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Nordkorea

Keine Einigung über Nordkorea

21.04.2017

Die USA hatten versucht am 19. April eine Verurteilung des jüngsten nordkoreanischen Raketentests in den UN-Sicherheitsrat einzubringen. Russland legte ein Veto mit der Begründung ein, dass der Aufruf zu einer Lösung des Konfliktes „durch Dialog“ gefehlt habe, die USA hätten damit die Formulierung grundlegend verändert. Obwohl auch China eine Lösung durch Dialog bevorzugt, machte das Land keinen Gebrauch von seinem Vetorecht.

Trump bemühte sich in letzter Zeit um Chinas Unterstützung und sagte den Medien, dass China bereit sei, mit den USA zusammenzuarbeiten. China bezieht öffentlich keine klare Position zu militärischen Optionen gegen Nordkorea. Zwar kritisierte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Lu Kang, Nordkorea für die Ankündigung, ab sofort jede Woche einen Raketentest durchführen zu wollen. Aber aus China kam doch leise Kritik gegenüber den USA wegen dem Anheizen der Spannungen. Um Stärke gegenüber Nordkorea zu demonstrieren, kündigten die USA am 9. April an, den Flugzeugträger USS Carl Vinson und einige weitere Kriegsschiffe in Richtung der Koreahalbinsel zu entsenden. Zehn Tage später wurde jedoch bekannt, dass diese Streitkräfte gar nicht in Nordkorea angekommen sind, sondern sich derzeit  vor der australischen Nordwestküste befinden.

„Alle Parteien müssen zusammenarbeiten, um die Spannung zu deeskalieren anstatt zu provozieren“, sagte Lu Kang in einer Pressekonferenz am 19. April. Gegenüber der BBC sagte Kang, dass China die nukleare Abrüstung der koreanischen Halbinsel befürworte, sowie den Frieden und Stabilität für die Region durch Dialog und Verhandlungen. In einem Tweet äußerte sich Trump dazu und erklärte, dass er Chinas Hilfe begrüßen würde, aber „ Ansonsten werden wir das Problem ohne sie lösen! U.S.A.“

Neue Satellitenbilder zeigen vermehrte Aktivitäten am nordkoreanischen Atomtestgelände (in Punggye-ri), was Befürchtungen eines weiteren bevorstehenden Atomtests schürt. McMaster, der Nationale Sicherheitsberater der USA, sagte, dass US-Präsident Donald Trump über„die volle Bandbreite militärischer Optionen“ verfügen wolle, um „die Bedrohung gegen das amerikanische Volk und unsere Bündnispartner in der Region zu beseitigen“.

Das Säbelrasseln auf beiden Seiten geht schon seit einigen Wochen mit offenen und verdeckten atomaren Drohungen vonstatten. Nordkorea warnte vor einem„totalem Krieg“, falls die USA  angreifen sollten. Der stellvertretende nordkoreanische UN-Botschafter Kim In Ryong warnte, dass ein nuklearer Krieg "jeden Moment" ausbrechen könnte. Währenddessen betonte US-Vizepräsident Mike Pence an Bord des in Japan stationierten Kriegsschiffes "USS Ronald Reagan", dass die USA "jeden Angriff und jeden Einsatz konventioneller oder atomarer Waffen mit einer überwältigenden und effektiven Reaktion beantworten“ würden.

Bei einer großen Militärparade am 15. April für den 105. Geburtstag seines Großvaters, stellte Kim Jong Un sein komplettes Arsenal an Raketen, inklusive für Interkontinentalraketen typische Kanister, zur Schau. Bei den Feierlichkeiten wurde, unter großem Applaus, ein Video gezeigt, auf dem ein fiktiver nuklearer Angriff auf eine US-Stadt zu sehen war. Den Tag darauf zündete Nordkorea eine Rakete, die aber bereits binnen weniger Sekunden explodierte. xh (Quellen: CNN, New York Times, n-tv, Tagesschau, USA Today, Yahoo7/AAP)

Bild oben: UN-Sicherheitsrat stimmt über Nordkorea-Resolution ab. Foto: UN/Manuel Elias

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