15.12.2015: P5+1 | Iran

IAEA bestätigt friedliches Atomprogramm des Irans

IAEA Director General Yukiya Amano, Foto (bearbeitet): Dean Calma / IAEA, CreativeCommons2.0, https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/

Der Gouverneursrat der internationalen Atomenergieorganisation IAEO hat am 15. Dezember 2015 seinen Bericht zu den „Possible military dimensions“ (PMD) – im Klartext: möglichen Geheimprogrammen zum Atomwaffenbau des Irans – abgeschlossen und keine Hinweise für militärische Aktivitäten gefunden.

Seit dem 14. Juli 2015 hatte die internationale Atomenergieorganisation IAEO im Zuge des Iran-Abkommens („Joint Comprehensive Plan of Action“ JCPOA) Ermittlungen durchgeführt, um iranische Aktivitäten hinsichtlich der Entwicklung nuklearer Sprengköpfe zu untersuchen. Im JCPOA, beschlossen von China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland, USA (P5+1) und dem Iran, wurde sich auf technische Beschränkungen und Kontrollmechanismen geeinigt, die sicherstellen, dass das iranische Atomprogramm nicht für die Entwicklung von Atomwaffen genutzt werden kann, sondern ausschließlich ziviler Natur bleibt. Als Konsequenz sollen dann die Sanktionen der UN, der EU und der USA gegen den Iran schrittweise aufgehoben werden.

Nun verkündete der Gouverneursrat des IAEO seine Erkenntnisse. Demzufolge wurden zahlreiche Aktivitäten zur Entwicklung nuklearer Sprengköpfe vor und einige nach 2003 festgestellt, jedoch keinerlei belastbare Hinweise für solche Aktivitäten im Iran seit 2009 gefunden.

Der Generaldirektor der IAEO Yukiya Amano sagte bei der Verkündung der Ergebnisse, der Iran müsse nun die notwendigen vorbereitenden Schritte zur Implementierung des JCPOA einleiten. Außerdem appellierte der Gouverneursrat an den Iran, sich an die Vereinbarungen des Zusatzprotokolls zu halten, welches der IAEO weiträumige Inspektionsmöglichkeiten hinsichtlich der iranischen nuklearen Aktivitäten ermöglicht und den Iran zu transparentem Vorgehen verpflichtet.

Der US-Außenminister John Kerry betonte in seiner Pressemitteilung zur Resolution vom Gouverneursrat der IAEO, dass die IAEO durch den Abschluss der Untersuchung keinesfalls gehindert sei, im Falle von der Vermutung bedrohlicher nuklearer Aktivitäten im Iran Ermittlungen wieder aufzunehmen. Im Gegenteil sei die IAEO durch die Implementierung des Zusatzprotokolls in einer besseren Position,  bei möglichen Besorgnissen nachzuforschen. Der Gouverneursrat werde genau beobachten, dass der Iran seine Verpflichtungen gemäß des JCPOA implementiert, und werde so die ausschließlich friedliche Natur von Irans Atomprogramm bewachen.

Optimistisch klang Abbas Araqchi, stellvertretender Außenminister des Iran, in einem Interview mit der iranischen Rundfunkgesellschaft IRIB. Der Iran werde die letzten notwendigen Schritte in den nächsten 3 Wochen umsetzen, um die JCPOA in Kraft treten zu lassen, erklärte er. Ihm zufolge werden Irans Außenminister Mohammad Javad Zarif und Frederica Mogherini, Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik dann in einem offiziellen Statement den Beginn des „Implementation Day“ verkünden – und damit werden  die Sanktionen gegen den Iran aufgehoben. sts (Quellen: IAEA, Tasnim News Agency, US Department of State)

Bild oben: IAEA Director General Yukiya Amano, Foto (bearbeitet): Dean Calma / IAEA, CreativeCommons 2.0

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