Nahen Osten

Konferenz über die Massenvernichtungswaffenfreie Zone im Nahen Osten verschoben

Die Konferenz sollte bis spätestens Dezmber 2012 in Helsinki stattfinden. Die Hinweise verdichteten sich, dass nicht alle Staaten der Region teilnehmen würden. Die unilaterale Vertagung der Konferenz durch die USA sorgte dennoch für Verstimmungen.

Das 2010 angenommene Abschlussdokument der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag sah vor, bis spätestens 2012 eine Konferenz über die Einrichtung einer Zone frei von Massenvernichtungswaffen im Nahen Osten einzurichten. Finnland hatte sich bereit erklärt, diese zu organisieren und in Helsinki auszurichten.

Die Konferenz ist seit 1995 anhängig, als die Vertragsparteien zum Atomwaffensperrvertrag den ablaufenden Vertrag unbefristet verlängerten. Gleichzeitig wurde auf Initiative Großbritanniens, Russlands und der USA die Schaffung der massenvernichtungswaffenfreien Zone im Nahen Osten vereinbart, Fortschritte blieben allerdings aus.

Trotz intensiver Bemühunge konnte Finnlands Außenstaatssekretär Jaakko Laajava nicht erreichen, dass alle Staaten der Region sich zu einer Teilnahme bereiterklärten. Nachdem der Iran erst am 6. November 2012 erklärt hatte, man wolle an der Konferenz teilnehmen, stand lediglich die Teilnahme Israels aus. Gleichzeitig sorgte der syrische Bürgerkrieg und in Syrien vorgehaltene Chemiewaffenarsenale für Besorgnis.

Man bemühe sich weiterhin um ein erfolgreiches Stattfinden der Konferenz unter Teilnahme aller Staaten in der Region. Verstimmungen entstanden, weil die USA die absagten bzw. verschoben, offenbar ohne Russland als Mitinitiator der Zone zu konsultieren.

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