24.12.2016 Zum Heiligabend (deutscher Zeit) hat die Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York beschlossen, ab März kommenden Jahres offiziell über ein Atomwaffenverbot zu verhandeln. Obwohl viele Staatsdelegierten bereits für die Weihnachtsferien schon abgereist waren, votierte die Mehrheit der Staatengemeinschaft mit 113 Stimmen für den Beginn der Verhandlungen über die Ächtung von Atomwaffen. 35 Staaten stimmten gegen die Resolution, 13 Staaten enthielten sich der Stimme. Bis zum 7. Juli 2017 soll das Vertragswerk ausgehandelt sein.

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23.12.2016 Im Dezember 2016 kündigten die beiden atomaren Großmächte Russland und die USA einen Ausbau ihrer Nuklearwaffenarsenale an. Die Ankündigungen erfolgte innerhalb weniger Tage von einander und erhöhten die Sorge um ein erneutes atomares Wettrüsten zwischen den beiden Ländern.

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08.12.2016 Deutsche Finanzinstitute haben 2016 erneut einen Milliardenbetrag in Atomwaffen-Hersteller investiert. Das ist das Ergebnis einer internationalen Studie, die heute von der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) und der niederländischen Friedensorganisation PAX in Utrecht vorgestellt wird. Demnach haben zehn deutsche Finanzdienstleister sei Januar 2013 den Atomwaffen-Produzenten rund 9,2 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. 

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31.10.2016 Am 27. Oktober 2016 stimmte in New York die überwältigende Mehrheit der Staatengemeinschaft im Ersten Ausschuss der UN-Generalversammlung für die Aufnahme von Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot. Auf Antrag Österreichs, Brasiliens, Südafrikas, Irlands und Nigerias stimmte der UN-Ausschuss für Abrüstung und internationale Sicherheit darüber ab.

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05.10.2016 Die Klage der Marshall-Inseln vor dem höchsten UN-Gericht gegen die Atommächte Großbritannien, Indien und Pakistan ist gescheitert. Im Fall von Großbritannien waren die 16 Richter 8 zu 8 gespalten, entscheidend war schließlich die Stimme des Präsidenten des Gerichts, Ronny Abraham.

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12.09.2016 Am 9. September 2016 um 9:30 Uhr Ortszeit (00:30 UTC) zündete Nordkorea seine fünfte Atombombe. Die CTBTO (Atomteststoppvertrag-Organisation) meldete seismische Aktivitäten von 5,3 auf der Richterskala auf dem Testgelände Pyunggye-Ri. Der Atomtest war deutlich stärker als der vorherige Test im Januar 2016, eine Wasserstoffbombe wurde aber nicht gezündet.

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Initiative | UNO

Meilenstein für Atomwaffenverbot erreicht

Mehrheit der UN-Staaten will 2017 ein Verbot verhandeln

22.08.2016 Am Freitagabend setzten 68 Staaten in Genf ein Zeichen gegen diese atomare Bedrohung und überstimmten eine kleine Gruppe von 22 Staaten, die weiterhin an der atomaren Abschreckung festhalten. Die so genannte "Ergebnisoffene Arbeitsgruppe der UN (Open-Ended Working Group, OEWG)" schickt in ihrem Schlussbericht eine Empfehlung an die UN-Vollversammlung, nächstes Jahr Verhandlungen über einen Verbotsvertrag aufzunehmen.

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22.07.2016 Die Debatte über die Erneuerung des britischen „Trident“-Atomwaffensystems ist vorerst durch eine Abstimmung im Unterhaus des Parlaments beendet. Die überwältigende Mehrheit stimmten mit 472 Abgeordnete dafür, 117 dagegen. Die meisten Gegenstimmen gehörten schottischen Abgeordneten. Die Abstimmung kam für die Labour-Partei zu einem ungünstigen Zeitpunkt, da sie über die Frage uneinig ist. Somit war es möglich für die neue konservative Regierung, die Entscheidung problemlos durchzusetzen.

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Großbritannien

Burghfield wird blockiert

24.06.2016 Seit der ersten Juniwoche findet in Burghfield eine Protestaktion von Atomwaffengegnern statt. Ziel der Aktion ist es, das „Atomic Weapons Establishment“ (AWE) für Transportfahrzeuge unzugänglich zu machen. Das AWE ist ein öffentliches Unternehmen, das für Entwicklung, Bau, Wartung und Stilllegung von Atomwaffen in Großbritannien zuständig ist.

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USA | Initiative

US-Militärpfarrer tritt zurück

- unter anderem wegen Atomwaffen

23.06.2016 Der frühere US-Militärpfarrer Chris Antal hat seinen Austritt aus der US-Army erklärt. Seine Gründe: die Atomwaffen, die Drohnen und der Weltmacht-Anspruch der USA. In einem Brief an Präsident Obama begründet er seinen Austritt aus der US-Army unter anderem damit, dass er die Atom- und Drohnen-Politik der USA nicht länger unterstützen könne.

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Global

Modernisierung statt Abrüstung der Atomwaffen

Modernisierungsprogramm der USA führt zu Reaktionen bei asiatischen Staaten

13.06.2016 Die Friedensforschungsinstitut SIPRI veröffentlichte im neuen Jahrbuch neue Daten zu der Anzahl der Atomwaffen, die im Besitz der Atommächte sind. Über den aktuellen Stand hinaus zeigt das Buch auch die Entwicklungen, die sich aus den verschiedenen Politiken der neun Atommächte ergeben.

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01.06.2016 Präsident Obama war der erste US-Präsident, der Hiroshima besuchte. So viel zu den historischen Tatsachen. Er ernte viel Lob für die starke Symbolik und seine bewegenden Gesten, beispielsweise weil er ein Atombombenopfer umarmte. Aber viele aus der Zivilgesellschaft kritisierten seine Rede als heuchlerisch und ohne Substanz.

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23.03.2016 Eine überwältigende Mehrheit von 85% der Bundesbürger spricht sich dafür aus, dass die auf deutschem Boden gelagerten Atomwaffen abgezogen werden. 93% befürworten nach der neuesten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa, dass Atomwaffen, ähnlich wie Chemie- und Biowaffen, völkerrechtlich verboten werden sollen.

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Nordkorea

Nordkorea droht erneut mit Atomwaffeneinsatz

Reaktion auf neue UN-Sanktionen

04.03.2016 Kurz nachdem der UN-Sicherheitsrat seine Sanktionen gegen Nordkorea verschärft hat, reagierte Staatschef Kim Jong Un mit verstärktem Säbelrasseln: Er behauptet, er habe seine Atomwaffen einsatzbereit machen lassen und seinem Militär befohlen, sich für einen Präventivschlag bereit zu halten.

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Globales Risiko

Weiterhin Risiko eines Atomkrieges

Die Doomsday Clock steht immer noch kurz vor zwölf

27.01.2016 Laut den Herausgebern der Zeitschrift Bulletin of Atomic Scientists besteht ein unverändertes weltweites Sicherheitsrisiko durch Atomwaffen. Das Gremium von Wissenschaftlern, unter ihnen auch mehrere Nobelpreisträger, beließ den Zeigerstand der berühmten Doomsday Clock („Weltuntergangsuhr“) auch für das Jahr 2016 bei drei Minuten vor Mitternacht. Die Uhr soll darstellen, wie nah am Weltuntergang sich die Menschheit befindet.

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Israel | Deutschland

„Rahav“: Umstrittener „Meeresgott“

Deutsche U-Boote für Israel

17.01.2016 „Rahav“, das fünfte von insgesamt sechs in Deutschland hergestellten U-Booten, wurde am 12.1. in Haifa in Betrieb genommen. Auch dieses U-Boot kann durch Marschflugkörper mit atomaren Sprengköpfen ausgerüstet werden. Die Lieferungen gelten daher in Fachkreisen als höchst umstritten.

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06.01.2016 Nordkorea hat in der vergangenen Nacht mit hoher Wahrscheinlichkeit einen Atomtest durchgeführt. Gegen 1:30 UTC (2:30 mitteleuropäische Zeit) habe ein ungewöhnliches seismisches Ereignis stattgefunden, meldete die Organisation für den Atomteststoppvertrag (CTBTO) in Wien. Nordkorea gab bekannt, es habe erfolgreich eine Wasserstoffbombe getestet. Dies wäre der vierte Atomwaffenversuch Nordkoreas seit 2006.

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Der Gouverneursrat der internationalen Atomenergieorganisation IAEO hat am 15. Dezember 2015 seinen Bericht zu den "Possible military dimensions" (PMD) – im Klartext: möglichen Geheimprogrammen zum Atomwaffenbau des Irans – abgeschlossen und keine Hinweise für militärische Aktivitäten gefunden.

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Humanitäre Initiative

Neuer Abrüstungsprozess beginnt

Deutschland stimmt gegen Atomwaffenverbot

08.12.2015 In der Generalversammlung der Vereinten Nationen wurden am 8. Dezember 2015 mit großer Mehrheit vier Resolutionen verabschiedet, die ein Verbot von Atomwaffen vorantreiben sollen. Mit zwei Enthaltungen und zwei Gegenstimmen stellt sich jedoch die Bundesregierung Deutschlands gegen den Fortschritt in der nuklearen Abrüstung. 138 Regierungen sprachen sich für die Einrichtung eines Unterorgans der Generalversammlung aus, das Empfehlungen erarbeiten soll, wie die „völkerrechtliche Lücke“ in Bezug auf Atomwaffen geschlossen werden kann.

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18.11.2015 In Großbritannien brennt die Debatte um die Modernisierung des Trident-Atomsystems. Bislang hatte die britische Regierung der Royal Navy zugesichert, die vier veralteten U-Boote der Vanguard-Klasse durch ebenso viele Boote vom Typ Successor zu ersetzen. Doch die Meinungen über eine Modernisierung von Trident gehen auseinander. Am 1.11.2015 stimmte die schottische Labour-Partei mit einer Mehrheit von 70 Prozent gegen die nukleare Instandhaltung.

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Initiative | ICAN

Studie zur Investitionen in Herstellerfirmen von Atomwaffensystemen

"Don't Bank on the Bomb"

12.11.2015 Weltweit haben 53 Finanzunternehmen Investitionen in die Produktion von Atomwaffen verboten oder reduziert. Das sind 150 Prozent mehr Banken und Versicherungen als im Vorjahr. Das ist das Ergebnis der vierten Ausgabe der Studie „Don’t Bank on the Bomb“, die die niederländische Friedensorganisation PAX heute veröffentlicht hat. Diese Steigerung macht die wachsende Stigmatisierung von Atomwaffen deutlich, deren Einsatz katastrophale humanitäre Folgen für die gesamte Menschheit hat.

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18.10.2015 In Moskau verabschiedeten die Delegierten des Weltärztebunds am 17. Oktober 2015 eine Resolution, die die Entwicklung, die Produktion, das Testen sowie den Einsatz von Atomwaffen bzw. seine Androhung verurteilt. Sie forderten alle Regierungen auf, sich für die Abschaffung von Atomwaffen einzusetzen. Bereits ein begrenzter Atomkrieg würde das weltweite Klima verändern und eine globale Hungersnot auslösen.

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Hiroshima | Nagasaki

70 Jahre nach Hiroshima und Nagaski

Weltweit Gedenken und Aktionen gegen Atomwaffen

06.08.2015 Mit mehr als 120 Veranstaltungen, Kundgebungen und Mahnwachen bundesweit wird bis zum 9. August an die Opfer der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki erinnert und die Abschaffung der Atomwaffen gefordert. Mit einer Schweigeminute haben die Japaner der Opfer der Atombombe gedacht, die vor 70 Jahren auf Hiroshima fiel.

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20.07.2015 Am 14. Juli 2015 wurde das Atomabkommen mit dem Iran abgeschlossen. Die Reaktionen darauf waren sehr unterschiedlich. Manche Kritiker behaupten, dass das Abkommen die Atomwaffenfähigkeit des Landes lediglich um 15 Jahre verzögere; dann stehe Iran wieder die Möglichkeit offen, an sein heutiges Programm anzuknüpfen. Israel bezeichnet die Einigung als „Pfad zur Atombombe“ für den Iran. Andere begrüßen das Abkommen und argumentieren, dass zwischen der technisch-industriellen Fähigkeit, waffenfähiges Uran zu erzeugen, und der Absicht, das auch wirklich zu tun, ein gewaltiger Unterschied besteht.

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Initiative | Kirchentag

Kirchentag beschließt ökumenisch-interreligiöse Solidarisierungsaktion

Gegen nukleare Kriegsgefahr

07.06.2015 Gestern wurde auf dem Deutschen Evangelischen Kirchentag in Stuttgart mit großer Mehrheit eine Resolution unter dem Titel „Ökumenisch-interreligiöse Solidarisierungsaktion gegen nukleare Kriegsgefahr“ angenommen. Der Kirchenrat fordert in der Resolution die Bundesregierung auf, die österreichische Initiative für ein völkerrechtliches Abkommen zum umfassenden Verbot von Atomwaffen zu unterstützen.

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Initiative

65 Tage Aktionen des Zivilen Ungehorsams

büchel65 geht zu Ende

29.05.2015 Um 06:15 Uhr waren sieben Tore des Atomwaffenlagers Büchel blockiert. Mehr als 50 entschlossene KriegsgegnerInnen beteiligten sich an der Blockade aller befahrbaren Zufahrtswege zum Fliegerhorst Büchel. Nach 30 Blockadetagen mit 34 unterschiedlichen Blockadegruppen und 350 beteiligten AktivistInnen geht die Blockadekampagne büchel65 mit dem heutigen Blockadetag zu Ende.

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Global

Atomwaffenkonferenz in New York gescheitert

107 Staaten fordern Atomwaffenverbot und vollständige Abrüstung

23.05.2015 Nach intensiven Verhandlungen ist die Überprüfungs-Konferenz des Atomwaffen-Sperrvertrags (NPT) am 22. Mai in New York ohne Einigung zu Ende gegangen. Dessen ungeachtet haben sich am Ende der Konferenz 107 Regierungen dazu verpflichtet, für ein Verbot und die vollständige Vernichtung von Atomwaffen einzutreten und sich dem „Humanitarian Pledge“ angeschlossen.

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20.05.2015 Am Sonntag, den 17. Mai berichtete die schottische Zeitung Sunday Herald, dass ein Ingenieur auf dem Atom-U-Boot HMS Victorious gravierende Probleme mit dem britischen Atomwaffensystem gemeldet habe. In seinem 18-seitigen Bericht beschreibt er Zustände auf den U-Booten, die einem "vorprogrammierten Desaster" gleichkämen. Bisher spricht alles dafür, dass seine Aussage glaubwürdig ist. William McNeilly ist inzwischen in Haft, nachdem er sich mehrere Tage nach der Veröffentlichung des Berichts auf der Flucht ins Ausland am Flughafen in Schottland der Militärpolizei gestellt hat.

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International

Die Überprüfungskonferenz zum Nichtverbreitungsvertrag beginnt

Erste Konfliktlinien zeichnen sich ab

28.04.2015 Alle fünf Jahre versammelt sich die Staatengemeinschaft zur Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages. Die Konferenz dauert vier Wochen an und findet vom 27. April bis 22. Mai statt. Die Konferenz hat mit den Eröffnungsstatements der Staaten begonnen. Vier der offiziellen Atomwaffenstaaten sind bereits zu Wort gekommen. Beitrag aus New York von Julia Berghofer.

02.04.2015 Am 2. April haben sich die P5+1 – oder EU3+3 – mit Iran auf Eckdaten zum iranischen Atomprogram geeinigt. Der Iran verpflichtet sich, sein nukleares Anreicherungspro­gramm bis zu 25 Jahre einem mehrstufigen System von Beschränkungen und Kontrolle zu unterwerfen. In den ersten 10 Jahren müssen mehr als 2/3 der bestehenden Anreicherungskapazitäten unter permanenter Aufsicht stillgelegt. Sollte der Iran gegen die vereinbarten Regeln verstoßen, können Sanktionen umgehend wieder in Kraft treten.

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Initiative | Zone frei von MVW

Internationale Kampagne fordert Israels Beitritt zur Chemiewaffenkonvention

Ein Schritt zu einem massenvernichtungswaffenfreien Nahen Osten

04.03.2015 Eine neue internationale Kampagne appelliert an Israels Präsident Benjamin Netanjahu, die Chemiewaffenkonvention zu ratifizieren. Die Trägerorganisationen der Kampagne sehen in Israels Beitritt zur Chemiewaffenkonvention eine vertrauensbildende Maßnahme für die Verhandlungen für eine Region frei von allen Massenvernichtungswaffen.

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Frankreich | Atomwaffendoktrin

Frankreich hält an nuklearer Abschreckung fest

24.02.2015 In seiner Rede vom 19. Februar auf dem Militärflugplatz Istres-Le Tubé in Südfrankreich, betont Präsident Francois Hollande einmal mehr Frankreichs Absicht, weiterhin an seiner nuklearen Abschreckungstaktik festzuhalten. Hollande machte in der Rede Angaben zur Größe von Frankreichs Atomarsenal, wonach sein Land über „weniger als 300“ nukleare Sprengköpfe verfüge.

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20.02.2015 Nordkorea hat den USA ein Angebot für ein Atomtest-Moratorium gemacht, falls Südkorea seine gemeinsamen Militärmanöver mit den USA aussetzt. Die Amerikaner lehnen das Angebot ab und bezeichnen es als „indirekte Drohung“. Kim Jong Un antwortet mit einem Raketentest und ließ sich bei einem Manöver abbilden.

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NATO | Büchel

Grundrecht auf Meinungsfreiheit auch bei Atomwaffen

Der Friedensaktivist Hermann Theisen hat Recht bekommen

20.02.2015 Eine Behörde in Rheinland-Pfalz, wo US-Atomwaffen vermutlich gelagert sind, verbot einem Friedensaktivisten, atomwaffenkritische Flugblätter vor dem Fliegerhorst in Büchel zu verteilen. Doch das Verwaltungsgericht Koblenz hält das Verbot für rechtswidrig.

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08.02.2015 In den USA werden Stimmen laut, atomar bestückte Militärbasen in den NATO-Staaten in Osteuropa einzurichten, um die nukleare Abschreckung gegenüber Russland auszuweiten. Das geht aus einer Anfrage hervor, die zwei Kongressabgeordnete an das Kabinett gestellt haben.

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23.01.2015 Der Vorstand der weltrenommierten Zeitschrift „Bulletin of Atomic Scientists“ (BAS) hat die sogenannte Weltuntergangsuhr (Doomsday Clock) neu gestellt: Es ist jetzt drei Minuten vor Zwölf. Die Begründung der Uhrumstellung: Der Klimawandel und das neue atomare Wettrüsten bedrohen das Leben auf der Erde in einem neuen Ausmaß.

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14.01.2015 Zum Jahreswechsel hat Nordkorea Gespräche mit den südkoreanischen Nachbarn angeboten und rief ein Ende der Feindschaft mit Südkorea aus. Gleichzeitig kündigte das Land auch einmal mehr den Ausbau seiner militärischen Fähigkeiten an. Präsidentin Park Geun Hye hält ein Treffen für möglich. Ob es tatsächlich stattfinden wird, ist noch unklar.

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29.12.2014 Der russische Generalstabschef General Valery Gerasimov sagte in einem Fernsehinterview am 29. Dezember 2014, dass die Bereitschaft und Weiterentwicklung der russischen nuklearen Streitkräfte die höchste Priorität im Jahr 2015 erhalte.

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21.12.2014 Auf der Staatskonferenz zu den humanitären Folgen von Atomwaffen in Wien bekräftigt das Vereinigte Königreich einmal mehr, dass es in den nächsten zehn Jahren ein „Minimum“ seines Atomwaffenarsenals behalten werde. Bedroht fühlt sich das Land vor allem von Nordkorea.

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20.12.2014 Wegen der anhaltenden Ukrainekrise steht in den USA die Einhaltung und Umsetzung des Vertrags zur Beseitigung von nuklearen Mittelstreckenraketen (INF-Vertrag) in Gefahr. Der INF-Vertrag kam 1988 in Kraft und verbietet die Produktion, den Besitz und die Erprobung bodengestützter Atomraketen mittlerer und kürzerer Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern.

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15.12.2014 Zum Abschluss des 14. Gipfeltreffens der Friedensnobelpreisträger in Rom Ende 2014 warnen die Teilnehmer sowohl vor der gestiegenen Gefahr eines aufkommenden, neuen Kalten Krieges als auch vor der global gestiegenen Gefahr eines Atomkrieges.

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10.12.2014 158 Staaten trafen sich im Dezember 2014 in Wien um die katastrophalen humanitären Folgen von Atomwaffen zu thematisieren. Als Resultat der Konferenz verpflichtete sich die österreichische Regierung, sich gemeinsam mit allen relevanten Akteuren zeitnah für eine vertragliche Ächtung von Atomwaffen einzusetzen.

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Humanitäre Initiative | Vatikan

Vatikan unterstützt Nuklearwaffenverbot

10.12.2014 Papst Franziskus unterstützt die Bemühungen, Nuklearwaffen zu verbieten und zu eliminieren. Der Papst betonte in seinem Statement zur Wiener Konferenz die Universalität des Problems. Neben den katastrophalen direkten Konsequenzen eines Nuklearwaffeneinsatzes sprach der Papst auch die Verschwendung von Ressourcen an.

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27.11.2014 Die USA haben am 07. November 2014 bekannt gegeben, dass sie an der „3. Staatenkonferenz zu humanitären Folgen von Atomwaffen“ vom 8. bis 9. Dezember in Wien teilnehmen werden. Das US-Verteidigungsministerium erklärte, die USA sehen durch die Teilnahme an der Konferenz eine „Perspektive für eine konstruktive Zusammenarbeit mit den Konferenzteilnehmern“. Somit wird in Wien erstmals eine „offizielle“ Atommacht an der Konferenz teilnehmen.

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23.11.2014 Die Regierung von Großbritannien hat einen Deal mit den USA abgeschlossen, ein Dutzend neue Trident-Raketen zu kaufen. Dies geschieht ein Jahr, bevor das britische Parlament sich damit befassen wird, ob das bestehende Atomwaffensystem erneuert werden sollte.

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22.11.2014 Die "US-China Economic and Security Review Commission" hat dem US-Kongress einen neuen Bericht vorgelegt, in dem vor einem "immer größeren und gewaltigeren Atomwaffenarsenal Chinas" gewarnt wird. Laut dem Bericht hat China ein immer größeres Arsenal an nuklear bestückbaren Interkontinentalraketen (ICBM), die allesamt die USA erreichen könnten und in fünf Jahren in der Lage seien, sämtliche US-Satelliten abzuschießen.

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Iran | US

US-Bischöfe besuchen Iran

Macht von Fatwas für ein Verbot von Atomwaffen nicht unterschätzen

21.11.2014 Knapp einen Monat vor der Deadline für eine Vereinbarung mit dem Iran über sein Atomprogramm ermahnte eine sechs-köpfige Delegation US-katholischer Bischöfe die Unterhändler in Wien, die Macht von "Fatwas" von islamischen Gelehrten für ein Verbot von Atomwaffen nicht zu unterschätzen. Das religiös-politische Staatsoberhaupt Ayatollah Ali Khamenei habe im Jahr 2003 eine Fatwa gegen Atomwaffen ausgesprochen und dies mehrmals seitdem bekräftigt und wiederholt.

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Nordkorea

UNO will Nordkorea vor Gericht bringen

Nordkorea reagiert mit Atomtestdrohung

21.11.2014 Die Vereinten Nationen haben erste Schritte eingeleitet, um Nordkorea wegen seiner angeblichen Menschenrechtsverletzungen vor dem Internationalen Strafgerichtshof (ICC) anzuklagen. Pjöngjang reagierte gereizt und droht mit einem neuen Atomtest. Der zuständige Fachausschuss der UN-Vollversammlung stimmte für eine Resolution, die die Führung in Pjöngjang vor dem in Den Haag ansässigen Gericht bringen könnte. Ob das Gremium der Aufforderung nachkommen wird, ist allerdings unklar.

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07.11.2014 Die "Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen" - ICAN stellte am 7. November in Berlin die dritte Ausgabe der weltweiten Studie "Don´t Bank On The Bomb" vor. Die von der niederländischen Organisation PAX verfasste Studie überprüft insgesamt 411 Finanzdienstleister aus 30 Ländern. Banken und Versicherungen finanzieren Unternehmen, die Atomsprengköpfe sowie Atomwaffen-Trägersysteme (Raketen, Bomber, U-Boote, etc.) herstellen, bzw. sind an diesen Unternehmen beteiligt.

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Humanitäre Initiative | Vereinte Nationen

155 Staaten warnen vor Atomkriegsgefahr

21.10.2014 155 Staaten haben am Montag in einer Erklärung bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen vor der Gefahr eines Atomkriegs gewarnt. Der Einsatz nuklearer Waffen hätte "katastrophale humanitäre Auswirkungen, die kein Staat und keine internationale Organisation bewältigen kann." Sie dürften deshalb "unter keinen Umständen" eingesetzt werden.

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10.09.2014 Laut Aussage eines israelischen Marinekommandeurs wird das vierte deutsche U-Boot der Dolphin-Klasse in rund 20 Tagen in Israel eintreffen. ExpertInnen gehen davon aus, dass dieses U-Boot atomar bestückte Raketen abfeuern kann. Damit stellt es einen wichtigen Faktor für Israels "Abschreckung" gegenüber dem Iran dar.

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03.09.2014 Laut Dokumenten, die in diesem Jahr frei gegeben wurden, haben die USA in den sechziger Jahren vergeblich versucht von Israel drei Zugeständnisse zu erhalten. Erstens sollte Israel die vollständig eigene Entwicklung von Atomwaffen unterlassen. Dafür würde die Stationierung der israelischen Jericho-Raketen akzeptiert. Zweitens sollte Israel den Atomwaffensperrvertrag unterzeichnen, und drittens seine Atomanlagen für US-Inspektionen öffnen.

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24.04.2014 Die Republik der Marshallinseln hat am 24. April 2014 ein Klageverfahrenbeim Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag eingeleitet. Ziel ist es, die Atomwaffenstaaten für die eklatante Verletzung des Völkerrechts und den Verstoß gegen den Atomwaffensperrvertrag zur Rechenschaft zu ziehen.

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08.04.2014 Nachdem der Iran die Bedingungen des Abkommens vom 20. November 2013 eingehalten hat, lockern USA und EU erste Sanktionen. Die EU hebt das Einfuhrverbot für petrochemische Produkte auf und erlaubt den Handel mit Gold. Außerdem wird der Zahlungsverkehr mit dem Iran wieder vereinfacht. Während iranische Öltransporte durch EU-Schiffe und deren Versicherung durch europäische Anbieter wieder möglich werden, bleibt das Verbot für Rohöl-Importe weiter bestehen.

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Initiative

2010 Ziele nicht erreicht

Nuclear Security Summit 2014

08.04.2014 Der Atomgipfel vom 24. bis 25. März 2014 in Den Haag stand ganz im Zeichen der Angst vor einer „schmutzigen Bombe“ in der Hand von Terroristen. Dazu wurde von 35 der 53 Staaten eine unverbindliche Abmachung unterzeichnet, die vorsieht internationale Richtlinien zur Atomsicherheit und externe Kontrollen in nationales Recht umzusetzen. Russland und China unterzeichneten jedoch nicht.

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Humanitäre Initiative | Mexiko

Weltgemeinschaft diskutiert humanitäre Folgen von Atomwaffen

Staatenkonferenz in Nayarit, Mexiko

15.02.2014 Am 13. und 14. Februar trafen sich mehr als 140 Staaten gemeinsam mit UN-Organisationen und der Zivilgesellschaft in Nayarit (Mexiko) zur zweiten Konferenz über die humanitären Folgen von Atomwaffen. Angesichts der erschreckenden Erkenntnisse wurde deutlich: Es gibt ein tiefes Bedürfnis der atomwaffenfreien Staaten, nach langem Stillstand den Druck zur Abrüstung zu verstärken. Österreich erklärte sich bereit, die nächste Konferenz zum gleichen Thema auszurichten.

21.12.2013 Präsident Wladimir Putin hat am 19. Dezember 2013 dementiert, dass russische Kurzstreckenraketen vom Typ „Iskander“ in Kaliningrad stationiert wurden. Ein Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums hatte angeblich drei Tagen davor einen Bericht der „Bild“-Zeitung bestätigt, wonach die atomwaffenfähigen Raketen sowohl in Kaliningrad als auch entlang der russischen Grenzen zu den baltischen Staaten stationiert wurden.

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24.11.2013 Im jahrelangen Atomstreit haben die so genannte P5 (die fünf UN-Vetomächte) und Deutschland eine Einigung mit dem Iran erreicht. Der Iran darf weiter Uran bis zu fünf Prozent anreichern. Es dürfen keine zusätzlichen Zentrifugen jeglicher Art installiert werden. Rund die Hälfte der Zentrifugen in der Atomanlage von Natans und drei Viertel der Zentrifugen in der unterirdischen Anlage Fordow werden stillgelegt. Der Schwerwasserreaktor Arak darf nicht in Betrieb genommen werden. Dafür werden bestimmte Sanktionen vorläufig aufgehoben.

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Niederlande | NATO

Niederlande: Abzug der Atomwaffen unausweichlich?

Friedensorganisation feiert Erfolg im niederländischen Parlament

20.11.2013 Das niederländische Parlament hat einen Beschluss gefasst, der die nukleare Teilhabe bis 2023 beenden könnte. Der Abgeordnete Van Dijk (SP) brachte einen Antrag ein, der dem Nachfolgeflugzeug der F-16 eine Atomwaffenfähigkeit untersagt. Die letzte F-16 wird voraussichtlich 2023 außer Dienst gestellt und durch neue F35 (Joint Strike Fighter) ersetzt.

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China | Aufrüstung

China stellt Atommacht zur Schau

Neue Atom-U-Boote

02.11.2013 Staatstreue chinesische Medien veröffentlichten am Wochenende des 26./27.10. Berichte über die „wachsende Macht“ der chinesischen Atom-U-Boot-Flotte. Die Artikel prophezeien, dass die Flotte künftig im Vordergrund der Öffentlichkeitsarbeit Chinas zu sehen sein werde. China prahlt damit, US-amerikanische Städten mit den Atomwaffen der neuen U-Booten angreifen zu können und "ein Achtel der Gesamtbevölkerung der USA vernichten".

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10.10.2013 Russland stockt in den nächsten Jahren die Ausgaben für Atomwaffen um mehr als die Hälfte auf. Dies ist im bis 2016 angelegten Haushaltsplan vorgesehen, wie der Verteidigungsausschuss der Staatsduma mitteilte. Gleichzeitig testete Russland  eine Interkontinentalrakete mit einem neuen atomaren Sprengkopf vom Typ Topol RS-12M.

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Nordkorea

Nordkorea wieder unter Verdacht

Atomreaktor wieder hochgefahren?

13.09.2013 Im Nuklearzentrum Yongbyon gibt es Anzeichen dafür, dass ein Atomreaktor wieder hochgefahren wurde oder in naher Zukunft hochgefahren werden soll. Auf Satellitenbildern vom 31. August 2013 ist demnach viel weißer Dampf zu erkennen, den die Experten des US-Korea-Instituts an der US-amerikanischen Johns Hopkins Universität als Anzeichen für eine Wiederinbetriebnahme des abgeschalteten Reaktors sehen. Der Reaktor wurde im Jahr 2007 im Zuge einer Abrüstungsvereinbarung von Nordkorea abgeschaltet.

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20.06.2013 In seiner Rede in Berlin am 19. Juni 2013 hat Obama gefordert, die Zahl der strategischen Atomwaffen der USA und Russlands um ein Drittel zu senken. "Solange es Atomwaffen gibt, sind wir nicht wirklich sicher", sagte er. Aber Russland will sein Atomwaffenarsenal trotz der Aufforderung zur atomaren Abrüstung nicht verringern.

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Quelle: Deutsche Welle, 3. Juni 2013

Zwar hat sich die Zahl der Atomwaffen im letzten Jahr von 19.000 auf nun 17.000 reduziert. Gleichzeitig steigt deren Zahl im asiatischen Raum stetig, wie aus dem jüngsten Bericht des angesehenen schwedischen Friedensforschungsinstituts SIPRI hervorgeht. Sämtliche Atomwaffenstaaten haben zudem langfristige Modernisierungsprogramme aufgelegt, die ihre Arsenale weit in das 21. Jahrhundert hinein sichern sollen.

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