Iran | USA

Vereinte Nationen widersetzen sich US-Sanktionen

UN erkennen die wiederauferlegten Sanktionen der USA gegen den Iran nicht an

01.10.2020 Im Mai 2018 traten die United States of America (USA) unter Präsident Donald Trump aus dem Atomabkommen mit dem Iran aus. Danach deklarierte die Trump Administration eine Wiedereinführung der Sanktionen gegen den Iran, welche das Atomabkommen 2015 außer Kraft gesetzt hatte.  Die UN weigern sich bisher Sanktionen gegen den Iran auszusprechen und widersetzen sich damit den USA.

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30.09.2020 Im Februar 2021 läuft New START, der bilaterale Vertrag zur Reduzierung der strategischen Atomwaffen von 2010 zwischen den USA und Russland, aus, es sei denn, er wird verlängert. Seit Monaten treffen sich Unterhändler der beiden Staaten, um über Bedingungen für eine Verlängerung zu sprechen bzw. über die Möglichkeit, sich auf einen neuen Vertrag zu einigen. Allerdings verlangen die USA veränderte Bedingungen für die Verlängerung des Vertrages. Russland ist daher sehr skeptisch, ob eine Verlängerung noch möglich ist.

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14.04.2020 USA | Modernisierung

US-Navy stationiert neuartige Atom-Sprengköpfe

Nukleare Hemmschwelle sinkt

Im Februar 2020 gab das US-amerikanische Verteidigungsministerium bekannt, neuartige W76-2 Sprengköpfe der Navy übergeben und auf U-Booten stationiert zu haben. Dies zeige potenziellen Gegnern, dass es keinen wirklichen Vorteil für einen begrenzten Einsatz von Atomwaffen gebe, da die Vereinigten Staaten „glaubwürdig und entschlossen“ auf jede Bedrohung reagieren könnten.

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21.02.2020 Der am 10. Februar 2020 veröffentlichte Haushaltsentwurf der Regierung Donald Trumps für 2021 sieht rund 740 Mrd. Dollar für militärische Zwecke vor. Die Ausgaben für die nukleare Rüstung steigen deutlich. Insgesamt will die US-Regierung für atomare Trägersysteme und atomare Waffen mehr als 46 Milliarden US-Dollar haben, also fast genau soviel Geld wie Deutschland insgesamt für sein Militär ausgibt.

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USA | Modernisierung

Wie sicher ist hochsicher?

System des Kommandozentrums der US-amerikanischen Atomstreitkräften

05.11.2019 „Floppy Disks“ sind 8 – Zoll Disketten, die gegen Ende des 20. Jahrhunderts als Datenträger genutzt worden sind. Obwohl die Technik heutzutage eigentlich überholt ist und deswegen schwer zu ersetzen und reparieren, ist das System des Kommandozentrums der US-amerikanischen Atomstreitkräften bis vor kurzen auf den 50 Jahre alten Disketten und den dazugehörenden Computern gelaufen. Durch was die „Floppy Disks“ ersetzt worden sind und ob diese neue Technik für Cyber-Angriffen ausreichend geschützt wird, ist unklar.

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USA | Russland

USA steuert „Eskalation der militärischen Spannung“ an

Russland kritisiert US-amerikanischen Raketentest

21.08.2019 „Leider haben die USA den Kurs einer Zuspitzung der militärischen Spannungen eingeschlagen,“ zitierte die russische Nachrichtenagentur Tass am Dienstag den russischen Vize-Außenminister Sergej Rjabkow. Sowohl Russland als auch China reagierten empört auf den Test einer Mittelstreckenrakete durch die USA am vergangenen Sonntag, den 18.08.2019.

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02.08.2019 Nach jahrelangen, gegenseitigen Beschuldigungen des Vertragsbruchs und der formellen Aufkündigung des Vertrags beider Seiten, läuft der INF-Vertrag heute aus. Der 1987 zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion geschlossene Vertrag über nukleare Kurz- und Mittelstreckenraketen (Intermediate Range Nuclear Forces) gilt als Meilenstein auf dem Weg zur Beendigung des Kalten Krieges und stellt ein Schlüsselelement in der europäischen Sicherheitsarchitektur dar.

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20.07.2019 Die Lagerung von US-Atomwaffen an sechs Stützpunkten in Europa galt bislang als „offenes Geheimnis“, da die Öffentlichkeit durchaus darüber Bescheid wusste, die Informationen jedoch nie von der NATO bzw. den nationalen Regierungen wegen Geheimhaltung bestätigt worden sind. Nicht nur diese erste „offizielle“ Bekanntgabe dieser Orte sorgte für Aufsehen, sondern vor allem die überarbeitete Version dieses Dokuments, die einen knappen Monat später veröffentlicht wurde. Denn aus dieser Version wurde der Paragraph, der die Lagerorte erwähnte, komplett gestrichen.

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21.06.2019 Laut einem Dokument des US-Verteidigungsministeriums, das am 11. Juni 2019 kurz online zu lesen war plant die USA Atomwaffen eventuell nicht nur für die Abschreckung einzusetzen, sondern gesteht ihnen auch eine Rolle in der Kriegsführung zu.

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USA | Saudiarabien

USA liefern Atom-Technologie an Saudi-Arabien

Erster Atom-Reaktor bereits weit fortgeschritten

18.04.2019 Die USA haben die Ausfuhr von Atomtechnologie zum Bau von Atomkraftwerken an Saudi-Arabien genehmigt. Mit dem Vorhandensein ziviler nuklearer Technologie lässt sich im zweiten Schritt auch Plutonium produzieren – die Grundlage für den Bau einer Atombombe.

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11.02.2019 Am 1. Februar erklärte US-Außenminister Mike Pompeo, die USA setze ab dem 2. Februar ihre Verpflichtungen aus dem INF-Vertrag aus und leite das Verfahren zum Austritt aus dem Vertrag ein. Somit wird der Vertrag am 2. August komplett außer Kraft gesetzt, es sei denn Russland „ kehrt zur Einhaltung der Vertragsbestimmung zurück“, so Pompeo. Gleich am nächsten Tag zog Russland nach und erklärte seinerseits, die Einhaltung des Vertrags auszusetzen.

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05.12.2018 In der aktuellen Eskalation im Streit um den bilaterale INF-Vertrag zwischen der USA und Russland zur Kontrolle von nuklearen Mittelstreckenraketen, drohen die USA einseitig zu kündigen. Beide Seiten haben sich über Jahre hinweg des Vertragsbruchs bezichtigt. Falls Russland nicht einlenken sollte, werden die USA in zwei Monaten ihre Drohungen wahr machen. 

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USA | Atomkoffer

Neue Erkentnisse zum "roten Knopf" veröffentlicht

Wenn der Präsident im Alleingang das gesamte Atomwaffen Arsenal kontrolliert

24.07.2018 Die derzeitige Debatte über den sogenannten „Atom-Knopf“ während der momentanen Korea-Krise hat die Besorgnis verstärkt, in wie weit ein Präsident einen Atomkrieg auslösen kann, trotz des Widerstandes und der Zweifel oberster ziviler und militärischer Berater. Das National Security Archive veröffentlicht hierzu, das erste Mal in der Geschichte, eine Vielzahl freigegebener Dokumente, in denen die Verfahren und eine breite Palette von Fotos aus dem Weißen Haus von der Kennedy-Administration bis zur Clinton-Administration.

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09.05.2018 Trotz vielfacher Besuche von VertreterInnen europäischer Regierungen und Warnungen, dass eine Aufkündigung des Iranabkommens den Weltfrieden gefährden könnte, erklärte US-Präsident Donald Trump, die USA steige einseitig aus dem Abkommen aus. Damit verknüpft ist die Wiedereinführung scharfer Sanktionen gegen dem Iran.

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01.12.2017 Die sich verschlechternden Beziehungen zwischen den USA und der Türkei haben Diskussionen darüber entfacht, ob die USA ihre Atomwaffen aus der Türkei – oder aus ganz Europa – abziehen sollten. Laut Schätzungen lagern die USA bis zu 50 Atombomben vom Typ B61 auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik im Süden der Türkei – dies entspricht einem Drittel der geschätzt 150 US-Atomwaffen in Europa. Daneben stellt der Stützpunkt eine zentrale Basis für die US-Luftangriffe auf den so genannten Islamischen Staat dar.

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24.11.2017 US-General John Hyten, Oberbefehlshaber des Strategischen Kommandos der USA, welches für die US-Atomwaffen zuständig ist, berichtete auf dem Halifax International Security Forum im kanadischen Halifax, dass er im Gespräch mit US-Präsident Donald Trump deutlich gemacht habe, dass er einen „illegalen“ Einsatz von Atomwaffen nicht ausführen werde.

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26.10.2017

Am 13. Oktober 2017 legte der US-amerikanische Präsident Donald Trump in einer Rede seine überarbeitete Iran-Strategie dar. Trump schob eine Aufkündigung des Atomabkommens auf, teilte aber mit, dass er die Bestätigung, dass der Iran die Anforderungen des Abkommens erfüllt, verweigern werde. Trump kündigte weitere Sanktionen gegen den Iran an und drohte mit der Aufkündigung des Abkommens.

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USA

US Militärhaushalt "explodiert"

US-Kongress plant Erhöhungen um 140 Milliarden US-Dollar - Abrüstungsverträge in der Substanz gefährdet

15.09.2017 Ein 700 Milliarden schweres Militärbudget. Dies hat der US-Kongress im Juli 2017 beschlossen. Sollte der Senat zustimmen, wäre die Kostenbegrenzung auf 549 Milliarden Dollar unter Ex-Präsident Obama Geschichte. Die vorliegenden Gesetzesentwürfe würden bedeutende Kooperation und Verträge zwischen den US und Russland substantiell gefährden.

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Washington ist offenbar entschlossen, selbst befreundete, neutrale Nationen massiv unter Druck zu setzen, damit diese den im Sommer bei der UNO ausgehandelten Vertrag über ein Verbot nuklearer Waffen nicht unterzeichnen. Das bekam jetzt Schweden zu spüren.

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Nordkorea | USA

Die Lage spitzt sich zu

10.08.2017 Die Rhetorik im Konflikt der USA mit Nordkorea droht weiter zu eskalieren. US-Präsident Donald Trump hat am Dienstag vor der Presse indirekt mit einem Atomwaffeneinsatz gegen den kommunistischen Staat gedroht. Nordkorea ließ in Staatsmedien verlauten, man wolle nun einen konkreten Angriffsplan auf die Pazifikinsel Guam ausarbeiten, welche zum US-Gebiet gehört.

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27.02.2017 In einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters erklärte US-Präsident Donald Trump seine Absicht, das russische Atomwaffenarsenal überholen zu wollen: „Solange Staaten Atomwaffen besitzen, müssen wir im Rudel ganz oben stehen“ sagte er. Seiner Meinung nach seien die USA im Wettrüsten zurückgefallen. Die Zahlen geben diese Behauptung nicht her.

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USA

US-Verteidigungsminister Mattis setzt nukleare Abschreckung ein

„Wirkungsvolle und überwältigende“ Reaktion auf einem Einsatz durch Nordkorea

03.02.2017 Bei einem Besuch in Südkorea erklärte der neue US-Verteidigungsminister, James Mattis, dass ein Einsatz mit Atomwaffen durch Nordkorea eine „wirkungsvolle und überwältigende“ Reaktion der USA auslösen würde. Damit wollte er Südkorea versichern, dass die USA das Land, falls notwendig, auch mit eigenen Atomwaffen schützen würde.

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23.12.2016 Im Dezember 2016 kündigten die beiden atomaren Großmächte Russland und die USA einen Ausbau ihrer Nuklearwaffenarsenale an. Die Ankündigungen erfolgte innerhalb weniger Tage von einander und erhöhten die Sorge um ein erneutes atomares Wettrüsten zwischen den beiden Ländern.

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USA | Initiative

US-Militärpfarrer tritt zurück

- unter anderem wegen Atomwaffen

23.06.2016 Der frühere US-Militärpfarrer Chris Antal hat seinen Austritt aus der US-Army erklärt. Seine Gründe: die Atomwaffen, die Drohnen und der Weltmacht-Anspruch der USA. In einem Brief an Präsident Obama begründet er seinen Austritt aus der US-Army unter anderem damit, dass er die Atom- und Drohnen-Politik der USA nicht länger unterstützen könne.

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01.06.2016 Präsident Obama war der erste US-Präsident, der Hiroshima besuchte. So viel zu den historischen Tatsachen. Er ernte viel Lob für die starke Symbolik und seine bewegenden Gesten, beispielsweise weil er ein Atombombenopfer umarmte. Aber viele aus der Zivilgesellschaft kritisierten seine Rede als heuchlerisch und ohne Substanz.

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USA | Initiative

US-Bürgermeister fordern weniger Ausgaben für Atomwaffen

Jahreskonferenz der US Bürgermeister für den Frieden 2015

02.07.2015 Das 83. Treffen der US Bürgermeister in San Francisco fordert eine gerechtere Umverteilung der Ausgaben. Auf der einen Seite würden Städte und Gemeinden seit Jahren unter finanziellen Belastungen und Sparkursen leiden, während Milliarden für Atomwaffen ausgegeben werden. Mit einer Umverteilung der Gelder und damit auch einer Neusetzung von Prioritäten könne diese Entwicklung aufgehalten und abgefedert werden. Zudem forderten die Bürgermeister erneut, dass die US-Regierung ein Atomwaffenverbot unterstütze.

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08.02.2015 In den USA werden Stimmen laut, atomar bestückte Militärbasen in den NATO-Staaten in Osteuropa einzurichten, um die nukleare Abschreckung gegenüber Russland auszuweiten. Das geht aus einer Anfrage hervor, die zwei Kongressabgeordnete an das Kabinett gestellt haben.

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20.12.2014 Wegen der anhaltenden Ukrainekrise steht in den USA die Einhaltung und Umsetzung des Vertrags zur Beseitigung von nuklearen Mittelstreckenraketen (INF-Vertrag) in Gefahr. Der INF-Vertrag kam 1988 in Kraft und verbietet die Produktion, den Besitz und die Erprobung bodengestützter Atomraketen mittlerer und kürzerer Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern.

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27.11.2014 Die USA haben am 07. November 2014 bekannt gegeben, dass sie an der „3. Staatenkonferenz zu humanitären Folgen von Atomwaffen“ vom 8. bis 9. Dezember in Wien teilnehmen werden. Das US-Verteidigungsministerium erklärte, die USA sehen durch die Teilnahme an der Konferenz eine „Perspektive für eine konstruktive Zusammenarbeit mit den Konferenzteilnehmern“. Somit wird in Wien erstmals eine „offizielle“ Atommacht an der Konferenz teilnehmen.

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22.11.2014 Die "US-China Economic and Security Review Commission" hat dem US-Kongress einen neuen Bericht vorgelegt, in dem vor einem "immer größeren und gewaltigeren Atomwaffenarsenal Chinas" gewarnt wird. Laut dem Bericht hat China ein immer größeres Arsenal an nuklear bestückbaren Interkontinentalraketen (ICBM), die allesamt die USA erreichen könnten und in fünf Jahren in der Lage seien, sämtliche US-Satelliten abzuschießen.

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03.09.2014 Laut Dokumenten, die in diesem Jahr frei gegeben wurden, haben die USA in den sechziger Jahren vergeblich versucht von Israel drei Zugeständnisse zu erhalten. Erstens sollte Israel die vollständig eigene Entwicklung von Atomwaffen unterlassen. Dafür würde die Stationierung der israelischen Jericho-Raketen akzeptiert. Zweitens sollte Israel den Atomwaffensperrvertrag unterzeichnen, und drittens seine Atomanlagen für US-Inspektionen öffnen.

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20.06.2013 In seiner Rede in Berlin am 19. Juni 2013 hat Obama gefordert, die Zahl der strategischen Atomwaffen der USA und Russlands um ein Drittel zu senken. "Solange es Atomwaffen gibt, sind wir nicht wirklich sicher", sagte er. Aber Russland will sein Atomwaffenarsenal trotz der Aufforderung zur atomaren Abrüstung nicht verringern.

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07.12.2012 Am Mittwoch, dem 05.12.2012, haben die USA seinen 27. subkritischen Atomtest durchgeführt. Laut  dem US-Energieministerium, das für die amerikanischen Atomwaffen zuständig ist, diente der Test der Beschaffung von Daten, um die Sicherheit und Wirksamkeit der landeseigenen Atomwaffen beizubehalten. Die japanische Nichtregierungsorganisation Gensuikyo machte in einem offenen Brief an den US-Präsidenten Barack Obama deutlich, dass ihrer Meinung nach auch subkritische Atomtests „gegen den Geist des Abkommens verstoßen“.

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USA | Modernisierung

Kostenexplosion bei US-Atombomben

16.05.2012 Die Modernisierung der B61-Atombomben macht der US-Regierung zunehmend Ärger. Die Verbesserungen sind umfangreich, die Kosten haben sich verdreifacht - und die runderneuerte, auch in Deutschland stationierte Bombe könnte in Russland als erhebliche Bedrohung gesehen werden.

USA | Russland

Obama bereit zu Abrüstungsgesprächen

26.03.2012 „Wir können mit fester Überzeugung sagen, dass wir mehr Atomwaffen haben als nötig“, sagte gestern Barack Obama auf dem zweiten internationalen Gipfel für nukleare Sicherheit in Seoul. Rund drei Jahre nach seiner „Prager Rede“, eine atomwaffenfreie Welt anzustreben, bekräftigte US-Präsident Obama seine Absicht und kündigte für den Mai Gespräche mit dem designierten russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin an. (Quelle: Tagesschau)

USA

USA wollen Zahl der Atomwaffen drastisch reduzieren

15.02.2012 Laut Associated Press erwägt die US-Regierung eine Verkleinerung ihres Atomwaffenarsenals. Im Gespräch ist eine mögliche Reduzierung um bis zu 80 Prozent. Mit dem Schritt würde Präsident Obama sein Ziel einer atomwaffenfreien Welt verfolgen, das er 2009 verkündet hatte. (Quelle: Welt)

Russland | USA

Ein Jahr Neuer Start: US betont Effektivität

05.02.2012 RIA Novosti: "In dem seit dem Inkrafttreten des Abkommens über die Reduzierung der strategischen Offensivwaffen (Start 3) verstrichenen Jahr haben Russland und die USA 1 800 Mal einander über Bewegungen ihrer Kernwaffen und der entsprechenden Trägermittel informiert, heißt es in einer Mitteilung des US-Außenamtes, die dem ersten Jahrestag des Beginns der Umsetzung dieses Dokuments gewidmet ist."

Nachrichtenarchiv | USA

  • 23.12.2010 START-Vertrag im US-Senat ratifiziert
  • 13.10.2010 US führen Atomtest „unter kritischer Schwelle“ durch
  • 17.09.2010 Senatsausschuss billigt „New START”
  • 07.04.2010 Geste gegen das atomare Wettrüsten
  • 07.04.2010 USA wollen Einsatz von Atomwaffen begrenzen
  • 28.03.2010 Jahrelange Blockade überwunden
  • 04.01.2010 Streit über Bedeutung von Atomwaffen
  • 22.12.2010 Geheimes Abkommen mit Japan aufgedeckt
  • 17.12.2009 Senatoren: Ratifizierung nur gegen Modernisierung

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