Aktuelle Nachrichten zu Atomwaffen

04.11.2021 AUKUS ist die englische Abkürzung für ein Militärbündnis zwischen Australien, dem Vereinigten Königreich und den USA, das Mitte September 2021 gegründet wurde. Zentrale Vereinbarung des neuen Bündnisses ist die Lieferung von atomgetriebenen U-Booten sowie weiteren Technologien an Australien, um die „Abschreckung“ gegenüber China zu stärken.

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01.07.2021 Im Jahr 2020 wurden insgesamt 72,6 Milliarden US-Dollar für den Ausbau der Atomwaffenarsenale ausgegeben. Die kürzlich veröffentlichte ICAN-Studie “Complicit: 2020 Global Nuclear Weapons Spending” verweist dabei auf einen zwielichtigen Kreislauf von Investitionen, die im Zusammenhang mit Atomwaffen stehen.

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15.06.2021 Am 14. Juni 2021 hat das schwedische Forschungsinstitut SIPRI das Jahresbuch 2021 veröffentlicht. Das Kapitel „World Nuclear Forces“ zeigt, dass die Zahl einsatzfähiger Atomwaffen weltweit steigt. Alle Staaten, die im Besitz von Atomwaffen sind, entwickeln und stationieren neue nukleare Systeme. Die Zahl der betriebsbereiten nuklearen Streitkräfte steigt auf 3.825 Atomwaffen.

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Vereinigtes Königreich

Großbritannien will nuklear aufrüsten

23.03.2021 In der neuesten Überprüfung der Verteidigungspolitik Großbritanniens, die am 16.3.2021 veröffentlicht wurde, kündigte die britische Regierung an, die bisherige Begrenzung der Zahl der Atomwaffen auf 180 Sprengköpfe aufzuheben. Das neue Ziel: Bis  Mitte der 2020er soll die Zahl von maximal 260 Sprengköpfen erreicht werden – eine Erhöhung von mehr als 40 Prozent.

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Initiative | Vereinte Nationen

Der Vertrag zum Verbot von Atomwaffen tritt in Kraft

Reaktionen: Verhalten bis euphorisch

27.01.2021 Das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrag am 22. Januar 2021 wurde weithin als Meilenstein multilateraler Rüstungskontrolle gefeiert und von vielen Staaten, auf internationaler Ebene und seitens zivilgesellschaftlicher Akteure begrüßt. Nuklearwaffenstaaten und NATO-Staaten stehen dem Vertrag weiterhin kritisch gegenüber.

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Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft

Am 22. Januar 2021 wird der internationale Vertrag gültig

24.10.2020 Der UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen (AVV) wurde von Honduras als 50. Staat ratifiziert und tritt somit am 22. Januar 2021 in Kraft. Er ist der erste Abrüstungsvertrag, welcher Atomwaffen völkerrechtlich verbietet. Befürworter*innen des AVV hoffen, dass der Druck auf atomare Staaten wächst.

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Iran | USA

Vereinte Nationen widersetzen sich US-Sanktionen

UN erkennen die wiederauferlegten Sanktionen der USA gegen den Iran nicht an

01.10.2020 Im Mai 2018 traten die United States of America (USA) unter Präsident Donald Trump aus dem Atomabkommen mit dem Iran aus. Danach deklarierte die Trump Administration eine Wiedereinführung der Sanktionen gegen den Iran, welche das Atomabkommen 2015 außer Kraft gesetzt hatte.  Die UN weigern sich bisher Sanktionen gegen den Iran auszusprechen und widersetzen sich damit den USA.

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30.09.2020 Im Februar 2021 läuft New START, der bilaterale Vertrag zur Reduzierung der strategischen Atomwaffen von 2010 zwischen den USA und Russland, aus, es sei denn, er wird verlängert. Seit Monaten treffen sich Unterhändler der beiden Staaten, um über Bedingungen für eine Verlängerung zu sprechen bzw. über die Möglichkeit, sich auf einen neuen Vertrag zu einigen. Allerdings verlangen die USA veränderte Bedingungen für die Verlängerung des Vertrages. Russland ist daher sehr skeptisch, ob eine Verlängerung noch möglich ist.

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15.06.2020 Der SIPRI-Jahresbericht 2020 zusammengefasst: Insgesamt nehmen die Bestände an nuklearen Sprengköpfen weltweit zwar ab, was auf die Abschaffung außer Betrieb genommener Sprengköpfe durch die USA und Russland zurückzuführen ist. Gleichzeitig werden jedoch Modernisierungsprogramme für Raketen- und Flugzeugträgersysteme und Kernwaffenproduktionsanlagen sowie nukleare Sprengköpfe eingeleitet. Laut ICAN werden 73 Milliarden US-Dollar 2019 für atomare Arsenale ausgegeben.

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14.04.2020 USA | Modernisierung

US-Navy stationiert neuartige Atom-Sprengköpfe

Nukleare Hemmschwelle sinkt

Im Februar 2020 gab das US-amerikanische Verteidigungsministerium bekannt, neuartige W76-2 Sprengköpfe der Navy übergeben und auf U-Booten stationiert zu haben. Dies zeige potenziellen Gegnern, dass es keinen wirklichen Vorteil für einen begrenzten Einsatz von Atomwaffen gebe, da die Vereinigten Staaten „glaubwürdig und entschlossen“ auf jede Bedrohung reagieren könnten.

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23.02.2020 Das US-Verteidigungsministerium gab am 23. Februar 2020 bekannt, dass sich die britische Regierung zum Kauf von neuen Atomsprengköpfen für die U-Boot gestützten Trident-Raketen verpflichtet hat. Die geplanten Atomsprengköpfe werden auf US-amerikanischer Technologie basieren: dem neuen W93-Sprengkopf, der momentan in den USA entwickelt wird.

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21.02.2020 Der am 10. Februar 2020 veröffentlichte Haushaltsentwurf der Regierung Donald Trumps für 2021 sieht rund 740 Mrd. Dollar für militärische Zwecke vor. Die Ausgaben für die nukleare Rüstung steigen deutlich. Insgesamt will die US-Regierung für atomare Trägersysteme und atomare Waffen mehr als 46 Milliarden US-Dollar haben, also fast genau soviel Geld wie Deutschland insgesamt für sein Militär ausgibt.

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14.02.2020 Die Debatte um eine deutsch-französische und europäische Zusammenarbeit bei Atomwaffen löste Anfang Februar 2020 viel Kritik aus. Emmanuel Macron wirbt für Gespräche über eine europäische Abschreckungspolitik. Doch schon in den 1960er Jahren kam eine deutsch-französische und europäische Atomwaffenpolitik zur Sprache.

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21.01.2020 Am 20. Januar 2020 teilte der irakische Außenminister Mohammad Dschawad Zarif mit, dass der Iran aus dem Atomwaffensperrvertrag (NVV) aussteigen werde, sobald der Atomstreit im UN-Sicherheitsrat thematisiert wird.  Zarif äußerte sich laut der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA wie folgt: "Wenn die Europäer ihr unangemessenes Verhalten fortsetzen oder die Akte Iran dem Sicherheitsrat vorlegen, dann werden wir uns aus dem Atomwaffensperrvertrag zurückziehen".

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15.01.2020 Im Streit um das 2015 Abkommen zum iranischen Atomprogramm haben die EU-Länder Deutschland, Frankreich und Großbritannien beschlossen, das in der Vereinbarung vorgesehene Schlichtungsverfahren zur Streitlösung auszulösen. Iran reagiert mit Kritik und droht mit Konsequenzen.

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06.01.2020 Nach der gezielten Tötung des Generals Soleimani im Irak durch die USA, kündigte der iranische Präsident Hassan Rouhani am 5. Januar 2020 an, dass Iran weitere Teile des Atomabkommens aussetzen wird. Laut dem iranischen Staatsfernsehen halten sie sich nicht weiter an die Auflagen zur Urananreicherung sowie zur Forschung und Entwicklung des Atomprogramms.

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USA | Modernisierung

Wie sicher ist hochsicher?

System des Kommandozentrums der US-amerikanischen Atomstreitkräften

05.11.2019 „Floppy Disks“ sind 8 – Zoll Disketten, die gegen Ende des 20. Jahrhunderts als Datenträger genutzt worden sind. Obwohl die Technik heutzutage eigentlich überholt ist und deswegen schwer zu ersetzen und reparieren, ist das System des Kommandozentrums der US-amerikanischen Atomstreitkräften bis vor kurzen auf den 50 Jahre alten Disketten und den dazugehörenden Computern gelaufen. Durch was die „Floppy Disks“ ersetzt worden sind und ob diese neue Technik für Cyber-Angriffen ausreichend geschützt wird, ist unklar.

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22.10.2019 Auf dem US-Luftstützpunkt Incirlik in der Türkei liegt ein Drittel des auf europäischen Grund gelagerten US-amerikanischen nuklearen Waffenarsenals. Ca. 50 B61 Atombomben sind auf dem Stützpunkt stationiert. Die Föderation der US-amerikanischen Wissenschaftler (FAS) fordert den Abzug dieser Atomwaffen. Einige hundert Kilometer vom Atomwaffenstützpunkt entfernt, befindet sich die Grenze Nordsyriens, wo die Türkei am 09. Oktober 2019 militärisch einmarschiert ist.

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02.08.2019 Nach jahrelangen, gegenseitigen Beschuldigungen des Vertragsbruchs und der formellen Aufkündigung des Vertrags beider Seiten, läuft der INF-Vertrag heute aus. Der 1987 zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion geschlossene Vertrag über nukleare Kurz- und Mittelstreckenraketen (Intermediate Range Nuclear Forces) gilt als Meilenstein auf dem Weg zur Beendigung des Kalten Krieges und stellt ein Schlüsselelement in der europäischen Sicherheitsarchitektur dar.

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20.07.2019 Die Lagerung von US-Atomwaffen an sechs Stützpunkten in Europa galt bislang als „offenes Geheimnis“, da die Öffentlichkeit durchaus darüber Bescheid wusste, die Informationen jedoch nie von der NATO bzw. den nationalen Regierungen wegen Geheimhaltung bestätigt worden sind. Nicht nur diese erste „offizielle“ Bekanntgabe dieser Orte sorgte für Aufsehen, sondern vor allem die überarbeitete Version dieses Dokuments, die einen knappen Monat später veröffentlicht wurde. Denn aus dieser Version wurde der Paragraph, der die Lagerorte erwähnte, komplett gestrichen.

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21.06.2019 Laut einem Dokument des US-Verteidigungsministeriums, das am 11. Juni 2019 kurz online zu lesen war plant die USA Atomwaffen eventuell nicht nur für die Abschreckung einzusetzen, sondern gesteht ihnen auch eine Rolle in der Kriegsführung zu.

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09.05.2019 Iran hält sich nicht mehr an alle Bestimmungen des Atomabkommens, welchen sie im Juli 2015 mit China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und den USA zustimmten. Dies ist die Reaktion auf den Ausstieg aus dem Abkommen der USA am 8. Mai 2018 sowie die Verhängung neuer US-Sanktionen. Die Sanktionen auf den iranischen Bankensektor und die Ölindustrie sowie die sekundären Sanktionen gegen Firmen, die mit dem Iran Geschäfte machen, treffen das Land besonders.

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USA | Saudiarabien

USA liefern Atom-Technologie an Saudi-Arabien

Erster Atom-Reaktor bereits weit fortgeschritten

18.04.2019 Die USA haben die Ausfuhr von Atomtechnologie zum Bau von Atomkraftwerken an Saudi-Arabien genehmigt. Mit dem Vorhandensein ziviler nuklearer Technologie lässt sich im zweiten Schritt auch Plutonium produzieren – die Grundlage für den Bau einer Atombombe.

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11.02.2019 Am 1. Februar erklärte US-Außenminister Mike Pompeo, die USA setze ab dem 2. Februar ihre Verpflichtungen aus dem INF-Vertrag aus und leite das Verfahren zum Austritt aus dem Vertrag ein. Somit wird der Vertrag am 2. August komplett außer Kraft gesetzt, es sei denn Russland „ kehrt zur Einhaltung der Vertragsbestimmung zurück“, so Pompeo. Gleich am nächsten Tag zog Russland nach und erklärte seinerseits, die Einhaltung des Vertrags auszusetzen.

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24.01.2019 Am 24. Januar 2019 hat das US-amerikanische Zeitschrift Bulletin of the Atomic Scientists die „Doomsday Clock“ erneut auf zwei Minuten vor zwölf gestellt wie im Jahr zuvor. Die jährlich aktualisierte Weltuntergangsuhr soll zeigen, wie groß das Risiko einer globalen Katastrophe, insbesondere eines Atomkrieges, ist. Mit der aktualisierten Uhrzeit wird einer historisch schweren Gefahrenlage Ausdruck verliehen, denn vor 2018 deutete der Zeiger nur einmal auf dieselbe Zeit – 1953 am Höhepunkt des Kalten Krieges, als die USA sich dazu entschlossen haben eine Wasserstoffbombe zu bauen.

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05.12.2018 In der aktuellen Eskalation im Streit um den bilaterale INF-Vertrag zwischen der USA und Russland zur Kontrolle von nuklearen Mittelstreckenraketen, drohen die USA einseitig zu kündigen. Beide Seiten haben sich über Jahre hinweg des Vertragsbruchs bezichtigt. Falls Russland nicht einlenken sollte, werden die USA in zwei Monaten ihre Drohungen wahr machen. 

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Deutschland

Die nukleare Zwickmühle

US-Atomwaffen für deutsche Eurofighter?

11.11.2018 Die Bundesregierung sucht nach einem Kampfjet-Nachfolger für den alternden Tornado, der ab 2020 aus „Altersgründen“ ausgemustert werden soll. Das bevorzugte Modell Eurofighter ist jedoch von den USA nicht für Einsätze mit nuklearen Waffen „zertifiziert“ – und das ist ein Problem, denn in Deutschland lagern auf dem Fliegerhorst Büchel immer noch ca. 20 US-Atomwaffen, die im Ernstfall mit deutschen Kampfjets zum Einsatz gebracht werden müssten. US-amerikanische Modelle  bekommen diese Zertifizierung früher. Deren Beschaffung könnte Deutschland jedoch mehr kosten und – in Zeiten Trumps nicht irrelevant– als eine wirtschaftspolitische Niederlage für Deutschland gedeutet werden.

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05.11.2018 Die Preisträger des Nuclear Free Future Award kommen in diesem Jahr aus Australien, Kasachstan, England, Frankreich und Österreich. Der Preis ehrt seit 1998 Menschen auf der ganzen Welt, die sich für das Ende des Atomzeitalters engagieren und Wege aufzeigen, sowohl die militärische wie die zivile Nutzung der Atomenergie zu beenden.

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USA | Atomkoffer

Neue Erkentnisse zum "roten Knopf" veröffentlicht

Wenn der Präsident im Alleingang das gesamte Atomwaffen Arsenal kontrolliert

24.07.2018 Die derzeitige Debatte über den sogenannten „Atom-Knopf“ während der momentanen Korea-Krise hat die Besorgnis verstärkt, in wie weit ein Präsident einen Atomkrieg auslösen kann, trotz des Widerstandes und der Zweifel oberster ziviler und militärischer Berater. Das National Security Archive veröffentlicht hierzu, das erste Mal in der Geschichte, eine Vielzahl freigegebener Dokumente, in denen die Verfahren und eine breite Palette von Fotos aus dem Weißen Haus von der Kennedy-Administration bis zur Clinton-Administration.

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SIPRI

Atomwaffenstaaten investieren mehr in Aufrüstung

Veröffentlichung des SIPRI-Jahrbuchs 2018

12.07.2018 Das Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) veröffentlichte am 18. Juni 2018 den aktuellen Stand der Rüstungs- und Abrüstungsindustrie sowie der internationalen Sicherheit. Zu den wichtigsten Ergebnissen gehören dabei, dass alle atomwaffenbesitzenden Staaten neue Atomwaffensysteme entwickeln und ihre bestehenden modernisieren.

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13.06.2018 Am 12. Juni 2018 trafen sich der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-Un und der US-Präsident Donald Trump in Singapur, um über das nordkoreanische Atomwaffenprogramm zu verhandeln. Dieser historisch bedeutende Gipfel war das erste Treffen zwischen einem amtierenden US-Präsidenten und einem nordkoreanischen Machthaber.

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22.05.2018 In dieser Woche baut Nordkorea seine Atomtestgelände Punggye-ri ab. Ausländische Medien erhalten begrenzten Zugang zum Gelände, um den Abbau zu dokumentieren. Aus Südkorea sind jedoch keine JournalistInnen zugelassen. Momentan hat Nordkorea den Kontakt zu Südkorea abgebrochen, um seine Verärgerung über gemeinsame Militärübungen mit den USA Ausdruck zu geben.

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09.05.2018 Trotz vielfacher Besuche von VertreterInnen europäischer Regierungen und Warnungen, dass eine Aufkündigung des Iranabkommens den Weltfrieden gefährden könnte, erklärte US-Präsident Donald Trump, die USA steige einseitig aus dem Abkommen aus. Damit verknüpft ist die Wiedereinführung scharfer Sanktionen gegen dem Iran.

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02.03.2018 Russlands Präsident Vladimir Putin hat in seiner Rede zur Lage der Nation am vergangenen Donnerstag neue nukleare Waffensysteme vorgestellt, die Russland gegen potentielle Feinde besser verteidigen sollen. Kurz vor den Wahlen in zwei Wochen demonstriert er mit der neuen Technik die militärische Macht des Landes. Dabei behauptete er, die Systeme seien nur defensiv und kritisierte die Aufrüstung der USA, die es notwendig für Russland mache, ebenfalls aufzurüsten.

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14.02.2018 Die französische Regierung hat angekündigt, in den nächsten Jahren 37 Milliarden Euro für die Modernisierung seines Atomwaffenarsenals auszugeben. Im Fokus stehen dabei besonders die Entwicklung einer dritten Generation des Atomwaffen-U-Boot-Programms und luftgestützter Nuklearraketen. Anfang Februar 2018 erklärte Verteidigungsministerin Florence Parly, dass der Staat seine Verteidigungsausgaben massiv erhöhen werde, um das von der NATO beschlossene 2-Prozent-Ziel bis 2025 zu erfüllen.

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26.01.2018 Am 25. Januar 2018 hat das US-amerikanische Zeitschrift Bulletin of the Atomic Scientists die „Doomsday Clock“ auf zwei Minuten vor zwölf gestellt. Die jährlich aktualisierte Weltuntergangsuhr soll zeigen, wie groß das Risiko einer globalen Katastrophe, insbesondere eines Atomkrieges, ist.  Mit der aktualisierten Uhrzeit wird einer historisch schweren Gefahrenlage Ausdruck verliehen, nur 1953 deutete der Zeiger schon einmal auf dieselbe Zeit. Als Gründe für das Vorrücken der Uhr werden vor allem der Konflikt zwischen Nordkorea und den USA und das Versagen der internationalen Staatengemeinschaft beim Umgang mit dem Klimawandel angegeben.

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UNO

Abrüstungspreis für Atomwaffengegner

Wahl der Arms Control Persons of the Year 2017

11.01.2018 Diplomaten aus Österreich, Brasilien, Irland, Mexiko, Neuseeland und Südafrika und die costa-ricanische Botschafterin Elayne Whyte Gómez wurden zu den ‚Arms Control Persons‘ des Jahres 2017 gewählt. Damit wird ihr Einsatz in den Verhandlungen zum Atomwaffenverbotsvertrag geehrt, der im Sommer letzten Jahres in der UN verabschiedet wurde.

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07.10.2017 Am 6. Oktober 2017 verkündete das norwegische Nobelkomitee, dass der Friedensnobelpreis 2017 an die internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) verliehen wird. ICAN erhält den Friedensnobelpreis für die Bemühungen, Aufmerksamkeit für die Folgen eines Atomwaffen-Einsatzes zu schaffen und ein vertragsbasiertes Verbot von Atomwaffen zu erreichen. Die Verleihung des mit 9 Millionen schwedischen Kronen dotierten Preises an ICAN findet am 10. Dezember 2017 in Oslo statt.

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21.09.2017 Mehr als 50 Staaten haben heute den internationalen Vertrag zum Verbot von Nuklearwaffen bei den Vereinten Nationen in New York unterzeichnet. Der UN-Generalsekretär bedankte sich bei den Vertretern von NGOs, die für das Verbot gekämpft haben. Die NATO lehnte jedoch den neuen UN-Atomvertrag einmal mehr ab.

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USA

US Militärhaushalt "explodiert"

US-Kongress plant Erhöhungen um 140 Milliarden US-Dollar - Abrüstungsverträge in der Substanz gefährdet

15.09.2017 Ein 700 Milliarden schweres Militärbudget. Dies hat der US-Kongress im Juli 2017 beschlossen. Sollte der Senat zustimmen, wäre die Kostenbegrenzung auf 549 Milliarden Dollar unter Ex-Präsident Obama Geschichte. Die vorliegenden Gesetzesentwürfe würden bedeutende Kooperation und Verträge zwischen den US und Russland substantiell gefährden.

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Nordkorea

Nordkorea testet erneut Atomsprengsatz

UN-Sicherheitsrat reagiert mit Sanktionen

11.09.2017 Laut Meldungen der Regierung in Pjöngjang hat das Regime am 3. September 2017 erfolgreich eine Wasserstoffbombe gezündet. Der sechste nordkoreanische Atombombentest hatte laut der Organisation CTBTO eine Wucht, die einem Erdbeben der Stärke 6,1 auf der Richterskala entspricht. Der UN-Sicherheitsrat verschärfte daraufhin die Sanktionen gegen das Land.

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Washington ist offenbar entschlossen, selbst befreundete, neutrale Nationen massiv unter Druck zu setzen, damit diese den im Sommer bei der UNO ausgehandelten Vertrag über ein Verbot nuklearer Waffen nicht unterzeichnen. Das bekam jetzt Schweden zu spüren.

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Nordkorea | USA

Die Lage spitzt sich zu

10.08.2017 Die Rhetorik im Konflikt der USA mit Nordkorea droht weiter zu eskalieren. US-Präsident Donald Trump hat am Dienstag vor der Presse indirekt mit einem Atomwaffeneinsatz gegen den kommunistischen Staat gedroht. Nordkorea ließ in Staatsmedien verlauten, man wolle nun einen konkreten Angriffsplan auf die Pazifikinsel Guam ausarbeiten, welche zum US-Gebiet gehört.

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03.08.2017 Im Rahmen des 72. Jahrestags der Atombombenabwürfe von Hiroshima und Nagasaki sprachen Vertreter der katholischen und evangelischen Kirche in Deutschland ihre Zustimmung zum neuen Verbotsvertrages aus. Die Deutsche Kommission der katholischen Kirche Justitia et Pax, die katholische Friedensbewegung Pax Christi sowie der Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) bekräftigten ihre Forderung nach einem Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag.

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Israel | Deutschland

U-Boot Deal gerät ins Stocken

13.07.2017 In der Sache des umstrittenen U-Boot Deals zwischen dem deutschen Rüstungskonzern ThyssenKrupp und Israel, hat es diese Woche Festnahmen gegeben, die das 1,2 Milliarden Euro Geschäft noch weiter ins Schwanken bringen. Der neue Deal über weitere drei U-Boote der Dolphin-Klasse, war von Anfang an umstritten, da dem Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu Korruption vorgeworfen wird. Die Lieferung nach Israel ist besonders brisant, weil die U-Boote der Dolphin-Klasse mit Atomwaffen bestückt werden können.

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10.07.2017 Nach zwei Verhandlungsrunden wurde am 7. Juli 2017 in den Vereinten Nationen in New York über einen Atomwaffenverbotsvertrag abgestimmt. Dieser wurde von 122 Staaten angenommen, Singapur enthielt sich und die Niederlanden stimmten als einziges Land dagegen. 13 weitere Staaten haben mitverhandelt, jedoch keine Stimme abgegeben. Somit haben sich knapp zwei Drittel der Staaten weltweit klar für ein Atomwaffenverbot positioniert.

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11.07.2017 In einer gemeinsamen Erklärung riefen US-amerikanische und europäische katholische Bischöfe die Staatengemeinschaft zur Zusammenarbeit auf, um eine „glaubwürdige, verifizierbare und durchsetzbare Strategie für die vollständige Eliminierung von Atomwaffen“ gemeinsam auszuarbeiten.

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21.06.2017 Seit dem 15. Juni 2017 verhandeln mehr als 130 der 193 UN-Mitgliedstaaten in New York über ein rechtlich verbindliches Atomwaffenverbot. Die Verhandlungen hatten bereits im März begonnen, jetzt gehen sie in die vermutlich letzte Phase. Die Staatsdelegierten zeigen sich zuversichtlich, dass der Abschluss eines Vertrages bis zum 7. Juli möglich ist.

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21.04.2017 Die USA hatten versucht am 19. April eine Verurteilung des jüngsten nordkoreanischen Raketentests in den UN-Sicherheitsrat einzubringen. Russland legte ein Veto mit der Begründung ein, dass der Aufruf zu einer Lösung des Konfliktes „durch Dialog“ gefehlt habe, die USA hätten damit die Formulierung grundlegend verändert. Obwohl auch China eine Lösung durch Dialog bevorzugt, machte das Land keinen Gebrauch von seinem Vetorecht.

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05.04.2017 Das Vereinigte Königreich ist die einzige anerkannte Atommacht, die die Gerichtsbarkeit des Internationalen Gerichtshofs (IGH) verpflichtend anerkennt. Jetzt rudert sie zurück und fügt der Anerkennung des IGHs den Zusatz bei, dass Gerichtsverfahren bezüglich atomarer Waffen und Abrüstung gegen Großbritannien nur unter Einbezug aller nach dem NVV anerkannten Atomwaffenstaaten möglich sein sollen.

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03.04.2017 Eine Woche lang haben sich 132 Staaten bei den Vereinten Nationen in New York getroffen, um über einen Verbotsvertrag zu beraten. Die teilnehmenden Regierungen sprechen sich eindeutig für ein kategorisches Verbot von Atomwaffen aus: Es besteht quasi-universelles Einvernehmen darüber, dass Lagerung, Einsatz, Besitz, Erwerb, Entwicklung und Produktion von Atomwaffen verboten sein sollen sowie diese  verbotenen Aktivitäten zu unterstützen, zu ermutigen oder zu veranlassen.

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10.03.2017 Die deutsche Bundesregierung wird den internationalen Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot fernbleiben. Das erklärt das Außenministerium in einem Schreiben an eine Gruppe von Friedensorganisationen. Die Entscheidung gegen die Teilnahme an den Verhandlungen wurde noch vom ehemaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier getroffen. Bisher hat der neue Außenminister Sigmar Gabriel sich nicht zu der Entscheidung seines Vorgängers geäußert.

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27.02.2017 In einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters erklärte US-Präsident Donald Trump seine Absicht, das russische Atomwaffenarsenal überholen zu wollen: „Solange Staaten Atomwaffen besitzen, müssen wir im Rudel ganz oben stehen“ sagte er. Seiner Meinung nach seien die USA im Wettrüsten zurückgefallen. Die Zahlen geben diese Behauptung nicht her.

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USA

US-Verteidigungsminister Mattis setzt nukleare Abschreckung ein

„Wirkungsvolle und überwältigende“ Reaktion auf einem Einsatz durch Nordkorea

03.02.2017 Bei einem Besuch in Südkorea erklärte der neue US-Verteidigungsminister, James Mattis, dass ein Einsatz mit Atomwaffen durch Nordkorea eine „wirkungsvolle und überwältigende“ Reaktion der USA auslösen würde. Damit wollte er Südkorea versichern, dass die USA das Land, falls notwendig, auch mit eigenen Atomwaffen schützen würde.

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28.01.2017 Nach dem Amtsantritt von Donald Trump als US-Präsident schätzten die Wissenschaftler der „Bulletin of Atomic Scientists" (BAS) die Gefahr eines Weltuntergangs größer ein, insbesondere aufgrund der Bedrohungen durch Atomwaffen und den Klimawandel. Seit Anfang 2015 stand die so genannte Weltuntergangsuhr (englisch: Doomsday Clock) bei drei Minuten vor Zwölf. Ihre Einstellung soll zeigen, wie nah die Welt am Abgrund steht. Nun wurden die Zeiger auf 2 ½ Minuten vor 12 vorgerückt. 

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24.01.2017 Die britische Royal Navy führte am 20. Juni 2016 einen Atomraketentest vor der Küste Floridas durch. Die Rakete hätte vor der Küste Afrikas in den Atlantik einschlagen, stattdessen schlug sie den entgegengesetzten Kurs in Richtung US-Küste ein. Die Rakete konnte jedoch mit Hilfe der eingebauten Selbstzerstörungsfunktion vor Erreichen der Küste unschädlich gemacht werden. Die Regierung hat versucht, den Vorfall zu vertuschen.

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20.01.2017 Der chinesische Präsident Xi Jinping, sagte in einer Rede vor den Vereinten Nationen in Genf am 18. Januar 2017, dass Atomwaffen „vollständig verboten und nach und nach zerstört werden sollten, um die Welt von ihnen zu befreien.“ Präsident Xis Aussagen vom 18. Januar, decken sich mit Chinas langjähriger offizieller Unterstützung für nukleare Abrüstung und kommen zu einem Zeitpunkt, an welchem sich die UN auf die Einberufung von Vertragsverhandlungen über ein Verbot von Atomwaffen vorbereiten.

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03.01.2017 Der pakistanische Verteidigungsminister Khawaja Asif las eine Meldung vom 20.12. auf der als unsicher geltenden Webseite AWD News und reagierte am 23.12. mit einer Atomwaffendrohung auf Twitter. Laut der auslösenden Meldung – die als „Fake-News“ enttarnt wurde – sollte der israelische Verteidigungsminister Ya'alon erklärt haben, dass Israel das Land durch einen Atomangriff zerstören würde, falls Pakistan unter irgendeinem Vorwand Bodentruppen nach Syrien entsenden würde.

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Zitiert:

»Eine Kampagne für eine atomwaffenfreie Welt muss sich ernsthaft mit den Argumenten für und wider auseinander setzen.«

Andreas Buro, Friedens- und Konfliktforscher, Wissenschaft und Frieden, 2008