25.04.2013: NPT | Humanitäre Initiative

80 Staaten-Statement zu den Humanitären Auswirkungen

Während der Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag (NPT) haben 80 Staaten ein Statement zu den humanitären Auswirkungen von Atomwaffen abgehalten. Im Kontext der Osloer Konferenz und früherer Versionen des Statements signalisiert diese überwältigende, globale Unterstützung eine deutliche Aufwertung des Themas im Rahmen der Verhandlungen über nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung.

Erstmals wurde das Statement auf der vorherigen NPT-Vorbereitungskonferenz 2012 in Wien abgehalten. Das von der Schweiz vorgetragene Statement hatte damals 16 Mitunterzeichner. Während der Generalversammlung der Vereinten Nationen im Oktober 2012 wurde das Statement wiederum von der Schweiz gemeinsam mit 35 weiteren Staaten vorgetragen. 

Die im März 2013 in Oslo abgehaltene Konferenz über die humanitären Auswirkungen von Atomwaffen, an der 128 Staaten teilnahmen, widmete sich entsprechend den Forderungen des Statements spezifisch den humanitären Auswirkungen von Atomwaffen. Alle Waffensysteme müssen nach humanitären Völkerrecht im Lichte ihrer Auswirkungen auf Mensch und Umwelt betrachtet werden, um sicherzustellen, dass diese zwischen militärischen und zivilen Zielen unterscheiden können und auf verhältnismäßige Weise eingesetzt werden können.

Die Atomwaffenstaaten im NPT hatten diese Konferenz geschlossen boykottiert - mit dem Argument, dass dieser neue Fokus auf die humanitären Auswirkungen von den bisherigen Abrüstungsbemühungen ablenken und diese unterminieren würde. Das heute von Südafrika in Genf vorgetragene Statement ist daher von besonderer Bedeutung: Es zeigt, dass der Fokus auf humanitäre Auswirkungen den NPT nicht unterminiert, sondern in den NPT hineingetragen werden kann - was sich auch im 2010 per Konsens angenommenen Abschlussdokument der NPT-Überprüfungskonferenz wiederspiegelt.

Von knapp über 100 auf der Konferenz anwesenden Staaten hat eine überwältigende Mehrheit das Statement mitgetragen, und dabei Staatengruppen wie die NATO transzendiert, derer vier Mitglieder Teil der sogenannten "Humanitären Initiative" wurden.

Text des von Südafrika verlesenen Statements der humanitären Initiative

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