Global Zero

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Bereits in den Jahren 2007 und 2008 haben die amerikanischen Politiker Kissinger, Nunn, Schultz und Perry mit ihren Meinungsartikeln die Idee von einer atomwaffenfreien Welt in die Öffentlichkeit getragen. Seitdem gibt es viele neue Initiativen, auch auf höchster Ebene, die sich für eine atomwaffenfreie Welt einsetzen.

Im ersten Wall St. Journal-Artikel Anfang 2007 riefen die vier US-Staatsmänner dazu auf, die Vision von Reagan und Gorbatschow von einer Welt ohne Atomwaffen wieder aufleben zu lassen. Der zweite Artikel der US-Staatsmänner vom Januar 2008 zeigte, wie breit die Unterstützung für ihre Idee bereits gediehen war.

Wenig später veranstaltete die norwegische Regierung zusammen mit dem Hoover Institut und der NGO Nuclear Threat Initiative eine große Konferenz zum Thema »Die Vision, eine atomwaffenfreie Welt zu erreichen« (Achieving the Vision of a Nuclear Weapon-Free World).

Großbritannien schloss sich mit seiner neuen Initiative an, in der Experten aus allen Atomwaffenstaaten die Möglichkeiten diskutieren, eine atomwaffenfreie Welt zu erreichen. Am 30. Juni 2008 veröffentlichten die vier britischen Staatsmänner Douglas Hurd, Malcolm Rifkind, David Owen und George Robertson in »The Times« den Aufruf »Fangt an, Euch Sorgen zu machen und lernt, die Bombe hinter Euch zu lassen«. Der Tenor ihres Artikels lautete: »Es wird nicht einfach sein, aber eine Welt ohne Atomwaffen ist möglich«. Wie die vier Amerikaner begründeten die britischen Staatsmänner ihre Sorge mit der Verbreitung von Extremismus, geopolitischen Spannungen und Terrorismus. Ihr Fazit lautete, dass man die Atomwaffen abschaffen sollte, bevor sie in die falschen Hände geraten.

In seiner Berliner Rede vom 24. Juli 2008 bekannte sich Barack Obama deutlich zu einer Welt ohne Atomwaffen, allerdings ohne konkrete Maßnahmen zu nennen. In einem Interview mit der Arms Control Association  präzisierte er seine Vorstellung, welche praktischen Schritte folgen sollten.

Am Tag der Obama-Rede in Berlin erschien in der italienischen Zeitung Il Corriere della Sera ein Meinungsartikel von fünf italienischen Persönlichkeiten: Massimo D’Alema, ehemaliger Premierminister und Außenminister, Gianfranco Fini, Präsident des italienischen Parlaments und ehemaliger Außenminister, Giorgio La Malfa, ehemaliger Minister für europäische Angelegenheiten, Arturo Parisi, ehemaliger Verteidigungsminister und Francesco Calogero, Physiker und ehemaliger Generalsekretär von Pugwash. Der Artikel attestierte eine »breite Unterstützung« in Italien für den »wachsenden Konsens« für eine Welt ohne Atomwaffen.

Am 30. Oktober 2008 brachte der UN-Generalsekretär bei einer Veranstaltung des East-West Institutes in der UN in New York überraschenderweise seine Unterstützung für eine Atomwaffenkonvention zum Ausdruck. Er rief die Atomwaffenstaaten auf, Verhandlungen über Abrüstung aufzunehmen. Er sagte: »Sie könnten dieses Ziel verfolgen, indem ein Abkommen getroffen wird, das verschiedene, sich gegenseitig fördernde Instrumente enthält. Oder sie könnten die Aushandlung einer Nuklearwaffenkonvention in Erwägung ziehen, die durch ein strenges Verifizierungssystem gekennzeichnet ist, so wie bereits seit langem von den Vereinten Nationen vorgeschlagen. Der Aufforderung Costa Ricas und Malaysias entsprechend, habe ich den Entwurf einer solchen Konvention, der einen guten Ausgangspunkt bietet, an alle VN-Mitglieder weitergeleitet«.

Inzwischen haben viele prominente Persönlichkeiten öffentlich erklärt, dass eine Atomwaffenkonvention zu begrüßen sei, wie z.B. Hans Blix oder Gareth Evans. Auf der Homepage der internationalen ICAN-Kampagne kann man sich diese prominenten Aussagen anhören.

In der November/Dezember-Ausgabe von Foreign Affairs erschien ein Artikel mit dem Titel »The Logic of Zero« von Ivo Daalder und Jan Lodal. Der Artikel läutete eine Wende in der US-Atomwaffenpolitik ein, weil die beiden Autoren als wichtige Berater der Obama-Administration gelten. Im Artikel steht: »Eine solche Vision [von einer Welt ohne Atomwaffen] zu haben, ist von vitaler Wichtigkeit, aber nicht ausreichend. Was wir brauchen, ist eine strategische Logik, die klärt, wie die Welt von hier nach dort kommt«. Dies benötigt, so die Autoren, vier Schritte: 1.) Atomwaffen sollen nur zur Abschreckung vor einem atomaren Einsatz dienen, 2.) das atomare Arsenal soll auf nicht mehr als 1000 Waffen reduziert werden, 3.) ein umfassendes, internationales Kontrollregime zur Sicherung nuklearen Materials sei notwendig. Dieses müsse besser funktionieren als das unter dem Atomwaffensperrvertrag. Und schließlich: 4.) eine diplomatische Initiative, um die Welt von der Logik von »Zero« (Null Atomwaffen) und die Vorteile davon zu überzeugen. Hier sollten die USA führend sein. Sie müssten auch bereit sein, ihr eigenes Arsenal drastisch zu reduzieren, um glaubwürdig zu sein und andere Atomwaffenstaaten für diese Vision zu gewinnen.

Als nächstes startete am 8. Dezember 2008 die Kampagne »Global Zero«, die ebenfalls die Breite der Unterstützung für die Vision zeigt, dieses Mal in Form eines Zusammentreffens von »Global Leaders« in Paris. Mehr als 100 führende Persönlichkeiten unterstützen das Ziel von »Global Zero«. Sie sagen von sich selbst: »Unser internationales Team von Strategieexperten hat sich mit der Ausarbeitung eines Schritt-für-Schritt-Plans befasst, der alle Maßnahmen berücksichtigt, die zum Erreichen des Ziels Zero nötig sind. Global Zero hat es sich zur Aufgabe gemacht, eine breite gesellschaftliche Unterstützung für das Anliegen zu mobilisieren, das Ziel einer atomwaffenfreien Welt zu erreichen - durch weltweite Berichterstattung auch in Online-Medien und den Aufbau von Graswurzelinitiativen«.

Am 9. Januar 2009 veröffentlichten vier deutschen Staatsmänner Egon Bahr, Hans-Dietrich Genscher, Helmut Schmidt und Richard von Weizsäcker einen Artikel in der FAZ als Antwort auf die US-Staatsmänner. Darin unterstützen sie die Forderungen der US-Staatsmänner und fügten ihre eigenen hinzu: u.a. die Raketenabwehr in Europa überdenken und die Atomwaffen aus Deutschland abziehen. (Quelle: Xanthe Hall in IPPNWforum/115/09)

Homepage: 

Die Kampagne »Global Zero« startete am 8. Dezember 2008. Sie zeigt die Breite der Unterstützung für die Vision einer atomwaffenfreien Welt, zunächst in Form eines Zusammentreffens von »Global Leaders« in Paris. Mehr als 100 führende Persönlichkeiten unterstützten das Ziel von »Global Zero«. Sie sagten von sich selbst: »Unser internationales Team von Strategieexperten hat sich mit der Ausarbeitung eines Schritt-für-Schritt-Plans befasst, der alle Maßnahmen berücksichtigt, die zum Erreichen des Ziels Zero nötig sind. Global Zero hat es sich zur Aufgabe gemacht, eine breite gesellschaftliche Unterstützung für das Anliegen zu mobilisieren, das Ziel einer atomwaffenfreien Welt zu erreichen - durch weltweite Berichterstattung auch in Online-Medien und den Aufbau von Graswurzelinitiativen«.

Homepage: www.globalzero.org/de

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