Zusatzprotokoll

Das Zusatzprotokoll ist kein eigenständiges Abkommen, sondern ein Protokoll zu einem Sicherungsabkommen (Safeguard Agreement), das zusätzliche Instrumente für die Überprüfung vorsieht. Insbesondere wird dadurch die Fähigkeit der IAEO, die friedliche Verwendung des gesamten Kernmaterials in Staaten mit umfassenden Sicherungsabkommen zu überprüfen, verbessert.

Im Mai 1997 genehmigte der Gouverneursrat der IAEO das in INFCIRC/540 (Corrected) enthaltene Muster-Zusatzprotokoll und beauftragte den Generaldirektor, dieses Modell als Standardtext für den Abschluss von Zusatzprotokollen zu umfassenden Sicherungsvereinbarungen zu verwenden.

Das Muster-Zusatzprotokoll wurde für alle Staaten konzipiert, die eine der drei Arten von Sicherungsabkommen mit der IAEO abgeschlossen haben. Staaten mit umfassenden Sicherungsvereinbarungen (CSAs), die beschließen, Zusatzprotokolle abzuschließen und in Kraft zu setzen, müssen alle Bestimmungen des Muster-Zusatzprotokolls akzeptieren. Staaten mit positionsbezogenen oder freiwilligen Angebotsvereinbarungen können die Maßnahmen des Muster-Zusatzprotokolls, zu deren Annahme sie bereit sind, akzeptieren und umsetzen. xh (Quelle: IAEO)

Bearbeitungsstand: Dezember 2019

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