Atomwaffenfreie Zonen

Alle Landmassen der südlichen Hemisphäre, der Weltraum und der Meeresboden sind atomwaffenfrei. Der Pelindaba-Vertrag regelt die atomwaffenfreie Zone in Afrika, der Vertrag von Tlatelolco betrifft ganz Süd- und Mittelamerika, der Raratonga-Vertrag den Südpazifik. Allerdings sind nicht alle internationalen Gewässer von den atomwaffenfreien Zonen abgedeckt.

Der Vertrag von Bangkok deckt einen großen Teil von Südasien ab, nicht jedoch Indien und Pakistan. Auch die Mongolei hat sich für atomwaffenfrei erklärt. 1992 haben Nord- und Südkorea eine gemeinsame Erklärung für die Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel verabschiedet. Zuletzt wurde der Vertrag von Semei, der die zentralasiatische Atomwaffenfreie Zone regelt, abgeschlossen.

Tabelle: atomwaffenfreie Zone

VertragRegionUnterzeichnung/
Ratifizierung
Jahr abgeschlossen/
in Kraft getreten
AntarktisAntarktis47 / 471959 / 1961
WeltraumWeltraum91 / 621967 / 1967
TlatelolcoLateinamerika/Karibik33 / 331967 / 1968
MeeresbodenWeltweit89 / 661971 / 1972
RaratongaSüdpazifik13 / 131985 / 1986
2+4-VertragDDR/Berlin6 / 51990 / 1992
BangkokSüdostasien10 / 101995 / 1997
PelindabaAfrika51 / 281996 / 2009
SemeiZentralasien5 / 52006 / 2009

Antarktis

Der Antarktis Vertrag erklärt die Antarktis zu einem Gebiet, das ausschließlich zu friedlichen Zwecken genutzt werden darf: Jede Form der militärischen Nutzung der Antarktis ist verboten. Nukleare Explosionen sowie die Lagerung radioaktiver Abfälle sind explizit untersagt. Der Vertrag wurde am 1. Dezember 1959 unterzeichnet und ist am 23. Juni 1961 in Kraft getreten.

Bangkok

Südostasien

Ein Jahrzehnt nach Abschluss des Raratonga-Vertrags und als Folge der Beendigung des Kalten Krieges kam eine atomwaffenfreie Zone im Südostasien zustande. Das Abkommen wurde am 15. Dezember 1995 in Bangkok unterzeichnet und erhielt dadurch seinen Namen. Wie schon die  Vorgängerverträge findet der Bangkok-Vertrag seine Wurzeln im Kalten Krieg und spiegelt den Wunsch der ASEAN-Staaten (Brunei, Indonesien, Malaysia, Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam) wider, allen politischen, wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Herausforderungen gemeinsam zu begegnen. Auch die Kuala Lumpur Erklärung von 1971 über eine Zone des Friedens, der Freiheit und der Neutralität (ZOPFAN) in Südostasien war ein Vorgänger des Vertrags. Den ASEAN-Staaten schlossen sich die späteren ASEAN Staaten Laos, Kambodscha und Myanmar als Unterzeichnerstaaten des Bangkok-Vertrags an. Bisher hat kein Atomwaffenstaat das Zusatzprotokoll unterzeichnet, hauptsächlich aufgrund der US-amerikanischen und französischen Einwände gegen die negativen Sicherheitsgarantien und gegen die Definition des Territoriums. Laut Vertrag sollen nicht nur die eigenen Territorien der Mitgliedsstaaten, sondern auch ihre „exklusiven Wirtschaftszonen“ (EEZ = Exclusive Economic Zones) zur atomwaffenfreien Zone gehören.

Pelindaba

Afrika

Der Vertrag von Pelindaba (oder Kairo-Erklärung) wurde am 11. April 1996 angenommen, anlässlich der Unterzeichnung des Vertrages über eine atomwaffenfreie Zone in Afrika. Die Erklärung fordert die Atomwaffenstaaten auf, »das Ziel einer atomwaffenfreien Welt aktiv zu verfolgen, wie in Artikel VI des Nichtverbreitungsvertrags festgelegt, durch die dringende Verhandlung von Vereinbarungen mit wirkungsvollen Überprüfungsmaßnahmen bezüglich der vollkommenen Abschaffung von Nuklearwaffen zum frühest möglichen Zeitpunkt«. Die Erklärung betont auch die Einrichtung von atomwaffenfreien Zonen, speziell in Spannungsregionen, um Frieden und Sicherheit auf globaler und regionaler Ebene zu verbessern. Am 11. August 2009 ist der Vertrag durch die Ratifizierung Burundis in Kraft getreten.

Raratonga

Südpazifik

Der Vertrag von Raratonga (engl.: South Pacific Nuclear Free Zone Treaty) wurde am 17. August 1985 abgeschlossen und trat 1986 in Kraft. Hauptziel des Vertrages von Raratonga war zunächst die Unterbindung der französischen Atomtests. Außerdem verbietet der Vertrag die Stationierung, den Besitz sowie die Herstellung von Kernwaffen im Südpazifik. Darüber hinaus untersagt er das Lagern von atomaren Abfällen in den Gewässern der Region.

Der Vertrag enthält drei Protokolle:

  • Protokoll I verpflichtet die Unterzeichnerstaaten der Region, die im Vertragstext genannten Verbote in ihren Gebieten zu beachten und durchzusetzen.
  • Protokoll II (Negative Sicherheitsgarantien) verpflichtet die unterzeichnenden Atommächte dazu, jegliche Androhung oder Durchführung von Nuklearexplosionen gegen die Vertragsparteien zu unterlassen.
  • Protokoll III verbietet Atomwaffentests auf dem Gelände eines der Unterzeichnerstaaten durchzuführen.

China und Russland ratifizierten die Protokolle über Negative Sicherheitsgarantien (II) und das Verbot von Atomtests (III) 1988/1989. Erst nachdem die französischen Atomtests auf Moruroa beendet wurden, unterzeichneten 1996 auch die USA, Großbritannien und Frankreich beide Protokolle.

Tlatelolco

Lateinamerika

Der Vertrag von Tlatelolco verbietet das Testen, das Stationieren, den Besitz sowie die Herstellung von Atomwaffen in der Karibik und Lateinamerika. Er wurde am 14. Februar 1967 in Tlatelolco, einem Stadtteil von Mexiko-Stadt, unterzeichnet und ist am 25. April 1969 in Kraft getreten. Damit wurde er zum ersten Vertrag, der eine bewohnte Region zur atomwaffenfreien Zone erklärt.

Maßgeblich vorangetrieben hatten den Vertrag der UN-Abrüstungsbotschafter für Mexiko Alfonso García Robles und die schwedische Botschafterin und Parlamentarierin Alva Myrdal. Dafür erhielten sie 1982 den Friedensnobelpreis.

Alle 33 Staaten Lateinamerikas und der Karibik haben den Tlatelolco-Vertrag ratifiziert, zuletzt Kuba am 22. Oktober 2002. Es gibt zwei Zusatzvereinbarungen: die erste bindet die USA, Großbritannien und die Niederlande, die Überseeterritorien in der Region besitzen, an den Vertrag. Die zweite verbietet den USA, Frankreich, Großbritannien, der Volksrepublik China und Russland, den Vertrag zu unterlaufen.

OPANAL (Organismo para la Proscripción de las Armas Nucleares en la América Latina y el Caribe) ist eine zwischenstaatliche Organisation. Ihre Gründung war im Vertrag festgeschrieben und ihr Zweck ist, die Umsetzung des Vertrags zu gewährleisten. Sie organisiert regelmäßige Konferenzen für die Vertragsparteien. Alle zwei Jahre gibt es eine Generalversammlung, die den Rat und den Generalsekretär wählt. Der Rat besteht aus fünf Mitgliedsstaaten, die für vier Jahren gewählt werden. Aktuell sind das Argentinien, Bolivien, Brazilien, Chile und Mexiko (Stand Februar 2009)

» Im Wortlaut (PDF) aus dem Archiv der Blätter für deutsche und internationale Politik

Semei

Zentralasien

Der Vertrag von Semei ist seit dem 11. Dezember 2008 in Kraft und schafft eine atomwaffenfreie Zone in Zentralasien. Zuletzt ratifizierte Kasachstan den Vertrag, nachdem dies bereits in den anderen Unterzeichnerstaaten, Tadschikistan, Turkmenistan, Usbekistan und Kirgisistan, geschehen war. Der Vertrag verbietet das Testen, Stationieren, den Besitz und die Herstellung von Atomwaffen in Zentralasien.

Der Vertrag erhält seinen Namen nach dem Ort Semei (früher Semipalatinsk), an dem er von den fünf Staaten unterzeichnet wurde. Die atomwaffenfreie Zone in Zentralasien ist die erste Zone, die in einer Region errichtet wurde, in der früher Atomwaffen stationiert waren. In allen fünf Staaten hatte die Sowjetunion Atomwaffen und teilweise auch weitere Infrastruktur des sowjetischen Atomprogramms, wie etwa das Atomwaffentestgelände in Semipalatinsk, stationiert. Im Vertrag findet sich dementsprechend auch ein Abschnitt, der zur gemeinsamen Bekämpfung der Folgen des sowjetischen Atomwaffenprogramms in Zentralasien auffordert.

Von Seiten der Atommächte wird die atomwaffenfreie Zone derzeit nur von Russland und China unterstützt. Die USA, Großbritannien und Frankreich kritisieren den Vertrag. Ihre Befürchtung ist es, dass Russland auf Grund schon vor Unterzeichnung des Vertrages existierender Sicherheitskooperationen, die laut Vertrag auch weiterhin bestehen bleiben, das Abkommen bilateral unterlaufen könnte.

Zone frei von Massenvernichtungswaffen

Mittlerer und Naher Ost (Westasien)

Israelische Friedensaktivisten demonstrieren für Dialog statt Bomben © ICAN

Der Vorschlag für die Einrichtung einer atomwaffenfreien Zone für die Region des Mittleren Ostens (Westasien) wird seit 1974 in der UN-Vollversammlung jedes Jahr erneut verabschiedet. Verhandlungen übereine solche Zone sind jedoch nie begonnen worden. Seit 1990 ist der Vorschlag auf alle Massenvernichtungswaffen ausgeweitet und 1995 in einer Resolution als ein Anhang zum Atomwaffensperrvertrag verankert worden. Im Jahr 2010 verabredeten die Vertragsstaaten, eine Konferenz über eine Zone frei von Massenvernichtungswaffen im Mittleren Osten einzuberufen.

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Gemeinsame Erklärung zur Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel

Nord- und Südkorea

Dieses Abkommen zur Schaffung einer kernwaffenfreien Zone auf der koreanischen Halbinsel wurde sowohl von Nord- als auch von Südkorea unterzeichnet und ratifiziert. Seine Umsetzung über die Schaffung einer gemeinsamen Nuklear-Kontroll-Kommission steht noch an.

Links

Literaturhinweise

Eisenbardt, Constanze: Kernwaffenfreie Zonen: Schritte zur vollständigen nuklearen Abrüstung? In Friedensgutachten 1999, Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung, Lit Verl., Münster, 1999

Gasparini, Alves, Pericles; Cipollone, Daiana: Nuclear-weapon-free zones in the 21st century, UNIDIR, Genf, 1997

Goldblat, Josef: Nuclear weapon free zones: A history and assessment, in The Nonproliferation Review, 4-1997 3, S. 19-32 : Lit. S. 31-32

Pande, Savita: Regional Denuclearisation, in Strategic Analysis (New Delhi)

Masperi, Luis: Present and future nuclear-weapon-free zones, in Security, cooperation and disarmament, Ed.: Joseph Rotblat, Pugwash Conference on Science and World Affairs. World scientific, Singapore, 1998

Mützenich, Rolf: Atomwaffenfreiheit im Südpazifik: Der Weg zum Vertrag von Rarotonga und die Bedeutung kernwaffenfreier Zonen in der internationalen Politik, in Sicherheit und Frieden, 2-1996, S. 115-121

Sinhaseni, Norachit: Nuclear Weapon-Free Zones: Looking Ahead, in Disarmament 20, New York, 1997 1, S. 63-110