten zeitlichen Rahmens festgelegt wird und die wirksam dessen Überwachung und Durchsetzung regelt, sollen sofort begonnen werden und bis zum Jahr 2000 abgeschlossen sein.
- Unverzügliche Zusicherung, unter keinen Bedingungen Atomwaffen einzusetzen oder mit dem Einsatz zu drohen.
- Ein wirklich umfassender Atomteststoppvertrag soll rasch zum Abschluss kommen. Er soll keinerlei Vorbehalte enthalten, jedoch die ausdrückliche Absicht, die Entwicklung von Atomwaffen durch alle Staaten auszuschließen.
- Die Produktion und die Stationierung neuer und weiterer atomarer Waffensysteme ist einzustellen. Der Abzug und die Demontage stationierter atomarer Waffensysteme soll begonnen werden.
- Militärische sowie zivile Herstellung und Wiederaufarbeitung aller waffenfähigen radioaktiven Materialien ist zu verbieten.
- Alle waffentauglichen radioaktiven Materialien und nuklearen Anlagen sämtlicher Staaten sind internationaler Rechenschaftspflicht, Beobachtung und Sicherstellung zu unterstellen. Eine internationale öffentliche Registrierung allen waffentauglichen radioaktiven Materials ist einzuführen.
- Forschung, Entwurf, Entwicklung sowie experimentelle Labortests von Atomwaffen einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf nichtatomare hydrodynamische Explosionen und Computersimulationen, sind zu verbieten. Alle Atomwaffenlabors sind internationaler Kontrolle zu unterstellen, alle Atomtestgelände sind zu schließen.
- Weitere atomfreie Zonen sind einzurichten ähnlich den mit den Verträgen von Tlatelolco und Rarotonga geschaffenen.
- Der Einsatz von Atomwaffen oder seine Androhung ist öffentlich und vor dem Internationalen Gerichtshof als ungesetzlich anzuerkennen und zu erklären.
- Eine internationale Energieagentur ist einzurichten, welche die Entwicklung nachhaltiger und ökologisch sicherer Energieträger vorantreibt und unterstützt.
- Es sind Mechanismen zu schaffen, die sicherstellen, daß Bürger*innen und Nichtregierungsorganisationen an der Planung und Kontrolle des Prozesses der Abschaffung von Atomwaffen beteiligt sind.“
Das „Abolition 2000“ hat über 2000 Unterstützergruppen. Es haben teilweise sich nationale Netzwerke gegründet. In Europa existierte zeitweilig auch ein länderübergreifendes Netzwerk. Im Jahr 2000 überreichte Vertreter*innen des Netzwerks symbolisch 13,4 Millionen Unterschriften einer Petition an dem Vorsitzender der NVV-Überprüfungskonferenz Botschafter Baali. 2010 wurden 17 Millionen Unterschriften an NVV-Konferenzpräsident Libran Cabactulan überreicht. Das Netzwerk führte eine Kampagne mit dem Titel „Abolition Now!“ unter der Leitung von Janet Bloomfield, ehem. Vorsitzende von der britischen Campaign for Nuclear Disarmament, die eine Aufnahme der Verhandlungen über die Abschaffung aller Atomwaffen bei der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags im Jahr 2005 anstrebte.
„Abolition 2000“ arbeitet eng mit dem weltweiten Verband der Bürgermeister für den Frieden und das Abgeordnetenverband Parliamentarians for Nuclear Nonproliferation and Disarmament (PNND) sowie die Internationale Kampagne für die Abschaffung von Atomwaffen (ICAN). xh
Bearbeitungsstand: September 2021