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Samstag, 4. Februar 2012
Nordkorea
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Nordkorea unterzeichnete 1985 den Atomwaffensperrvertrag (NPT), weil der US-Geheimdienst einen geheimgehaltenen gasgekühlten, graphitmoderierten Reaktor entdeckt hatte, der in der Lage war, Plutonium herzustellen. 1989 wurde die Vermutung lanciert, Nordkorea hätte eine Wiederaufarbeitungsanlage, in der atomwaffenfähiges Plutonium hergestellt werde. Dennoch weigerte sich die nordkoreanische Regierung bis 1992, eine vollständige Kontrolle durch die Atomenergiebehörde (IAEO) zu ermöglichen. Bei den nachfolgenden Inspektionen unter der Leitung von Hans Blix stellte die IAEO fest, dass zwischen der von Nordkorea angegebenen Menge von wiederaufgearbeitetem Plutonium und ihren eigenen Messungen eine Diskrepanz bestand.
Nordkorea zeigte sich daraufhin immer weniger kooperativ. Die IAEO vermutete, dass weiteres Plutonium für ein Atomwaffenprogramm wiederaufgearbeitet wurde, insgesamt über 20 Kilogramm - genug für drei kleine Sprengköpfe. Spannungen zwischen den USA und Nordkorea über die Atomwaffenfrage führten zu einer Krise im Frühjahr 1994, die beinahe in einen Krieg mündete.
Erst nach dem Tod von Staatschef Kim II Sung führten Verhandlungen 1994 zu einem US-Nordkoreanischen Abkommen mit dem Titel "The Agreed Framework". Nordkorea wurde versprochen u.a. Hilfe für sein Atomenergieprogramm zu bekommen, wenn es sich im Gegenzug verpflichte, das Atomwaffenprogramm einzustellen und Mitglied im Atomwaffensperrvertrag zu bleiben.Dennoch mit der Umsetzung des Vertrages gab es andauernd Probleme und Verzögerungen.
Nach der US-Wahl 2001 verschlechterte die politische Situation sich wieder. Die USA unter George W. Bush bezeichneten Nordkorea beständig als einen Schurkenstaat, der den Terrorismus unterstütze. Seine Administration glaubte, dass Nordkorea bereits ein oder zwei Atomwaffen besitzt und den Zeitpunkt für die Inspektionen nur hinaus schieben würde. Weitere Drohungen aus den USA, z.B. die Nennung von Nordkorea als ein Ziel für einen Atomwaffeneinsatz, bestärkte die Radikalen und eskalierte die Problematik.
So stellte sich Oktober 2002 heraus, dass Nordkorea ein geheim gehaltenes Programm für Urananreicherung unterhält. Ende 2003 begann Nordkorea zudem, die Überwachungskameras der IAEO zu entfernen. Am 10. Januar 2003 kündigte das Land an, aus dem NPT-Vertrag auszusteigen und beendete damit jegliche Kooperation mit der IAEO.
Im August 2003 begann die erste Runde der sogenannten Sechser-Gespräche unter Beteiligung der USA, Russland, China, Südkorea, Japan und Nordkorea. Diese und alle weiteren Runden der Gespräche blieben bisher ergebnislos. Am 10. Februar 2005 behauptet Nordkorea zum ersten Mal tatsächlich im Besitz von Atomwaffen zu sein. Am 9. Oktober 2006 zündete Nordkorea seine erste Atomwaffe.
Nach dem nordkoreanischen Atomtest flammten die Spannungen in Nordostasien auf. Die USA und Japan verhängten harte Sanktionen gegen Nordkorea, der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verabschiedete eine Resolution mit begrenzten Strafmaßnahmen.
Norkorea kündigte die Bereitschaft doch an die Sechs-Parteien-Gespräche zurück zu kehren. Mühsam gingen die Verhandlungen weiter. Einige Erfolge wurden in 2007 erzielt, z.B. die Ankündigung, dass der Waffenstillstand von 1953 in einem Friedensvertrag umgewandelt wird und, dass Nordkorea von der Liste von Terrorismus unterstützenden Staaten gestrichen wird. Dafür wollte Nordkorea seine Nuklearaktivitäten einstellen und die IAEO-Kontrollen wieder zulassen.
Im Januar 2009 erklärte Nordkorea, alle Einigungen mit Südkorea seien ab jetzt ungültig. Hintergrund dieser Entscheidung: Die USA haben die Energiehilfe im Dezember eingestellt, Südkorea zögerte mit einer Lieferung von Stahlplatten und auch Japan war nicht mehr bereit, Öl zu liefern, bis der Streit über die entführten Japaner in den 1970er und 80er Jahren gelöst wird. Die Beziehung der beiden Staaten auf der koreanischen Halbinsel verschlechterte sich stetig seit der Wahl des südkoreanischen Präsidenten Lee Myung Bak im Februar 2008.
Am 5. April 2009, kurz vor der historischen Rede des US-Präsidenten Obama in Prag, startete Nordkorea eine Langstreckenrakete. Sanktionen gegen einige nordkoreanischen Firmen wurden verhängt. Japan hat noch schärfere Sanktionen inklusive eines Embargo von nordkoreanischen Importgütern verhängt. Nordkorea interpretierte diese Kritik als feindlicher Akt und als Folge führte einen weiteren Atomtest am 25. Mai 2009 durch.
Bearbeitungsstand: Mai 2009