Aktuelles | NATO

22.10.2019 Auf dem US-Luftstützpunkt Incirlik in der Türkei liegt ein Drittel des auf europäischen Grund gelagerten US-amerikanischen nuklearen Waffenarsenals. Ca. 50 B61 Atombomben sind auf dem Stützpunkt stationiert. Die Föderation der US-amerikanischen Wissenschaftler (FAS) fordert den Abzug dieser Atomwaffen. Einige hundert Kilometer vom Atomwaffenstützpunkt entfernt, befindet sich die Grenze Nordsyriens, wo die Türkei am 09. Oktober 2019 militärisch einmarschiert ist.

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26.07.2019 Im Rahmen eines Berichts zur Zukunft der nuklearen Rüstung setzte sich die niederländische Regierung ein klares Zeitfenster für die eigene atomare Abrüstung. Sie sprach sich dafür aus, ihre nukleare Aufgabe, die ihr bislang als NATO Mitglied zukommt, bis 2024 zu beenden. 

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20.07.2019 Die Lagerung von US-Atomwaffen an sechs Stützpunkten in Europa galt bislang als „offenes Geheimnis“, da die Öffentlichkeit durchaus darüber Bescheid wusste, die Informationen jedoch nie von der NATO bzw. den nationalen Regierungen wegen Geheimhaltung bestätigt worden sind. Nicht nur diese erste „offizielle“ Bekanntgabe dieser Orte sorgte für Aufsehen, sondern vor allem die überarbeitete Version dieses Dokuments, die einen knappen Monat später veröffentlicht wurde. Denn aus dieser Version wurde der Paragraph, der die Lagerorte erwähnte, komplett gestrichen.

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Deutschland

Die nukleare Zwickmühle

US-Atomwaffen für deutsche Eurofighter?

11.11.2018 Die Bundesregierung sucht nach einem Kampfjet-Nachfolger für den alternden Tornado, der ab 2020 aus „Altersgründen“ ausgemustert werden soll. Das bevorzugte Modell Eurofighter ist jedoch von den USA nicht für Einsätze mit nuklearen Waffen „zertifiziert“ – und das ist ein Problem, denn in Deutschland lagern auf dem Fliegerhorst Büchel immer noch ca. 20 US-Atomwaffen, die im Ernstfall mit deutschen Kampfjets zum Einsatz gebracht werden müssten. US-amerikanische Modelle  bekommen diese Zertifizierung früher. Deren Beschaffung könnte Deutschland jedoch mehr kosten und – in Zeiten Trumps nicht irrelevant– als eine wirtschaftspolitische Niederlage für Deutschland gedeutet werden.

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NATO | Büchel

Grundrecht auf Meinungsfreiheit auch bei Atomwaffen

Der Friedensaktivist Hermann Theisen hat Recht bekommen

20.02.2015 Eine Behörde in Rheinland-Pfalz, wo US-Atomwaffen vermutlich gelagert sind, verbot einem Friedensaktivisten, atomwaffenkritische Flugblätter vor dem Fliegerhorst in Büchel zu verteilen. Doch das Verwaltungsgericht Koblenz hält das Verbot für rechtswidrig.

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08.02.2015 In den USA werden Stimmen laut, atomar bestückte Militärbasen in den NATO-Staaten in Osteuropa einzurichten, um die nukleare Abschreckung gegenüber Russland auszuweiten. Das geht aus einer Anfrage hervor, die zwei Kongressabgeordnete an das Kabinett gestellt haben.

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Niederlande | NATO

Niederlande: Abzug der Atomwaffen unausweichlich?

Friedensorganisation feiert Erfolg im niederländischen Parlament

20.11.2013 Das niederländische Parlament hat einen Beschluss gefasst, der die nukleare Teilhabe bis 2023 beenden könnte. Der Abgeordnete Van Dijk (SP) brachte einen Antrag ein, der dem Nachfolgeflugzeug der F-16 eine Atomwaffenfähigkeit untersagt. Die letzte F-16 wird voraussichtlich 2023 außer Dienst gestellt und durch neue F35 (Joint Strike Fighter) ersetzt.

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Deutschland

Ischinger fordert Abzug von Atomwaffen

02.02.2012 Stern: "Noch immer sollen in Deutschland strategische Atomwaffen stationiert sein - Relikte aus dem Kalten Krieg. Wolfgang Ischinger, Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz, hat am Donnerstag deren Abschaffung gefordert. Es gebe keine militärische Begründung mehr dafür."