Geschichte der Anti-Atom-Bewegung

Mutlangen

Wer weiß, wie die Welt heute aussehen würde, wenn es keinen Protest gegen Atomwaffen gegeben hätte? Über alle Jahre des Atomzeitalters gab es kritische Stimmen bis hin zu Massenbewegungen gegen atomare Bewaffnung und Tests. In Deutschland begann der Protest bereits mit der Debatte über die Wiederaufrüstung in den 50er Jahren und baute sich über die nächsten 30 Jahre bei der Nachrüstungsdebatte zu einer Massenbewegung in den 80er Jahre auf.

Ohne-mich-Bewegung

1950 - 1953

Wellen von Demonstrationen und Kundgebungen gegen die Wiederbewaffnung Deutschlands. Vorläufer der Anti-Atomwaffen-Bewegungen. Als sich die Gerüchte über eine mögliche deutsche Wiederaufrüstung verdichteten, entstand spontan die „Ohne mich!“ bzw. „Ohne Uns!“-Bewegung, in der massenhaft die eigene Verweigerung angedroht wurde. Diese Bewegung begann sich ab Februar 1951 stärker zu koordinieren, blieb jedoch weiterhin in ihrer Motivation sehr diffus, und hatte stark die Tendenz, „die drohenden Entwicklungen nicht entschlossen zu wenden, sondern aus ihnen einfach »auszusteigen«. Die „Ohne mich!“-Bewegung wurde sowohl von SPD als auch von KPD kritisch gesehen, und während die SPD sich in Richtung „Verteidigungsbereitschaft“ entwickelte, orientierte die KPD auf den „Kampf für die Durchführung einer Volksbefragung.“

Mit dem NATO-Beitritt der BRD 1954 endet die erste Bewegung gegen die Remilitarisierung. Es folgte der Protest gegen die Atomwaffen, der in der zweiten Hälfte der 50er Jahre von SPD, Gewerkschaften, evangelischer Kirche und einzelnen Persönlichkeiten in der Kampagne „Kampf dem Atomtod“ organisiert wurde.

Erklärung der Göttinger 18

1957

Am 12. April 1957 sprachen sich 18 Atomwissenschaftler in der "Göttinger Erklärung" dafür aus, dass sich ein Land wie die Bundesrepublik Deutschland am besten schützt und den Weltfrieden am ehesten fördert, wenn es ausdrücklich und freiwillig auf den Besitz von Atomwaffen jeder Art verzichtet. Sie erklärten, sie seien nicht bereit, sich "an der Herstellung, der Erprobung oder dem Einsatz von Atomwaffen in irgendeiner Weise zu beteiligen".

Kampf-dem-Atomtod-Bewegung

1957 - 1959

Plakat der Kampf dem Atomtod-Bewegung

Eine im wesentlichen von der SPD, den Gewerkschaften und Teilen der evangelischen Kirche getragene Bewegung gegen atomare Bewaffnung. Im Februar 1958 sprachen sich 83 % aller Befragten in einer EMNID-Umfrage gegen Atomraketen aus. Die atomare Bewaffnung der Bundeswehr wurde jedoch am 25. März 1958 im Bundestag beschlossen. Die sich damit ankündigende Einbeziehung der westdeutschen Streitkräfte in das Atomkriegskonzept der NATO provozierte die wohl eindrucksvollste außerparlamentarische Aktivität in den fünfziger Jahren, eine Welle von spontanen Schweigemärschen, Protestkundgebungen und Arbeitsniederlegungen. Die SPD orientierte sich zunächst auf eine Volksbefragung zur Atombewaffnung, und brachte am 7. Mai 1958 einen entsprechenden Antrag in den Bundestag ein, von einzelnen Politikern wie dem jungen Helmut Schmidt wurde gar ein "Demonstrationsstreik" der Gewerkschaften gegen die Bundestagsentscheidung gefordert.

Überall entstanden Komitees "gegen den Atomtod", eine Volksbefragung wurde gefordert. Der Hauptvorstand der IG-Bau-Steine-Erden beschloss, dass Bauarbeiter, die aus Gewissensgründen beim Bau von Raketenabschussbasen und sonstigen Rüstungseinrichtungen die Arbeit verweigerten, "vollen gewerkschaftlichen Schutz" erhalten würden. Nach einer EMNID-Umfrage sprachen sich 52 % der BundesbürgerInnen für einen Streik zur Verhinderung der Atomausrüstung der Bundeswehr aus. Trotz der günstigen öffentlichen Meinung entzogen SPD und DGB ab Herbst 1958 der Kampagne "Kampf dem Atomtod" schleichend ihre Unterstützung. Die Bewegung fand 1959 ihr Ende, als die SPD sich mit dem Bad Godesberger Programm auf eine große Koalition orientierte und damit auf eine deutliche Unterstützung der Bundeswehr. Dies bedeutete gleichzeitig, dass alle diejenigen, die Politik gegen Atomwaffen fortsetzen wollten, sich unabhängig organisierten.

Die Ostermarsch-Bewegung

seit 1960

Ostermarsch 1968

Eine von Parteien unabhängige Bewegung ist entstanden, die sich bis heute in den sozialen Bewegungen fortsetzt. Die Bewegung entwickelte sich ab 1960 von zunächst ethisch-pazifistisch motivierten dreitägigen "Ostermärschen" gegen die atomare Aufrüstung nach dem Vorbild der britischen "Campaign for Nuclear Disarmament". Der erste Ostermarsch überhaupt fand 1958 in Großbritannien statt und ging von London zum Raketenforschungszentrum Aldermaston. Diese Idee wurde von pazifistischen Gruppen in Deutschland aufgegriffen, die daraufhin in Norddeutschland 1960 den ersten Oster-Sternmarsch von Hamburg, Bremen, Hannover und Braunschweig aus zum Raketenübungsplatz Bergen-Hohne organisierten. Die Bewegung entwickelte sich zur permanenten "Kampagne für Abrüstung" (1963) und schließlich zur gesellschaftskritisch argumentierenden "Kampagne für Demokratie und Abrüstung" (1968). Dabei nahm sie Ausmaße einer Massenbewegung an.
 
Die 70er Jahre waren allgemein von einer Entspannung zwischen den Weltmächten gekennzeichnet. Insbesondere in der Bundesrepublik wurde diese unter der sozialliberalen Koalition ergänzt durch eine pragmatische Politik gegenüber der DDR. Dadurch entstand ein Klima des Vertrauens, so dass - trotz fortschreitender Aufrüstung - das Kriegsrisiko allgemein für gering gehalten wurde. Auch die Stationierung von SS-20-Raketen der Sowjetunion in Osteuropa (als Ersatz für alte Raketen des Typs SS-4 und SS-5) änderte daran zunächst nichts. Eine erste Infragestellung der Verantwortbarkeit der Abschreckungspolitik löste Mitte der 70er Jahre die Diskussion um die Neutronenbombe aus.

Die "neue" Friedensbewegung

seit 1980

Die "neue" Friedensbewegung richtete sich zunächst gegen die Stationierungspläne für Cruise Missiles und Pershing II - Atomraketen (NATO-Doppelbeschluss vom 12. Dezember 1979/Nachrüstung) und generell gegen die Blockkonfrontation. Sie wurde die größte Massenbewegung in der Geschichte der Bundesrepublik. Viele der in dieser Bewegung entwickelten Aktionsformen (Ziviler Ungehorsam, Blockaden) gehören heute zum alltäglichen Repertoire sozialer Bewegungen. Diese Bewegung baute auf den in den 70er Jahren gewachsenen Strukturen einer Friedensbewegung auf. Beispielsweise gehörten Aktion Sühnezeichen/Friedensdienste (ASF) und die Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF), die beide schon in den 70er Jahren Friedensdienste organisierten, zu den Organisationskernen der neuen Friedensbewegung. Diese sehr starke Koordination, die sich damit beginnend in der Friedensbewegung herausbildet und zur Gründung des Koordinationsausschusses im Jahre 1983 führte, unterscheidet die Friedensbewegung von den meisten anderen neuen sozialen Bewegungen in der BRD.

Bereits 1980 fand eine bundesweite Friedenswoche statt, in deren Rahmen "tausende Veranstaltungen zum Thema Frieden und Bittgottesdienste für den Frieden" durchgeführt wurden. Die Zeitspanne vom NATO-Doppelbeschluss im Dezember 1979 bis zum Evangelischen Kirchentag im Juni 1981 kann als "Appellationsphase" der neuen Friedensbewegung bezeichnet werden, da hier Appelle an die Bundesregierung und die Aufklärung der Bevölkerung im Vordergrund standen. Die Demonstration während des Evangelischen Kirchentages am 20. Juni 1981 in Hamburg markiert dagegen den Eintritt in die "Demonstrationsphase" der Friedensbewegung, während durch die Blockade in Großengstingen vom 28.07.-12.08.1982 der Beginn der "Aktionsphase" markiert wird. Der "Koordinationsausschuss" der Friedensbewegung wird schließlich 1983 als ständiges Gremium gegründet und dient der Koordinierung der Aktionen der verschiedenen Spektren der Bewegung und der Vorbereitung gemeinsamer Großaktionen. Zu Ostern 1983 finden in zahlreichen Orten Blockadeaktionen statt, und im September markiert die sogenannte "Prominenten-Blockade" in Mutlangen die breite Akzeptanz dieser Aktionsform. Im Herbst 1983 (Bundestagsdebatte zur Raketen-Stationierung) waren z.B. in vier parallelen Großdemonstrationen nahezu eine Millionen Menschen gleichzeitig auf der Straße. Nach dem Stationierungsbeschluss vom 21.11.1983 gewann der Protest eine neue Qualität. Er wurde zum massenhaften, gewaltfreien zivilen Ungehorsam und Mutlangen zum Symbolort hierfür.
Die Stationierung von Pershing II und Cruise Missiles wurde als eine Niederlage der Hauptforderung der Friedensbewegung gesehen. Dennoch förderten die Verhandlungen über die Mittelstreckenraketen die Meinung, die Friedensbewegung habe letztlich doch Wirkung gehabt. Ab Frühjahr 1987 begannen außerdem die INF-Verhandlungen zwischen den USA und der UdSSR über den Abzug der Mittelstreckenraketen, so dass das subjektive Bedrohungsgefühl nachließ.

Die Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges

Ärzte gegen Atomkrieg

Die Geschichte der Ärzte gegen Atomkrieg reicht zurück bis 1962, als eine Gruppe US-amerikanischer ÄrztInnen die Folgen eines Atom-Angriffs untersuchte und daraus entsprechende Folgerungen und Forderungen ableitete.

Diese Gruppe - Physicians for Social Responsibility (PSR) - wurde 1979 Trägerin der US-amerikanischen Ärztebewegung zur Verhinderung eines Atomkriegs und gegen Atomkraftwerke unter der Leitung der aus Australien stammenden Kinderärztin Helen Caldicott. PSR wuchs innerhalb von 2 Jahren von 10 auf 11.000 Mitglieder in 85 Regionalgruppen.

Ein Jahr später gewann der Harvard-Kardiologe Prof. Bernard Lown den Direktor des Nationalen Herzforschungszentrums in Moskau, Prof. Evgenij Chazov, später Gesundheitsminister der UdSSR, für die Gründung der Bewegung "International Physicians for the Prevention of Nuclear War" (IPPNW), zusammen mit vier anderen US-amerikanischen und sowjetischen Kardiologen.

Der erste Kongress fand in Airlie, Virginia/USA im März 1981 statt, der 2. im März 1982 in Cambridge/England. Die internationale IPPNW organisierte seither jedes bzw. seit 1993 jedes zweite Jahr einen Weltkongress in einem anderen Land.

Aus den 6 Gründungsmitgliedern der IPPNW wurden nach den Auszeichnungen mit dem UNESCO Friedenspreis 1984 und dem Friedensnobelpreis 1985 zeitweise über 250.000 Mitglieder in 80 Ländern.

Im Februar 1982 hat sich unter Beteiligung verschiedener regionaler Ärzteinitiativen die "Sektion Bundesrepublik Deutschland der IPPNW" gegründet. 18 ErstunterzeichnerInnen setzten ihre Unterschrift unter eine Gründungsresolution. Am 8. Mai 1982 erschien die "Frankfurter Erklärung", verabschiedet von den 150 TeilnehmerInnen der 1. Vollversammlung in Frankfurt - eine persönliche Willenserklärung, kriegsmedizinische Vorbereitungsmaßnahmen abzulehnen und sich nicht daran zu beteiligen.

Kongresse wurden von der bundesdeutschen Sektion beinahe jedes Jahr veranstaltet. Ein Höhepunkt war der IPPNW-Weltkongress in Köln 1986.

Als erste gab die Hamburger, dann ab 1984 auch die Berliner Ärzteinitiative den "Rundbrief: Ärzte warnen vor dem Atomkrieg" heraus, in dem die Mitteilungen der IPPNW und der Ärzte-Initiative veröffentlicht werden. Später "Ärzte ./. Atomkrieg" genannt, beinhaltet der Rundbrief nun vornehmlich sachbezogene Beiträge ,wogegen das "IPPNW-Forum" die vereinsinternen Mitteilungen veröffentlicht. Ab 1997 konnte die ärztliche Redaktion des "Rundbriefes" nicht mehr gehalten werden, wonach das "IPPNW-Forum" die offizielle Zeitschrift der deutschen IPPNW wird.

Eines der Hauptziele der IPPNW-Aktivitäten international wie in Deutschland war die Durchsetzung eines Atomwaffentest-Stopp. Nach langjähriger Arbeit und Protesten wurde 1996 ein umfassender Teststopp-Vertrag abgeschlossen. Andere Erfolge über die Jahre für die IPPNW waren z.B. das Urteil des Internationalen Gerichtshofs über die Völkerrechtswidrigkeit von Atomwaffen und der "Ottawa-Vertrag" zum Verbot von Landminen.

World Court Project

1992 - 1996

Aufgrund der erfolgreichen Lobbyarbeit der internationalen IPPNW gemeinsam mit der Internationalen Vereinigung der Juristen gegen Atomwaffen (IALANA) und dem Internationalen Friedensbüro (IPB) bei der Generalversammlung der UNO wurde eine Resolution verabschiedet, die ein Rechtsgutachten zur Völkerrechtswidrigkeit von Atomwaffen beim Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag in Auftrag gab. 1996 veröffentlichte der IGH sein Gutachten über den Völkerrechtsstatus der Atomwaffen. Er erklärt: "Die Androhung mit und Einsatz von Atomwaffen sind generell völkerrechtswidrig." Damit wurde das Ziel des "Projekt Weltgerichtshof", dass 1992 gestartet wurde, erreicht.

Trägerkreis "Atomwaffen abschaffen - bei uns anfangen!"

seit 1994

Die deutsche Kampagne "atomwaffenfrei bis 2020" wurde 2004 vom Trägerkreis "Atomwaffen abschaffen - bei uns anfangen!" ins Leben gerufen. Der Trägerkreis setzt sich seit 10 Jahren für eine Atomwaffenkonvention und eine atomwaffenfreie Welt ein. Er fordert insbesondere den sofortigen Abzug aller auf deutschem Boden sich befindenden Atomwaffen. Dazu unterstützt er Initiativen von fast 50 Mitgliedsorganisationen, organisiert eigene öffentlichkeitswirksame Aktionen, macht Lobbyarbeit bei Politikern und Diplomaten und beteiligt sich an entsprechenden nationalen und internationalen Kampagnen. Der Trägerkreis versteht sich als deutscher Teil des globalen Netzwerks "Abolition 2000" für die Abschaffung aller Atomwaffen, das seit 1995 besteht und dem inzwischen über 2000 Organisationen angehören.

Canberra Commission

1995 - 1996

Die "Canberra Commission", wurde vom australischen Premierminister ins Leben gerufen. Die Gruppe von 17 renommierten Experten legt 1996 einen Katalog von Sofort-Maßnahmen zur Abschaffung der Atomwaffen vor. Der 180 Seiten lange Bericht zieht die Schlussfolgerung, dass "nunmehr die Gelegenheit existiert, ... eine neue und deutliche Wahl zu treffen, die die Welt befähigt, ihre Verrichtungen ohne Atomwaffen zu betreiben". In den Augen der Experten hat das Ende des Kalten Krieges ein politisches Klima geschaffen, dass für die Eliminierung aller Atomwaffen genutzt werden müsse: "Sie muss schnellsten ausgenutzt werden - oder sie wird an uns vorübergehen!"

Abolition 2000 - globales Netzwerk für die Abschaffung aller Atomwaffen

seit 1995

Bei der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag entstand das internationale Netzwerk für die Abschaffung der Atomwaffen, Abolition 2000. Die anwesenden Nichtregierungs-Organisationen entdeckten, dass gemeinsame Lobbyarbeit erfolgreicher ist. Mehr als 200 anwesende Organisationen entwickelten eine Gründungs-Erklärung, deren Unterzeichnung bis heute Grundlage für die Teilhabe im Netzwerk ist. Abolition 2000 ist seitdem bei allen Verhandlungen zum Atomwaffensperrvertrag vertreten und versucht, die lahmen Verhandlungen mit Präsenz und Kompetenz positiv zu beeinflussen. 1987 entwarfen RechtsanwältInnen und WissenschaftlerInnen für das Netzwerk eine Modellkonvention und reichten sie durch Costa Rica bei den Vereinten Nationen (UN) ein.

Middle Powers Initiative (MPI)

seit 1998

Die MPI wurde 1998 von einem Netzwerk internationaler BürgerInnen-Organisationen gegründet. Die MPI ist eine zielgerichtete Kampagne, die die Führer der Atomwaffen-Staaten aufklären und dazu ermutigen will, aus der Denkweise des Kalten Krieges auszubrechen, sich unverzüglich zu praktischen Schritten zur Verringerung der Gefahren zu verpflichten - einschließlich des Verzichts auf den Ersteinsatz und die Aufhebung der Alarmbereitschaft sämtlicher Nuklear-Streitkräfte - und mit Verhandlungen zur vollständigen Abschaffung der Atomwaffen zu beginnen. 2000 einigen sich in einem dramatischen Ende der Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffen-Sperrvertrages die 187 Unterzeichner-Staaten auf ein Aktions-Programm für eine atomare Abrüstung. Die Zusicherung der Atomwaffen-Staaten, ihre Arsenale vollständig abzurüsten, ohne dies als "Fernziel" zu bezeichnen, ist ein Erfolg intensiver Lobbyarbeit der Gruppe von sieben Staaten, die als die "New Agenda Coalition" bekannt ist und von der Friedens-Initiative "Middle Powers Initiative" unterstützt wird.

Dietrich Thränhardt

«Seit 1945 zogen immer wieder Wellen pazifistischer Grundhaltung durch die deutsche Politik. Noch 1946 forderte Franz Josef Strauß, jedem Deutschen, der noch einmal ein Gewehr anfasse, solle die Hand abfallen; jeder sichtbare Aufrüstungsschritt traf auf Demonstrationswellen. Bei der Diskussion um die "Remilitar-isierung" 1950-55 war dies die "Ohne mich"-Bewegung, bei der Atombewaffnung 1959 die "Anti-Atom-Bewegung", bei der "Nachrüstung" 1980-84 die "Friedensbewegung".»

Dietrich Thränhardt, Demokratie in Deutschland, Handwörterbuch des politischen Systems der deutschen Bundesrepublik

Literaturhinweise

Buro, Andreas: Transformationen, Bilanzen und Perspektiven der bundesrepublikanischen Friedensbewegung, in Friedensanalysen 14, Frankfurt, Suhrkamp, 1998, S. 52-105

Käser, Klaus-Dieter: Das kleine Friedens-ABC, Die Grünen Baden-Württemberg, Stuttgart, 1982

Knorr, Lorenz: Geschichte der Friedensbewegung in der Bundesrepublik
Pahl-Rugenstein, Köln, 1983

Michaltscheff, Theodor: Die unverwüstliche Opposition. Geschichte der bundesdeutschen Friedensbewegung 1945-1960, aus dem Nachlass herausgegeben und bearbeitet von Stefan Appelius, Schriftenreihe des Fritz-Küster-Archivs, Bibliotheks- und Informationssystem der Universität Oldenburg, Oldenburg, 1994

Otto, Karl A.: Der Widerstand gegen die Wiederbewaffnung der Bundesrepublik, Forschungsjournal Neue Soziale Bewegungen, 1981, 11. Jg., Heft 1, 1998, S. 131-141