03.02.2017: USA

US-Verteidigungsminister Mattis setzt nukleare Abschreckung ein

„Wirkungsvolle und überwältigende“ Reaktion auf einem Einsatz durch Nordkorea

Gen. James N. Mattis, US-Verteidigungsminister. Bild: US Centcom/gemeinfrei

Bei einem Besuch in Südkorea erklärte der neue US-Verteidigungsminister, James Mattis, dass ein Einsatz mit Atomwaffen durch Nordkorea eine „wirkungsvolle und überwältigende“ Reaktion der USA auslösen würde. Damit wollte er Südkorea versichern, dass die USA das Land, falls notwendig, auch mit eigenen Atomwaffen schützen würde.

Dies war die erste Auslandsreise eines Ministers der neuen Trump-Administration. Bei seiner Weiterreise nach Japan wurde eine ähnliche Versicherung ausgesprochen. Mattis erklärte in Südkorea: „Jeder Angriff auf die USA oder unsere Verbündeten wird vernichtet, und auf jeden Einsatz von Atomwaffen würde es eine Reaktion geben, die wirkungsvoll und überwältigend wäre“. Donald Trump werde der nuklearen Bedrohung durch Nordkorea höchste Priorität geben. Die USA seien fest entschlossen, ihre Verbündeten zu verteidigen, sagte Mattis. In Japan sagte er Premierminister Abe, dass die USA mit Japan „Schulter an Schulter“ stehen würden.

Damit sollten die Aussagen der Wahlkampagne Trumps entschärft werden, die die sogenannte erweiterte Abschreckung für Bündnispartner in Frage stellten. Im Wahlkampf hatte Donald Trump zudem damit gedroht, US-Truppen aus Südkorea und Japan abzuziehen, wenn die beiden Länder ihre finanzielle Unterstützung nicht aufstocken.

Bereits am 27. März 2016 wurde Donald Trump in einem Interview mit der New York Times gefragt, ob er ein Problem damit hätte, wenn Japan oder Südkorea im Besitz von eigenen Atomwaffen wären. Er antwortete, dass er es besser fände, wenn Japan Atomwaffen besitze, da Nordkorea sie ebenfalls hätte. „Wenn Japan ein nukleares Drohpotenzial hätte, bin ich nicht sicher, dass dies für uns so schlecht wäre“.

Zwei Tage später wurde Trump von CNN gefragt, ob es nicht nukleare Proliferation sei, wenn er weitere Länder in den Besitz von Atomwaffen kommen ließe. Seine Antwort war unklar, er stritt jedoch ab, dass es sich um Proliferation handeln würde„Ich hasse das Nukleare mehr als alles andere“, sagte er und beteuerte, er wolle nicht, dass es mehr Atomwaffen gäbe. Aber er fragte zurück, ob man nicht ein nuklearbewaffnetes Japan lieber sehe, wenn Nordkorea Atomwaffen hätte. Auch Saudi Arabien könnte seiner Meinung nach Atomwaffen besitzen, sagte er und widersprach sich gleich im nächsten Satz. In Interviews mit Fox News im April und CNN im Mai wiederholte er diese Aussagen. Allerdings tweetete er am 13. November, dass er das nie behauptet hätte. xh (Quellen: Guardian, Politifact, Spiegel)

Bild oben: Gen. James N. Mattis, US-Verteidigungsminister. Bild: US Centcom/gemeinfrei

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