Verträge und Abkommen zur Rüstungskontrolle

Nach dem Ende des Kalten Krieges Anfang der 90er Jahre glaubten viele, dass sich die Hoffnung auf atomare Abrüstung verbessert hätte. Bei den Verhandlungen über die Reduzierung von Atomwaffen und deren Umsetzung gab es Fortschritte: einige Staaten reduzierten einseitig ihren atomaren Bestand. 1995 wurde der Atomwaffensperrvertrag unbefristet verlängert. Der Atomwaffenteststopp-Vertrag, ein jahrzehntelang wichtiges Ziel für Rüstungskontrolle und Abrüstung, wurde 1996 beschlossen.

Es zeichnet sich jedoch eine neue Atomwaffenpolitik der USA ab. Sie kündigten den Anti-Raketenabwehr-Vertrags (ABM) von 1972 und in der Überprüfung der US-Atomwaffendoktrin (US Nuclear Posture Review) wurde öffentlich, dass sie konkrete Kriegszenarien mit Ländern, wie z.B. China, Russland, dem Irak oder auch dem Iran durchspielen.

Die Abkommen zwischen zwei oder mehreren Ländern, die völkerrechtlich die Grundlage für die heutige Rüstungskontrolle bilden, behindern das Interesse der USA, in jeder politischen Lage frei zu agieren. Abrüstung soll nur dann und so geschehen, wann und wie die USA es bestimmt und sie soll auch umkehrbar sein, falls eine neue Situation entsteht.

Tabelle der wichtigsten Rüstungskontrollverträge

Unter-zeichnet
(In Kraft getreten)
NameParteienInhalt

05.08.1963
(10.10.1963)

Partielles Atomteststopp-Vertrag (PTBT)131 StaatenVertrag zum Verbot von Nuklearwaffentests in der Atmosphäre, im Weltraum und unter Wasser
01.07.1968
(05.03.1970)
Atomwaffen-Sperrvertrag
(NPT)
189 StaatenVerbietet die Weitergabe von Atomwaffen, verpflichtet zur Abrüstung

26.05.1972
(03.10.1972)

ABM-VertragUSA/UdSSRVertrag zur Begrenzung von Systemen zur Abwehr von ballistischen Raketen
08.12.1987 (01.06.1988)INF-VertragUSA/UdSSRVerbot der Herstellung und Lagerung von Mittelstrecken-Raketen
19.11.1990 (09.11.1992)KSE-VertragNATO/
Warschauer Pakt (WP)
Eliminierung quantitativer Asymmetrien bei fünf Hauptwaffensystemen in vier Zonen vom Atlantik bis zum Ural
31.07.1991 (05.12.1994)START-IUSA/UdSSRReduzierung von strategischen Nuklearwaffen innerhalb von 7 Jahren um ca. ein Drittel gegenüber 1991 auf gemeinsame Obergrenzen von 1.600 Trägersystemen und 6.000 Gefechtsköpfen
24.03.1992 (01.01.2002)Vertrag über den offenen Himmel (Open Skies)26 NATO- und ehem. WP-StaatenÖffnung des Territoriums für unbewaffnete Überwachungsflüge
03.01.1993START-IIUSA/RusslandWeitere Reduktion der strategischen Nuklearwaffen auf 3.000-3.500 Sprengköpfe pro Seite und verbot von Mehrfachsprengköpfen. Entfiel nach Inkrafttreten des SORT-Vertrages von 2002.
10.11.1996Umfassender Teststoppvertrag (CTBT)182 Unterzeichner-Staaten, 151 Ratifikations-Staaten. Es fehlen 13 Staaten.Verbot jeglicher Art von Nuklearexplosionen.
24.05.2002
(01.06.2003)
Moskauer Abkommen (SORT)USA/RusslandReduktion der strategischen Nuklearwaffen auf ca. 1.700 bis 2.200 Sprengköpfe 2012.
08.04.2010Der neue START-VertragUSA/RusslandReduktion der strategischen Nuklearwaffen auf je 1.550 reduziert.

Quellen: Neuneck, Götz/Mölling, Christian: Die Zukunft der Rüstungskontrolle, Baden-Baden: Nomos 2005; armscontrol.de

Bearbeitungsstand: Mai 2010

Die Zukunft der Rüstungskontrolle

Neuneck G, Mölling C:
Die Zukunft der Rüstungskontrolle

59,00 EUR

Broschiert, 391 Seiten
Nomos-Verlag
Baden-Baden, 2005