Aktuelle Abkommen zur Rüstungskontrolle und Abrüstung
Nach dem Ende des Kalten Krieges Anfang der 90er Jahre glaubten viele, dass sich die Hoffnung auf atomare Abrüstung verbessert hätte. Bei den Verhandlungen über die Reduzierung von Atomwaffen und deren Umsetzung gab es Fortschritte: einige Staaten reduzierten einseitig ihren atomaren Bestand. 1995 wurde der Atomwaffensperrvertrag unbefristet verlängert. Der umfassende Atomwaffenteststopp-Vertrag, ein jahrzehntelang wichtiges Ziel für Rüstungskontrolle und Abrüstung, wurde 1996 beschlossen.
Es zeichnet sich gleich mit Beginn des neuen Jahrtausends jedoch eine neue Atomwaffenpolitik der USA ab. Sie kündigten den Raketenabwehr-Vertrag (ABM) 2001 und in der Überprüfung der US-Atomwaffendoktrin (US Nuclear Posture Review) wurde öffentlich, dass sie konkrete Kriegszenarien mit Ländern, wie z.B. China, Russland, dem Irak oder auch dem Iran durchspielen.
Der Atomteststoppvertrag ist nach 25 Jahren nicht in Kraft getreten. Inzwischen ist auch ein Meilenstein der Geschichte – der INF-Vertrag – auch durch ehem. US-Präsident Donald Trump 2019 beendet. Nur das neue START-Abkommen ist der letzte bilaterale Abrüstungsvertrag, der noch besteht. Ein Auslaufen konnte durch die Wahl von US-Präsident Joe Biden 2021 abgewendet und er wurde für fünf Jahre verlängert.
Tabelle der aktuellen Rüstungskontroll- und Abrüstungsverträge
| Unter-zeichnet (In Kraft getreten) | Name | Parteien | Inhalt | |
|---|---|---|---|---|
05.08.1963 | Partieller Atomteststopp-Vertrag (PTBT) | 126 Staaten | Vertrag zum Verbot von Nuklearwaffentests in der Atmosphäre, im Weltraum und unter Wasser | |
| 01.07.1968 (05.03.1970) | Atomwaffen-Sperrvertrag (NPT) | 191 Staaten | Verbietet die Weitergabe von Atomwaffen, verpflichtet zur Abrüstung | |
| 19.11.1990 (09.11.1992) | KSE-Vertrag | NATO/ Warschauer Pakt (WP) | Eliminierung quantitativer Asymmetrien bei fünf Hauptwaffensystemen in vier Zonen vom Atlantik bis zum Ural | |
| 10.11.1996 | Umfassender Teststoppvertrag (CTBT) | 185 Unterzeichner-Staaten, 170 ratifiziert. Es fehlen 8 Staaten. | Verbot jeglicher Art von Nuklearexplosionen. | |
08.04.2010 (05.02.2011) | Der neue START-Vertrag | USA/Russland | Reduktion der strategischen Nuklearwaffen auf je 1.550 reduziert. Läuft am 05.02.2026 aus. | |
Bearbeitungsstand: September 2021 | ||||
