01.10.2020
Im Mai 2018 traten die United States of America (USA) unter Präsident Donald Trump aus dem Atomabkommen mit dem Iran aus. Danach deklarierte die Trump Administration eine Wiedereinführung der Sanktionen gegen den Iran, welche das Atomabkommen 2015 außer Kraft gesetzt hatte. Die UN weigern sich bisher Sanktionen gegen den Iran auszusprechen und widersetzen sich damit den USA.
Der Konflikt um das Atomprogramm des Irans wurde im Juli 2015 zwischen den den P5+1 (China, Frankreich, Deutschland, Großbritannien, Russland, USA) und dem Iran mittels gemeinsamen Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) gelöst. Kernpunkte umfassten technische Beschränkungen und Kontrollmechanismen, sodass das iranische Atomprogramm nur zu friedlichen Zwecken genutzt werden durfte. Im Gegenzug wurden die 2006 verhängten Sanktionen aufgehoben.
Unter Präsident Donald Trump trat die USA am 8. Mai 2018 aus dem JCPOA aus, mit der Begründung, dass es israelische nachrichtendienstliche Unterlagen gebe, die das Streben von Irans Regime nach Kernwaffen belegen würden. Im Zuge des Austritts kündigte Trump wirtschaftliche Sanktionen gegen den Iran an. Die Trump Administration deklarierte zusätzlich das Inkrafttreten von UN Sanktionen zum 19. September 2020. Sie würden einen Snapback Mechanismus nutzen, welcher im JCPOA verankert sei und den anderen Staaten das Veto-Recht entziehe. Andere Mitgliedsstaaten des JCPOA wie Frankreich, Deutschland und Großbritannien äußerten sich in einem gemeinsamen Brief ablehnend gegenüber erneuter Sanktionen für den Iran und gaben bekannt, dass die USA mit ihrem Austritt 2018 kein juristisches Mitspracherecht im Rahmen des JCPOA mehr hätte.
Der UN Generalsekretär Antonio Gueterres gab bekannt, dass er auf Grund dieser Unklarheit und der ausstehenden Aufklärung keine Maßnahmen ergreifen werde und die von den USA deklarierten Sanktionen nicht anerkenne.
Die USA fordert wirtschaftliche Sanktionen bis der Iran bereit sei „(to) accept a real deal für changing its behavior“ so Außenminister Michael Pompeo.
Der Iran hingegen fordert laut Außenminister Javad Zarif eine finanzielle Kompensation für die wirtschaftlichen Verluste, die das Land durch die angeblichen Sanktionen der USA erlitten habe und einen erneuten Beitritt der USA in den JCPOA bevor der Iran für weitere Verhandlungen bereit sei.
bs (Quellen: US-Botschaft, Arms Control Association, Reuters)
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