Humanitäre Initiative

engl.: humanitarian initiative

Die tiefe Besorgnis der gesamten Staatengemeinschaft über die katastrophalen humanitären Folgen eines Atomwaffeneinsatzes wurde bereits 2010 bei der Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag formell zum Ausdruck gebracht. Damit wurde eine neue Ausrichtung der internationalen Debatte über Atomwaffen ermöglicht, die 2013 und 2014 durch drei Regierungskonferenzen in Norwegen, Mexiko und Österreich zu den humanitäreren Folgen vertieft wurde.

Gleichzeitig schlossen sich immer mehr Staaten der „Humanitären Initiative“ an, die seit 2012 immer wieder in internationalen Abrüstungsforen ihre gemeinsame Erklärung verliest. Bei der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag 2015 zählten sie 159 – nie zuvor haben sich so viele Staaten auf ein gemeinsames, substanzielles Statement geeinigt.

Österreich lud am Ende der Wiener Konferenz andere Staaten dazu ein, sich der Erklärung unter dem Titel „Austrian Pledge“ anzuschließen. Bis Mai 2015 hat sich weltweit bereits eine Mehrheit der Staaten (über 100) der Erklärung angeschlossen, worauf eine Umbenennung der Erklärung zu „Humanitarian Pledge“ erfolgte.

Die humanitäre Dimension soll demzufolge den Kern des Atomwaffendiskurses bilden. Statt sicherheitspolitischer Theorie werden die tatsächlichen Auswirkungen in den Fokus gerückt. Diese Folgen sind nach Ansicht der Teilnehmerstaaten der Initiative unter humanitären Völkerrecht inakzeptabel; daher müssen die Waffen – wie bereits alle anderen Massenvernichtungswaffen – geächtet werden.

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