Diplomaten aus Österreich, Brasilien, Irland, Mexiko, Neuseeland und Südafrika und die costa-ricanische Botschafterin Elayne Whyte Gómez wurden zu den ‚Arms Control Persons‘ des Jahres 2017 gewählt. Damit wird ihr Einsatz in den Verhandlungen zum Atomwaffenverbotsvertrag geehrt, der im Sommer letzten Jahres in der UN verabschiedet wurde.

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Am 6. Oktober 2017 verkündete das norwegische Nobelkomitee, dass der Friedensnobelpreis 2017 an die internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) verliehen wird. ICAN erhält den Friedensnobelpreis für die Bemühungen, Aufmerksamkeit für die Folgen eines Atomwaffen-Einsatzes zu schaffen und ein vertragsbasiertes Verbot von Atomwaffen zu erreichen. Die Verleihung des mit 9 Millionen schwedischen Kronen dotierten Preises an ICAN findet am 10. Dezember 2017 in Oslo statt.

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Mehr als 50 Staaten haben heute den internationalen Vertrag zum Verbot von Nuklearwaffen bei den Vereinten Nationen in New York unterzeichnet. Der UN-Generalsekretär bedankte sich bei den Vertretern von NGOs, die für das Verbot gekämpft haben. Die NATO lehnte jedoch den neuen UN-Atomvertrag einmal mehr ab.

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Im Rahmen des 72. Jahrestags der Atombombenabwürfe von Hiroshima und Nagasaki sprachen Vertreter der katholischen und evangelischen Kirche in Deutschland ihre Zustimmung zum neuen Verbotsvertrages aus. Die Deutsche Kommission der katholischen Kirche Justitia et Pax, die katholische Friedensbewegung Pax Christi sowie der Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) bekräftigten ihre Forderung nach einem Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag.

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In einer gemeinsamen Erklärung riefen US-amerikanische und europäische katholische Bischöfe die Staatengemeinschaft zur Zusammenarbeit auf, um eine „glaubwürdige, verifizierbare und durchsetzbare Strategie für die vollständige Eliminierung von Atomwaffen“ gemeinsam auszuarbeiten.

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Nach zwei Verhandlungsrunden wurde am 7. Juli 2017 in den Vereinten Nationen in New York über einen Atomwaffenverbotsvertrag abgestimmt. Dieser wurde von 122 Staaten angenommen, Singapur enthielt sich und die Niederlanden stimmten als einziges Land dagegen. 13 weitere Staaten haben mitverhandelt, jedoch keine Stimme abgegeben. Somit haben sich knapp zwei Drittel der Staaten weltweit klar für ein Atomwaffenverbot positioniert.

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Seit dem 15. Juni 2017 verhandeln mehr als 130 der 193 UN-Mitgliedstaaten in New York über ein rechtlich verbindliches Atomwaffenverbot. Die Verhandlungen hatten bereits im März begonnen, jetzt gehen sie in die vermutlich letzte Phase. Die Staatsdelegierten zeigen sich zuversichtlich, dass der Abschluss eines Vertrages bis zum 7. Juli möglich ist.

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Eine Woche lang haben sich 132 Staaten bei den Vereinten Nationen in New York getroffen, um über einen Verbotsvertrag zu beraten. Die teilnehmenden Regierungen sprechen sich eindeutig für ein kategorisches Verbot von Atomwaffen aus: Es besteht quasi-universelles Einvernehmen darüber, dass Lagerung, Einsatz, Besitz, Erwerb, Entwicklung und Produktion von Atomwaffen verboten sein sollen sowie diese  verbotenen Aktivitäten zu unterstützen, zu ermutigen oder zu veranlassen.

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Die deutsche Bundesregierung wird den internationalen Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot fernbleiben. Das erklärt das Außenministerium in einem Schreiben an eine Gruppe von Friedensorganisationen. Die Entscheidung gegen die Teilnahme an den Verhandlungen wurde noch vom ehemaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier getroffen. Bisher hat der neue Außenminister Sigmar Gabriel sich nicht zu der Entscheidung seines Vorgängers geäußert.

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Zum Heiligabend (deutscher Zeit) hat die Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York beschlossen, ab März kommenden Jahres offiziell über ein Atomwaffenverbot zu verhandeln. Obwohl viele Staatsdelegierten bereits für die Weihnachtsferien schon abgereist waren, votierte die Mehrheit der Staatengemeinschaft mit 113 Stimmen für den Beginn der Verhandlungen über die Ächtung von Atomwaffen. 35 Staaten stimmten gegen die Resolution, 13 Staaten enthielten sich der Stimme. Bis zum 7. Juli 2017 soll das Vertragswerk ausgehandelt sein.

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Deutsche Finanzinstitute haben 2016 erneut einen Milliardenbetrag in Atomwaffen-Hersteller investiert. Das ist das Ergebnis einer internationalen Studie, die heute von der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) und der niederländischen Friedensorganisation PAX in Utrecht vorgestellt wird. Demnach haben zehn deutsche Finanzdienstleister sei Januar 2013 den Atomwaffen-Produzenten rund 9,2 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. 

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Am 27. Oktober 2016 stimmte in New York die überwältigende Mehrheit der Staatengemeinschaft im Ersten Ausschuss der UN-Generalversammlung für die Aufnahme von Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot. Auf Antrag Österreichs, Brasiliens, Südafrikas, Irlands und Nigerias stimmte der UN-Ausschuss für Abrüstung und internationale Sicherheit darüber ab.

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Die Klage der Marshall-Inseln vor dem höchsten UN-Gericht gegen die Atommächte Großbritannien, Indien und Pakistan ist gescheitert. Im Fall von Großbritannien waren die 16 Richter 8 zu 8 gespalten, entscheidend war schließlich die Stimme des Präsidenten des Gerichts, Ronny Abraham.

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Am Freitagabend setzten 68 Staaten in Genf ein Zeichen gegen diese atomare Bedrohung und überstimmten eine kleine Gruppe von 22 Staaten, die weiterhin an der atomaren Abschreckung festhalten. Die so genannte "Ergebnisoffene Arbeitsgruppe der UN (Open-Ended Working Group, OEWG)" schickt in ihrem Schlussbericht eine Empfehlung an die UN-Vollversammlung, nächstes Jahr Verhandlungen über einen Verbotsvertrag aufzunehmen.

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Eine überwältigende Mehrheit von 85% der Bundesbürger spricht sich dafür aus, dass die auf deutschem Boden gelagerten Atomwaffen abgezogen werden. 93% befürworten nach der neuesten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa, dass Atomwaffen, ähnlich wie Chemie- und Biowaffen, völkerrechtlich verboten werden sollen.

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In der Generalversammlung der Vereinten Nationen wurden am 8. Dezember 2015 mit großer Mehrheit vier Resolutionen verabschiedet, die ein Verbot von Atomwaffen vorantreiben sollen. Mit zwei Enthaltungen und zwei Gegenstimmen stellt sich jedoch die Bundesregierung Deutschlands gegen den Fortschritt in der nuklearen Abrüstung. 138 Regierungen sprachen sich für die Einrichtung eines Unterorgans der Generalversammlung aus, das Empfehlungen erarbeiten soll, wie die „völkerrechtliche Lücke“ in Bezug auf Atomwaffen geschlossen werden kann.

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Weltweit haben 53 Finanzunternehmen Investitionen in die Produktion von Atomwaffen verboten oder reduziert. Das sind 150 Prozent mehr Banken und Versicherungen als im Vorjahr. Das ist das Ergebnis der vierten Ausgabe der Studie „Don’t Bank on the Bomb“, die die niederländische Friedensorganisation PAX heute veröffentlicht hat. Diese Steigerung macht die wachsende Stigmatisierung von Atomwaffen deutlich, deren Einsatz katastrophale humanitäre Folgen für die gesamte Menschheit hat.

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In Moskau verabschiedeten die Delegierten des Weltärztebunds am 17. Oktober 2015 eine Resolution, die die Entwicklung, die Produktion, das Testen sowie den Einsatz von Atomwaffen bzw. seine Androhung verurteilt. Sie forderten alle Regierungen auf, sich für die Abschaffung von Atomwaffen einzusetzen. Bereits ein begrenzter Atomkrieg würde das weltweite Klima verändern und eine globale Hungersnot auslösen.

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Das 83. Treffen der US Bürgermeister in San Francisco fordert eine gerechtere Umverteilung der Ausgaben. Auf der einen Seite würden Städte und Gemeinden seit Jahren unter finanziellen Belastungen und Sparkursen leiden, während Milliarden für Atomwaffen ausgegeben werden. Mit einer Umverteilung der Gelder und damit auch einer Neusetzung von Prioritäten könne diese Entwicklung aufgehalten und abgefedert werden. Zudem forderten die Bürgermeister erneut, dass die US-Regierung ein Atomwaffenverbot unterstütze.

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Gestern wurde auf dem Deutschen Evangelischen Kirchentag in Stuttgart mit großer Mehrheit eine Resolution unter dem Titel „Ökumenisch-interreligiöse Solidarisierungsaktion gegen nukleare Kriegsgefahr“ angenommen. Der Kirchenrat fordert in der Resolution die Bundesregierung auf, die österreichische Initiative für ein völkerrechtliches Abkommen zum umfassenden Verbot von Atomwaffen zu unterstützen.

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Um 06:15 Uhr waren sieben Tore des Atomwaffenlagers Büchel blockiert. Mehr als 50 entschlossene KriegsgegnerInnen beteiligten sich an der Blockade aller befahrbaren Zufahrtswege zum Fliegerhorst Büchel. Nach 30 Blockadetagen mit 34 unterschiedlichen Blockadegruppen und 350 beteiligten AktivistInnen geht die Blockadekampagne büchel65 mit dem heutigen Blockadetag zu Ende.

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Eine neue internationale Kampagne appelliert an Israels Präsident Benjamin Netanjahu, die Chemiewaffenkonvention zu ratifizieren. Die Trägerorganisationen der Kampagne sehen in Israels Beitritt zur Chemiewaffenkonvention eine vertrauensbildende Maßnahme für die Verhandlungen für eine Region frei von allen Massenvernichtungswaffen.

» lesen[Online-Kampagne]

Der Vorstand der weltrenommierten Zeitschrift „Bulletin of Atomic Scientists“ (BAS) hat die sogenannte Weltuntergangsuhr (Doomsday Clock) neu gestellt: Es ist jetzt drei Minuten vor Zwölf. Die Begründung der Uhrumstellung: Der Klimawandel und das neue atomare Wettrüsten bedrohen das Leben auf der Erde in einem neuen Ausmaß.

» lesen[Das Video der Ankündigung der Uhrumstellung anschauen]  [Zusammenfassung der IPPNW-Studie „Nukleare Hungersnot“ herunterladen]  [Chronik der Weltuntergangsuhr]

Zum Abschluss des 14. Gipfeltreffens der Friedensnobelpreisträger in Rom Ende 2014 warnen die Teilnehmer sowohl vor der gestiegenen Gefahr eines aufkommenden, neuen Kalten Krieges als auch vor der global gestiegenen Gefahr eines Atomkrieges.

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158 Staaten trafen sich im Dezember 2014 in Wien um die katastrophalen humanitären Folgen von Atomwaffen zu thematisieren. Als Resultat der Konferenz verpflichtete sich die österreichische Regierung, sich gemeinsam mit allen relevanten Akteuren zeitnah für eine vertragliche Ächtung von Atomwaffen einzusetzen.

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Papst Franziskus unterstützt die Bemühungen, Nuklearwaffen zu verbieten und zu eliminieren. Der Papst betonte in seinem Statement zur Wiener Konferenz die Universalität des Problems. Neben den katastrophalen direkten Konsequenzen eines Nuklearwaffeneinsatzes sprach der Papst auch die Verschwendung von Ressourcen an.

» lesen[Rede im Wortlaut (engl. PDF)]

Die "Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen" - ICAN stellte am 7. November in Berlin die dritte Ausgabe der weltweiten Studie "Don´t Bank On The Bomb" vor. Die von der niederländischen Organisation PAX verfasste Studie überprüft insgesamt 411 Finanzdienstleister aus 30 Ländern. Banken und Versicherungen finanzieren Unternehmen, die Atomsprengköpfe sowie Atomwaffen-Trägersysteme (Raketen, Bomber, U-Boote, etc.) herstellen, bzw. sind an diesen Unternehmen beteiligt.

» lesen[Deutsche Kurzfassung der Studie]  [Vollständige Studie auf englisch]

155 Staaten haben am Montag in einer Erklärung bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen vor der Gefahr eines Atomkriegs gewarnt. Der Einsatz nuklearer Waffen hätte "katastrophale humanitäre Auswirkungen, die kein Staat und keine internationale Organisation bewältigen kann." Sie dürften deshalb "unter keinen Umständen" eingesetzt werden.

» lesen[Statement der 155 Staaten auf deutsch]  [UN-Statement der 20 Staaten auf englisch]

Die Republik der Marshallinseln hat am 24. April 2014 ein Klageverfahrenbeim Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag eingeleitet. Ziel ist es, die Atomwaffenstaaten für die eklatante Verletzung des Völkerrechts und den Verstoß gegen den Atomwaffensperrvertrag zur Rechenschaft zu ziehen.

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Der Atomgipfel vom 24. bis 25. März 2014 in Den Haag stand ganz im Zeichen der Angst vor einer „schmutzigen Bombe“ in der Hand von Terroristen. Dazu wurde von 35 der 53 Staaten eine unverbindliche Abmachung unterzeichnet, die vorsieht internationale Richtlinien zur Atomsicherheit und externe Kontrollen in nationales Recht umzusetzen. Russland und China unterzeichneten jedoch nicht.

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Während der Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag (NPT) haben 80 Staaten ein Statement zu den humanitären Auswirkungen von Atomwaffen abgehalten. Im Kontext der Osloer Konferenz und früherer Versionen des Statements signalisiert diese überwältigende, globale Unterstützung eine deutliche Aufwertung des Themas im Rahmen der Verhandlungen über nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung.

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Am 5. März endete die zweitägige Konferenz zu den Humanitären Auswirkungen von Atomwaffen in Oslo, mit einer Zusammenfassung des vorsitzenden norwegischen Außenministers. 128 Staaten waren zusammengekommen, um den Atomwaffendiskurs um die humanitäre Dimension zu erweitern.

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35 Staaten haben sich dem von der Schweiz verlesenen Gemeinsamen Statement über die katastrophlaen humanitären Auswirkungen von Atomwaffen angeschlossen. Noch im April diesen Jahres hatten 16 Staaten dieses Statement mitgetragen.

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