Nuklearwaffenkonvention

Ein unterschriftsreifer Vertrag liegt vor

Die Entwicklung, das Testen, die Produktion, die Lagerung, der Transfer, der Einsatz und die Drohung eines Einsatzes von Atomwaffen werden untersagt. Dies sieht der Modellentwurf für eine Nuklearwaffenkonvention (Model Nuclear Weapons Convention - NWC) vor, der von der UNO veröffentlicht wurde. Die Atommächte werden darin verpflichtet, ihre Arsenale und Sprengköpfe sowie ihre Transportsysteme in einer festgelegten Zeit zu zerstören.

Ob die Staaten diese Vereinbarungen einhalten, werden internationale Überwachungen und Nachprüfungen, einschließlich Inspektionen, Satellitenaufnahmen und Strahlungssensoren aufdecken. Es sollen Anreize für die Einhaltung der Vereinbarungen, wie z.B. der Austausch von Technologien, geschaffen werden, aber auch Mechanismen um Zuwiderhandlungen vorzubeugen oder abzuwenden. Diese beinhalten den Verlust von Privilegien, Abstriche bei der technologischen Hilfe, Handelssanktionen oder ein Eingreifen des Sicherheitsrates bzw. der Vollversammlung, die weitere Sanktionen beschließen. Einzelpersonen, die einen Verstoß durch Regierungen aufdecken, werden geschützt.

Die Entwicklung, der Besitz und der Einsatz von Atomwaffen durch Einzelne oder nichtstaatliche Gruppen wird dadurch zu einem internationalen Verbrechen erklärt. Es werden Vorkehrungen existieren, um solche Straftäter zu fassen, strafrechtlich zu verfolgen und zu bestrafen.

Der Modellentwurf umreißt eine Serie von Schritten für die weltweite Zerstörung aller Atomwaffen: Reduktion der gelagerten Arsenale, Entnahme atomarer Waffen aus ihren Bereitschaftsstellungen, Rückzug aller Atomwaffen aus ihren Stationierungsorten, Entfernung der Sprengköpfe von Trägerraketen und U-Booten, Unschädlichmachen von Sprengköpfen und Unterstellung sämtlichen nuklearen Materials unter internationale Kontrolle. Zuerst werden von den USA und Russland die tiefsten Einschnitte in ihre atomaren Arsenale verlangt, dann folgt ein umfassender Plan, der für alle Nationen gleich gelten wird. Er ermöglicht, dass die weltweite Abrüstung von Atomwaffen in schnellstmöglicher Zeit Realität wird.

Der Vertrag verbietet die Produktion von jedem waffenfähigen nuklearen Material, dass zum Bau einer Bombe genutzt werden kann. Parallel wird ein Energie-Unterstützungsprogramm etabliert, das sich auf saubere erneuerbare Energiequellen konzentriert. Es wird jene Staaten unterstützen, die beschließen, keine Atomenergie zu entwickeln oder die aus ihren laufenden Atomenergieprogrammen aussteigen wollen.

Bearbeitungsstand: April 2007

Die Nuklearwaffenkonvention im Wortlaut ist hier als pdf-Datei
zum downloaden (1. Version).

"Atomwaffen müssen genau so geächtet und abgeschafft werden, wie chemische und biologische Waffen verboten wurden (...) und der erste Schritt muss die Annahme eines allgemeinen und rechtlich bindenden multilateralen Abkommens sein, das alle Staaten auf das Ziel der vollständigen Abschaffung von Atomwaffen verpflichtet."

Siddiq Khan Kanju, Außenminister von Pakistan, Juli 1998

Im Wortlaut

Links

Literaturhinweise

IPPNW, IALANA, INESAP: Sicherheit und Überleben. Argumente für eine Nuklearwaffenkonvention, Berlin, 2000

IALANA: Atomwaffen vor dem Internationalen Gerichtshof, LIT-Verlag, 1997

The Middle Powers Initiative: Per Express zur atomwaffenfreien Welt, IPPNW 1999