Israel

Resolution zur Verurteilung Israels hat keinen Erfolg

Eine Resolution zur Verurteilung des israelischen Atomprogramms hatte bei der jährlichen Tagung der IAEO wegen der Druckausübung durch die USA und die Gruppe der westlichen Länder keinen Erfolg. In der Resolution wurde die israelische Regierung aufgefordert, dem Vertrag über die Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen beizutreten und seine Anlagen für IAEA-Inspekteure zu öffnen.

Die Abstimmung war äußerst knapp: Von 151 Staaten votierten 51 Länder gegen die Resolution, 46 Länder dafür und 23 Länder hatten sich der Stimme enthalten. Die restlichen Länder waren nicht anwesend. Arabische Staaten konnten im vergangenen Jahr eine Mehrheit für eine entsprechende Resolution in der IAEO-Generalversammlung erreichen. Die USA sprachen nach der Abstimmung von einem positiven Signal für die laufenden Nahost-Friedensgespräche. (Quelle: Deutsche Welle, Basler Zeitung)

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