Iran | USA

Vereinte Nationen widersetzen sich US-Sanktionen

UN erkennen die wiederauferlegten Sanktionen der USA gegen den Iran nicht an

01.10.2020 Im Mai 2018 traten die United States of America (USA) unter Präsident Donald Trump aus dem Atomabkommen mit dem Iran aus. Danach deklarierte die Trump Administration eine Wiedereinführung der Sanktionen gegen den Iran, welche das Atomabkommen 2015 außer Kraft gesetzt hatte.  Die UN weigern sich bisher Sanktionen gegen den Iran auszusprechen und widersetzen sich damit den USA.

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21.01.2020 Am 20. Januar 2020 teilte der irakische Außenminister Mohammad Dschawad Zarif mit, dass der Iran aus dem Atomwaffensperrvertrag (NVV) aussteigen werde, sobald der Atomstreit im UN-Sicherheitsrat thematisiert wird.  Zarif äußerte sich laut der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA wie folgt: "Wenn die Europäer ihr unangemessenes Verhalten fortsetzen oder die Akte Iran dem Sicherheitsrat vorlegen, dann werden wir uns aus dem Atomwaffensperrvertrag zurückziehen".

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15.01.2020 Im Streit um das 2015 Abkommen zum iranischen Atomprogramm haben die EU-Länder Deutschland, Frankreich und Großbritannien beschlossen, das in der Vereinbarung vorgesehene Schlichtungsverfahren zur Streitlösung auszulösen. Iran reagiert mit Kritik und droht mit Konsequenzen.

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06.01.2020 Nach der gezielten Tötung des Generals Soleimani im Irak durch die USA, kündigte der iranische Präsident Hassan Rouhani am 5. Januar 2020 an, dass Iran weitere Teile des Atomabkommens aussetzen wird. Laut dem iranischen Staatsfernsehen halten sie sich nicht weiter an die Auflagen zur Urananreicherung sowie zur Forschung und Entwicklung des Atomprogramms.

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09.05.2019 Iran hält sich nicht mehr an alle Bestimmungen des Atomabkommens, welchen sie im Juli 2015 mit China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und den USA zustimmten. Dies ist die Reaktion auf den Ausstieg aus dem Abkommen der USA am 8. Mai 2018 sowie die Verhängung neuer US-Sanktionen. Die Sanktionen auf den iranischen Bankensektor und die Ölindustrie sowie die sekundären Sanktionen gegen Firmen, die mit dem Iran Geschäfte machen, treffen das Land besonders.

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09.05.2018 Trotz vielfacher Besuche von VertreterInnen europäischer Regierungen und Warnungen, dass eine Aufkündigung des Iranabkommens den Weltfrieden gefährden könnte, erklärte US-Präsident Donald Trump, die USA steige einseitig aus dem Abkommen aus. Damit verknüpft ist die Wiedereinführung scharfer Sanktionen gegen dem Iran.

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26.10.2017

Am 13. Oktober 2017 legte der US-amerikanische Präsident Donald Trump in einer Rede seine überarbeitete Iran-Strategie dar. Trump schob eine Aufkündigung des Atomabkommens auf, teilte aber mit, dass er die Bestätigung, dass der Iran die Anforderungen des Abkommens erfüllt, verweigern werde. Trump kündigte weitere Sanktionen gegen den Iran an und drohte mit der Aufkündigung des Abkommens.

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Der Gouverneursrat der internationalen Atomenergieorganisation IAEO hat am 15. Dezember 2015 seinen Bericht zu den "Possible military dimensions" (PMD) – im Klartext: möglichen Geheimprogrammen zum Atomwaffenbau des Irans – abgeschlossen und keine Hinweise für militärische Aktivitäten gefunden.

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20.07.2015 Am 14. Juli 2015 wurde das Atomabkommen mit dem Iran abgeschlossen. Die Reaktionen darauf waren sehr unterschiedlich. Manche Kritiker behaupten, dass das Abkommen die Atomwaffenfähigkeit des Landes lediglich um 15 Jahre verzögere; dann stehe Iran wieder die Möglichkeit offen, an sein heutiges Programm anzuknüpfen. Israel bezeichnet die Einigung als „Pfad zur Atombombe“ für den Iran. Andere begrüßen das Abkommen und argumentieren, dass zwischen der technisch-industriellen Fähigkeit, waffenfähiges Uran zu erzeugen, und der Absicht, das auch wirklich zu tun, ein gewaltiger Unterschied besteht.

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02.04.2015 Am 2. April haben sich die P5+1 – oder EU3+3 – mit Iran auf Eckdaten zum iranischen Atomprogram geeinigt. Der Iran verpflichtet sich, sein nukleares Anreicherungspro­gramm bis zu 25 Jahre einem mehrstufigen System von Beschränkungen und Kontrolle zu unterwerfen. In den ersten 10 Jahren müssen mehr als 2/3 der bestehenden Anreicherungskapazitäten unter permanenter Aufsicht stillgelegt. Sollte der Iran gegen die vereinbarten Regeln verstoßen, können Sanktionen umgehend wieder in Kraft treten.

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Iran | US

US-Bischöfe besuchen Iran

Macht von Fatwas für ein Verbot von Atomwaffen nicht unterschätzen

21.11.2014 Knapp einen Monat vor der Deadline für eine Vereinbarung mit dem Iran über sein Atomprogramm ermahnte eine sechs-köpfige Delegation US-katholischer Bischöfe die Unterhändler in Wien, die Macht von "Fatwas" von islamischen Gelehrten für ein Verbot von Atomwaffen nicht zu unterschätzen. Das religiös-politische Staatsoberhaupt Ayatollah Ali Khamenei habe im Jahr 2003 eine Fatwa gegen Atomwaffen ausgesprochen und dies mehrmals seitdem bekräftigt und wiederholt.

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08.04.2014 Nachdem der Iran die Bedingungen des Abkommens vom 20. November 2013 eingehalten hat, lockern USA und EU erste Sanktionen. Die EU hebt das Einfuhrverbot für petrochemische Produkte auf und erlaubt den Handel mit Gold. Außerdem wird der Zahlungsverkehr mit dem Iran wieder vereinfacht. Während iranische Öltransporte durch EU-Schiffe und deren Versicherung durch europäische Anbieter wieder möglich werden, bleibt das Verbot für Rohöl-Importe weiter bestehen.

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24.11.2013 Im jahrelangen Atomstreit haben die so genannte P5 (die fünf UN-Vetomächte) und Deutschland eine Einigung mit dem Iran erreicht. Der Iran darf weiter Uran bis zu fünf Prozent anreichern. Es dürfen keine zusätzlichen Zentrifugen jeglicher Art installiert werden. Rund die Hälfte der Zentrifugen in der Atomanlage von Natans und drei Viertel der Zentrifugen in der unterirdischen Anlage Fordow werden stillgelegt. Der Schwerwasserreaktor Arak darf nicht in Betrieb genommen werden. Dafür werden bestimmte Sanktionen vorläufig aufgehoben.

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23.08.2012 Der US-amerikanische Blogger Richard Silverstein veröffentlichte am 15. August den Inhalt eines Dokuments, das nach seinen Aussagen ein Geheimdokument aus israelischen Regierungskreisen sei. Silverstein behauptet, das Papier sei Netanjahus „sales pitch“ (Verkaufsmasche), um Unwilligen in den eigenen Reihen einen Angriff auf Iran schmackhaft zu machen. Große Teile des israelischen Militärs, der Bündnispartner USA, sowie über die Hälfte der israelischen Bevölkerung scheinen gegen einen Militärschlag gegen Iran zu sein.

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02.03.2012 Eine Delegationsreise der IAEO zu verschiedenen iranischen Atomanlagen ist am 21. Februar ergebnislos beendet worden. Den Atomkontrolleuren wurde der Zugang zur Militäranlage Parchin verweigert. Die IAEO vermutet, dass die Anlage für Nuklearwaffenversuche benutzt wird.

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Iran | USA

US-Geheimdienste entlasten Iran

Iran hält die Welt absichtlich im Unklaren

28.02.2012 US-Verteidigungsminister Panetta und Geheimdienstdirektor Clapper verkünden stellvertretend für die 16 US-Nachrichtendienste, sie sähen keine Hinweise darauf, dass die Islamische Republik entschieden habe, Atomwaffen zu entwickeln.

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Iran

IAEO: Iran baut Urananreicherung massiv aus

24.02.2012 SZ: «Iran plant nach Einschätzung der Internationalen Atomenergiebehörde seine Urananreicherung massiv auszubauen. Die Zahl der Zentrifugen in der Anlage Natans hätten sich vervielfacht. Teheran weist die Informationen als falsch zurück - weigert sich aber, den IAEA-Experten Auskunft über eine mögliche militärische Dimension seines Programms zu erteilen.»

Iran

Ein Krieg mit dem Iran ist vermeidbar

15.02.2012 Gastbeitrag von Andreas Buro in der Frankfurter Rundschau: "Der Westen muss seine auf Regimewechsel gerichtete Politik ändern. Ein Nichtangriffspakt ist zu schließen, über die Atomfrage offen zu diskutieren."

17.11.2011 Die IAE0 hat am 8. November 2011 einen Bericht über das Atomprogramm des Irans veröffentlicht. Dieser Bericht erregte weltweit Aufsehen, weil er, anders als alle Berichte zuvor, unmittelbar auf eine mögliche militärische Dimension des iranischen Atomprogramms eingeht.

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02.09.2011 Der französische Präsident Nicolas Sarkozy soll laut Le Figaro einen Präventivangriff gegen iranische Nuklearanlagen als mögliche Antwort auf Irans vermeintliches geheimes Atomwaffenprogramm in Aussicht gestellt haben.

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20.01.2011 Laut New York Times vom 15. Januar wurde der Computerwurm „Stuxnet“, der angeblich dem iranischen Atomprogramm geschadet hatte, im israelischen Atomkomplex Dimona mit US-Hilfe getestet.

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Nachrichtenarchiv | Iran

  • 01.12.2010 Wikileaks: Erhielt Iran Raketen von Nordkorea?
  • 19.05.2010 Neuer Deal mit Iran über Uranreicherung
  • 28.02.2010 IAEO-Leiter Amano spricht Verdacht aus
  • 17.01.2010 Überprüfung neuer Sanktionen hat begonnen
  • 12.01.2010 Nuklearforscher ist durch Bombe getötet
  • 30.11.2009 Iran will zehn neue Anlagen bauen
  • 07.10.2009 Zweite Anlage wird bei Qom gebaut

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