Rarotonga-Vertrag

engl.: South Pacific Nuclear Free Zone Treaty

Der Vertrag von Rarotonga für eine atomwaffenfreie Zone im Südpazifik wurde am 6. August 1985 abgeschlossen und trat am 11. Dezember 1986 in Kraft. Hauptziel des Vertrages von Rarotonga war zunächst die Unterbindung der französischen Atomtests, die in den 1980er Jahren immer noch stattfanden. Die Staaten der Region litten sehr unter den Folgen der vielen oberirdischen Atomtests der USA und Großbritannien zwischen 1946 und 1958 und ein Vertrag bot die Chance die Region ein für alle Mal von Atomwaffen zu befreien.

Der Vertrag verbietet, außer dem Testen, auch die Stationierung, den Besitz sowie die Herstellung von Atomwaffen im Südpazifik. Darüber hinaus untersagt er die Lagerung atomarer Abfälle in den Gewässern der Region. Die Staaten des Südpazifik waren auch über das Abladen vom Atommüll ins Meer besorgt, der die Meeresumwelt auf Dauer zerstören könnte.

Der Geltungsbereich des Vertrags erstreckt sich nördlich der Grenze der Zone des Antarktisvertrags (60. Breitengrad südlich), östlich und westlich des 115. Meridians – westlich zur Grenze der Zone des Tlatelolco-Vertrags – und südlich des Äquators. Die Zone beinhaltet Binnengewässer, Küstenmeere und Archipelgewässer, sowie den Meeresboden darunter, das Landgebiet und Luftraum darüber. Nicht enthalten sind internationale Gewässer. Dazu steht im Artikel 2 folgende Bestimmung: „Nichts in diesem Vertrag berührt die Rechte oder die Ausübung der Rechte eines Staates in Bezug auf die Freiheit der Meere.“

Inseln, die zu Australien oder Neuseeland gehören, sind auch Teil der Zone. Inselnationen, wie Französisch-Polynesien, Neukaledonien und die Pitcairn-Inseln, die zu Frankreich oder dem Vereinigten Königreich gehören, jedoch nicht.

Die Anfänge des Rarotonga-Vertrags reichen bis 1975 zurück. Schon zu diesem Zeitpunkt hat das Südpazifikforum (Pacific Islands Forum) – Vertreter*innen aller 16 unabhängigen Staaten Ozeaniens – die Frage einer atomwaffenfreien Zone behandelt. Für dieses Anliegen setzte sich vor allem Neuseeland ein. Die UN-Vollversammlung begrüßte den Vorschlag im gleichen Jahr. 1983 brachte Australien das Thema erneut ein. Ein Jahr später verabschiedete das Forum eine Reihe von Australien eingebrachten Prinzipien, als die Grundlage der Zone. Diese Grundsätze sollten erzielen, zu verhindern, dass die Region Schauplatz der Rivalität der Supermächte wird, Frieden und Sicherheit zu bewahren und die natürlichen Ressourcen sowie das Wohlergehen und den Lebensunterhalt der Völker des Südpazifiks zu schützen.

1984 wurde eine Arbeitsgruppe zur Ausarbeitung des Vertragstexts eingerichtet. Diese nutzte bereits bestehende Verträge über atomwaffenfreien Zonen als Basis für ihre Arbeit.

Das Südpazifikforum hat sich 1985 bei seinem jährlichen Treffen, das in jenem Jahr auf Rarotonga, der Hauptinsel der Cook Islands, stattfand, hauptsächlich mit dem Thema "Nuclear Free Pacific" befasst. Das Forum gab den Vertrag am 6. August 1985, dem 40. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima, zur Unterzeichnung frei.

Folgende Staaten unterzeichneten den Vertrag bereits im ersten Jahr: Australien, die Cookinseln, Fidschi, Kiribati, Nauru, Neuseeland, Niue, Papua-Neuguinea, Salomon-Inseln, Samoa Tonga, Tuvalu und Vanuatu. Diese 13 Staaten sind bis heute die Vertragsparteien. Die Marshallinseln, Mikronesien und Palau sind bisher noch keine Vertragsparteien.

Am 8. August 1985 wurden die Protokolle zum Vertrag vom Südpazifikforum angenommen:

  • Protokoll I verpflichtet die Unterzeichnerstaaten der Region, die im Vertragstext genannten Verbote in ihren Gebieten zu beachten und durchzusetzen.
  • Protokoll II (Negative Sicherheitsgarantien) verpflichtet die unterzeichnenden Atommächte dazu, jegliche Androhung oder Durchführung von Nuklearexplosionen gegen die Vertragsparteien zu unterlassen.
  • Protokoll III verbietet Atomwaffentests auf dem Gelände eines der Unterzeichnerstaaten durchzuführen.

Zunächst ratifizierten China und Russland die Protokolle über Negative Sicherheitsgarantien (II) und dem Verbot von Atomtests (III) 1988 bzw. 1989.

Erst nachdem die französischen Atomtests auf Moruroa beendet wurden, unterzeichneten am 25. März 1996 auch die USA, Großbritannien und Frankreich beide Protokolle. Allerdings legte Frankreich bei der Ratifizierung am 20. September 1996 einen Vorbehalt ein:  Das Land sähe sein inhärentes Recht auf Selbstverteidigung durch die Unterzeichnung nicht als eingeschränkt an. Im Falle einer Invasion oder eines Angriffs fühle es sich nicht an die Verpflichtung gemäß Protokoll II gebunden. Das Vereinigte Königreich ratifiziert die Protokolle am 19. September 1997.

Die USA haben die Protokolle noch nicht ratifiziert. Sie sagen, dass sie keine Einschränkung des Durchfahrtsrechts ihrer Schiffe und Flugzeuge, die eventuell Atomwaffen an Bord hätten, in der Region akzeptieren würden.

Quellen: (FAS, NTI, UN)

» Vertrag im Wortlaut (engl.)

» Weitere Informationen über atomwaffenfreie Zonen

Bearbeitungsstand: März 2021

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