06.02.2010: Russland

Medwedew unterschreibt neue Militärstrategie

Dmitrj Medwedew, Foto: Kreml

Russlands Präsident Dmitrij Medwedew genehmigte formell am 5. Februar 2010 eine neue Militärdoktrin. Laut Nikolaj Sokow, der die russische Debatte über die Strategie aufmerksam verfolgt, ist der entscheidende Punkt, dass trotz gegenteiliger Erwartungen die Atomwaffendoktrin nicht erweitert wurde. Präventivschläge mit Nuklearwaffen sind nicht vorgesehen.

Soweit es Atomwaffen angeht, ist die Kernaussage der neuen Doktrin folgende: Russland behält sich das Recht vor, auf einen Angriff [gegen Russland] oder seine Verbündeten mit nuklearen oder anderen Massenvernichtungswaffen, und im Falle einer Aggression [gegen Russland] mit konventionellen Waffen, die die Existenz des Staates in Gefahr bringen würde, mit dem Einsatz von Atomwaffen zu reagieren.

Damit werden die Möglichkeiten des Einsatzes von Kernwaffen stärker begrenzt als zuvor. Zum Beispiel würde weder eine begrenzte konventionelle Aggression gegen Russland eine nuklearen Reaktion auslösen, noch ein "Regimewechsel" in einem verbündeten Land, solange die nukleare Schwelle nicht überschritten wird. (xh)

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