Andere Verträge und Abkommen zur Rüstungskontrolle

Moskauer Abkommen (SORT)

Laut Abkommen vom Mai 2002 zwischen den Präsidenten der USA und Russland sollen die stationierten strategischen Atomwaffen bis zum Jahr 2012 beidseitig auf 1700 bis 2200 reduziert werden. Im geheimen Bericht des Pentagon (Nuclear Posture Review) wurde dies spezifiziert: 14 Trident U-Boote mit insgesamt 1.680 Atomsprengköpfen, 50 Minuteman-II Interkontinentalraketen, 76 B-52-Bomber und 21 B-2 Bomber. Diese Atomwaffen bezeichnet man als die "operativ-stationierten Streitkräfte", wobei die zurückgezogenen Atomwaffen nicht verschrottet werden, sondern als "reagierende Streitkräfte" in Reserve gehalten. 2.400 Atomwaffen werden zwar gelagert, dennoch noch einsatzbereit gehalten, so dass sie innerhalb kürzester Zeit auf Trägersystemen montiert werden können. Mit den taktischen und inaktiven Sprengköpfen zählt das Arsenal rund 10.000 Atomwaffen. Dazu kommen Komponenten für weitere 5000, die zusammen gebaut werden könnten. Der Vertrag kann ohne weiteres mit einer Frist von drei Monaten gekündigt werden. im Januar 2009 erklärten die USA, sie hättem die Bedingungen des Vertrages erfüllt.

Der Antarktis-Vertrag

Der Antarktis-Vertrag wurde am 1. Dezember 1959 in Washington unterzeichnet und trat am 23. Juni 1961 in Kraft. Der Antarktis-Vertrag regelt die Nutzung der Antarktis ausschließlich zu friedlichen Zwecken. Gleichzeitig untersagt er die Einrichtung "jeglicher Maßnahmen mit militärischem Charakter" und verbietet alle Atomwaffenexplosionen sowie die Entsorgung radioaktiven Mülls. Statt dessen erlaubt der Vertrag die Nutzung der Antarktis zur internationalen Kooperation für wissenschaftliche Forschung zum Fortschritt und zur Weiterentwicklung der Menschheit. Der Vertrag beinhaltet ein Kontrollsystem auf der Grundlage nationaler Verifikation mittels Inspektion durch nationale, von den Vertragsparteien benannte Beobachter. Der Vertrag erlaubt die Luftbeobachtung zu jeder Zeit in jedem Gebiet der Antarktis. Die Beobachter haben jederzeit freien Zutritt zu allen Gebieten und Einrichtungen in der Antarktis. Die Bestimmungen diese Vertrages gelten in dem Gebiet südlich des 60. Breitengrades. Sie beschränken in keiner Weise die Rechte auf hoher See innerhalb dieses Gebietes.

UN-Resolution 1540

Die Resolution 1540 des UN-Sicherheitsrates vom April 2004 ist von der durch das pakistanische Khan-Netzwerk ausgelösten Sorge geprägt, dass die zunehmende "Verbreitung nuklearer, chemischer und biologischer Waffen und ihrer Trägersysteme eine Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit darstellt". Die Resolution untersagt allen Ländern jegliche Unterstützung für den Versuch nicht-staatlicher Akteure, entsprechende Waffen und Trägersysteme "zu entwickeln, zu erwerben, herzustellen, zu besitzen, zu transportieren, weiterzugeben oder einzusetzen", schreibt den Ländern zwingend vor, entsprechende Rechtsvorschriften (Gesetze) zu erlassen und verpflichtet sie, generell durch innerstaatliche Gesetze, Vorschriften und Kontrollen die Weiterverbreitung zu verhindern. Über die Maßnahmen zur Umsetzung dieser Resolution müssen die Staaten Bericht erstatten. Sofern sie zur Durchführung der Bestimmungen Hilfe brauchen, sind andere Staaten gehalten, diese Hilfe zu gewähren.