New START (2010)

Am 26. März 2010 wurde ein neuer START-Vertrag (auch als Prager Vertrag bekannt) zwischen den USA und Russland verkündet. Die offizielle Unterzeichnung fand am 8. April in Prag statt, ein Jahr nach der berühmten Rede des US-Präsidenten Barack Obama, in der er sich zu der Vision einer atomwaffenfreien Welt bekannte.

Der Vertrag ist ein Nachfolge-Abkommen des START-I-Vertrags, der am 4. Dezember 2009 ausgelaufen war. Zum Abschluss der Verhandlungen über den neuen Vertrag kam es drei Monate später als gedacht: Die Uneinigkeit zwischen den beiden ehemaligen Supermächten war größer als erwartet.

Der Vertragstext umfasst 20 Seiten mit über 100 Seiten Anhängen. Der Inhalt wurde vom Weißen Haus vorab zusammengefasst bekannt gegeben:

  • Die Atomsprengköpfe auf strategischen Trägersystemen (Interkontinentalraketen, U-Boot- gestützte Langstreckenraketen und Langstreckenbomber) werden auf je 1.550 Stück reduziert.
  • Der Zahl der stationierten und nicht stationierten Interkontinentalraketen, U-Boot-gestützten Raketen und Langstreckenbomber wird insgesamt für jedes Land auf 800 Stück begrenzt, wobei nicht mehr als 700 stationiert sein dürfen.
  • Sieben Jahre nach Inkrafttreten des neuen Start-Vertrages müssen diese Zahlen erreicht sein. Der Vertrag bleibt zehn Jahre gültig, wobei eine Verlängerung um fünf weitere Jahre möglich ist.
  • Bilaterale Kontrollmechanismen zur gegenseitigen Überprüfung werden wieder eingeführt, nachdem vertrauensbildende Maßnahmen im SORT-Vertrag fehlten.

Der neue START-Vertrag wurde am 22. Dezember 2010 nach langer Debatte im US-Senat ratifiziert und trat am 5. Februar 2011 in Kraft. Am 11. Februar 2013 kündigte US-Präsident Obama an, den Vertrag neu aushandeln zu wollen. Gespräche mit Russland fanden jedoch bisher nicht statt.

Im Oktober 2019 hat der russischen Präsident Wladimir Putin darauf gedrängt, den Vertrag zu verlängern und meinte, Russland habe den USA Vorschläge unterbreitet. Er sagte, der Vertrag sei "praktisch das letzte Instrument, das ein ernstes Wettrüsten" einschränke.

Ein Jahr vor dem Termin zum Auslaufen des Vertrages am 5. Februar 2021 signalisierte die Trump-Administration, Gespräche mit Russland über Rüstungskontrolle führen zu wollen. Allerdings hatten die USA keine Interesse, der Vertrag in dem jetzigen Form weiter zuführen. Trump wollte zunächst China in einen künftigen Vertrag miteinbinden. China lehnte diesen Vorschlag mit der Begründung ab, dass die USA und Russland weit mehr Atomwaffen besäßen, als die anderen drei Atomwaffenstaaten. Erst wenn die beiden großen Besitzerländer mit ihren Atomwaffen zahlenmäßig auf das gleichen Niveau kämen, wäre China zu Gespräche, unter Beteiligung von Großbritannien und Frankreich, bereit.

Im Oktober 2020 bot Russlands Präsident Wladimir Putin eine Verlängerung des Vertrags ohne Vorbedingungen für ein Jahr an aber das Weiße Haus lehnt das Angebot zunächst ab. Dieses Angebot war eine Antwort auf dem US-Vorschlag, die Vertragsverlängerung an eine politische Erklärung zu koppeln, die den Rahmen für einen neuen Vertrag angeben sollte. Der neue Vertrag sollte aber erst nach Chinas Beitritt verbindlich werden.

Schließlich hat der Wahlsieg von Joe Biden die Verlängerungsproblematik gelöst. Der neue US-Präsident Biden und Präsident Putin haben am 26. Januar 2021 den neuen START-Vertrag für fünf Jahre  verlängert. Diplomatische Noten sind nach einem Telefonat der beiden Präsidenten ausgetauscht worden, erklärte der Kreml. Jetzt beginnt der Ratifizierungsprozess.

xh (Quellen: (Arms Control Association, IPPNW Peace and Health Blog, Süddeutsche Zeitung, Tagesspiegel, US Congress, Zeit)

Bearbeitungsstand: Januar 2021

»Der neue START-Vertrag im Wortlaut (engl.)

»Mehr zu den START-Verträgen

»Chronik des neuen START-Vertrags

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