Hintergründe | Indien

Hintergrund

Nukleare Geschichte

Karte von Indiens AtomanlagenDas Atomprogramm symbolisiert politische Macht. Der erste Premierminister Indiens Jawaharlal Nehru richtete die nationale Atomenergiekommission (IAEC) 1948 mit dem ausdrücklichen Wunsch ein, dass Indien Atomenergie für "friedliche Zwecke" entwickelt. Sollte Indien jedoch gezwungen werden, Atomenergie anders zu verwenden, so formulierte er, würde sich die Nation wahrscheinlich einem solchen Anliegen nicht verschließen. Diese Doppelzüngigkeit bleibt bis heute symptomatisch für Indiens Atompolitik.

Für die Inder symbolisiert das Programm internationale politische Macht und technische Modernität. Mit Hilfe von Kanada, den USA und anderen Ländern wurden über 20 Jahre lang Atomreaktoren gebaut, Uranbergbau betrieben, Brennelemente hergestellt und Plutonium separiert. Gemessen am Energieertrag war das Ergebnis wirtschaftlich nicht ergiebig und stellte für ein Entwicklungsland eine enorme Ressourcenverschwendung dar. Dennoch rechtfertigten die Politiker und Wissenschaftler das Atomprogramm mit dem Argument der Selbständigkeit, ein beliebtes Thema in der nachkolonialen Zeit Indiens. Heute liefert die Atomenergie mit 2.720 MW nur 3% des Energiebedarfs in Indien.

Indien startete sein Atomwaffenprogramm in Folge des Grenzkriegs mit China 1962 und des ersten erfolgreichen chinesischen Atomtests 1964. Die erste von Indien als "friedlich" bezeichnete Atomexplosion fand am 18. Mai 1974 statt. Es wurde behauptet, dass dieser Test, der möglicherweise nur teilweise erfolgreich war, eine Explosivkraft von 12 Kilotonnen hatte. Westliche Geheimdienste schätzten eher eine Explosivkraft zwischen 4 und 6 Kilotonnen. Zum Vergleich: die Hiroshima-Bombe hatte 13 Kilotonnen Explosivkraft. Es folgten große Fortschritte bei der Atomwaffenentwicklung und -herstellung, einschließlich der Verkleinerung der Waffen, der Effizienz-Verbesserung und der Erhöhung der Explosivkraft durch die Verwendung von Tritium.

Indien wird Atommacht

Indira Ghandi besucht Pokhran-Testgelände in 1974 nach dem ersten Atomtest

Am 11. Mai 1998 führte Indien drei unterirdische Atomtests auf dem Pokhran- Gelände durch. Behauptungen zufolge wurden hierbei drei verschiedene Bomben getestet: eine Fissionsbombe mit einer Explosionskraft von ca. 12 KT, eine 43 KT thermonukleare Bombe und eine Bombe mit weniger als einer Kilotonne. Zwei Tage später, nachdem zwei weitere Atomtests mit einer Sprengkraft von unter einer Kilotonne unternommen wurden, verkündete die Regierung, die Testreihe sei bereits abgeschlossen.

Auch in der Zeit, in der Indien keine Tests durchführte, wurde das Raketenprogramm weiter entwickelt. 1983 wurde es unter der Leitung von Abdul Kalam initiiert, einem bekannten Raketeningenieur. Er kaufte die nötige Technologie von Lieferanten in Frankreich, Schweden, den USA und Deutschland. Indien testete die erste Kurzstreckenrakete 1988, ein Jahr später eine Mittelstreckenrakete und 1999 eine Langstreckenrakete mit 2.000 Kilometer Reichweite. Damit kann Indien das Herz Chinas angreifen, wobei es nicht so viele Atomwaffen besitzt.

Indien und Rüstungskontrolle

Bis zur nächsten Atomtestreihe 1998 wurde der Besitz von Atomwaffen von indischen Beamten und Politikern immer wieder offiziell dementiert. Sie redeten von der nuklearen "Option", die erst verwirklicht werde, wenn durch regionale oder internationale Umstände die Notwendigkeit entstehen würde. Indien lehnte daher ab, den Nuklearen Nichtverbreitungs-Vertrag (NPT) von 1968 zu unterzeichnen und beklagte, dass er diskriminierend sei. Der NPT-Vertrag begrenze die Möglichkeiten der atomwaffenfreien Staaten und unternehme wenig, um die Modernisierung und Vergrößerung der atomaren Arsenale der Atomwaffenstaaten zu verhindern, so die indische Position.

Obwohl Indien einen umfassenden Atomteststoppvertrag (CTBT) jahrzehntelang befürwortet hatte, blockierte es die Verabschiedung eines CTBT bei der Abrüstungskonferenz in Genf. Zudem stimmte Indien gegen die Resolution bei der UN-Vollversammlung am 10. September 1996, die den CTBT letztendlich ermöglichte. Es wurde argumentiert, Indien wolle umfassende Abrüstung innerhalb eines festen Zeitplans als Teil des Vertrags, dennoch war eher wahrscheinlich, dass es seine eigene nukleare "Option" nicht durch einen Teststopp gefährden wollte. Das Inkrafttreten des Vertrags ist von Indiens Unterschrift und seiner Ratifizierung abhängig (sowie der aller anderen 44 Staaten mit Atomenergie).

Erzrivale Pakistan

Spiegel-Titelbild von November 1971

Die Beziehungen zu Pakistan mit dem Hauptstreitpunkt Kaschmir bleiben das mit Abstand schwierigste außenpolitische Problem Indiens. Durch die Nuklearpolitik beider Staaten hat es eine neue Dimension erhalten. Phasen des Dialogs und Spannungen bis hin zur kriegerischen Auseinandersetzung haben einander in den letzten Jahren abgelöst.

Die Kaschmirfrage, die auf die Teilung des indischen Subkontinents im Jahr 1947 zurückgeht, hat die indisch-pakistanischen Beziehungen immer überschattet. Pakistan erkennt weder den Beitritt Jammu und Kaschmirs zur indischen Union im Jahre 1947, noch die seit dem ersten Krieg im gleichen Jahr bestehende de facto-Aufteilung auf beide Staaten an und fordert einen Volksentscheid in Kaschmir. Indien hingegen steht auf dem Standpunkt, dass der Anschluss Jammu und Kaschmirs an Indien nicht zur Disposition steht und beruft sich auf das Abkommen von Shimla aus dem Jahre 1972. Dort ist festgelegt, dass alle Streitfragen im bilateralen Verhältnis einschließlich des Kaschmirproblems durch bilaterale Verhandlungen zu lösen sind. Nach Terroranschlägen vom 01.10.2001 auf das Landesparlament in Srinagar und das Unionsparlament in New Delhi am 13.12.2001 hatten sich die Spannungen erheblich verschärft, seit November 2003 herrscht allerdings ein ununterbrochener Waffenstillstand zwischen Indien und Pakistan. Seit Anfang 2004 ist Bewegung in den Friedensprozess zwischen den beiden Staaten gekommen. Auf der Grundlage einer Vereinbarung zwischen dem damaligen indischen Premierminister Vajpayee und dem pakistanischen Präsidenten Musharraf am Rande des SAARC-Gipfels am 6. Januar 2004 in Islamabad haben die beiden Regierungen vereinbart, in einen strukturierten Dialog ("Composite Dialogue") zu acht Themen einzutreten. Diese Politik wird auch von der neuen indischen Regierung weitergeführt. Die erste Gesprächsrunde im Rahmen des Dialogs schloss im September 2004 mit einem Treffen der beiden Außenminister ab. Bei dem umstrittenen Thema Kaschmir ist es nicht zu einer Annäherung gekommen. Beide Seiten haben jedoch ihr Interesse bekundet, den Dialog fortzuführen und haben eine neue Gesprächsrunde beschlossen.

Die Rolle der USA

Die Bombardierung Afghanistans durch die USA war für Indien das Beispiel für einen Angriff auf Kaschmir. Bush und Powell sagten nach dem Angriff auf das indische Parlament, Indien hätte einen Recht auf "Selbstverteidigung". Außenminister Jaswat Singh meinte, jede Nation hat das Recht "präventiv" zu agieren, nicht nur bestimmte Staaten. Diese Meinung gilt noch in Indien. Die USA verkauft seit dem 11. September 2001 vermehrt Waffen an Indien und Pakistan. Pakistan hat weniger finanzielle Mittel und damit weniger militärische Möglichkeiten.

Dennoch spielte die US-Diplomatie eine wesentliche Rolle in der Deeskalation der 2002-Krise mit einigen Versprechen, z.B. die Aufhebung der seit den Atomtests verhängten Sanktionen und intensivierte militärische Kooperation. Das funktionierte, für die Zukunft jedoch vielleicht nicht wieder.

Das US-Indien-Abkommen

Bush besucht Indien, 2005

Im Juli 2005 ist ein bilaterales Abkommen zwischen Indien und den USA verkündet worden, das Exporte von zivilen nuklearen Elementen aus den USA nach Indien ermöglichen soll. Ende 2006 wurde dafür bereits die Gesetzgebung in den USA geändert. Diese geplante nukleare Kooperation war jedoch von verschiedenen Faktoren abhängig, wie ein Abkommen zwischen den beiden Staaten zur zivilen nuklearen Kooperation, die Zustimmung der Nuclear Suppliers Group und dem erfolgreichen Aushandeln eines Safeguards Agreement (Vereinbarungen zur Inspektion) mit der IAEO.

Ein gemeinsames Statement der beiden Staaten aus dem Juli 2005 besagt, dass Indien als verantwortungsvoller Staat mit fortschrittlicher Atomenergie die gleichen Vorteile erlangen sollte, wie andere solche Staaten. Im Gegenzug dafür musste Indien seine nuklearen Anlagen unter Beaufsichtigung der IAEO stellen.

Im August 2008 hat der IAEO-Gouverneursrat, trotz geäußerter Sicherheitsbedenken zahlreicher Staaten und NGOs, einen Vertrag zur Kontrolle von Atomanlagen durch die IAEO (Safeguards Agreement) mit Indien zugestimmt. Nur einen Monat später erfolgte der ebenfalls positive Bescheid für die Genehmigung einer Ausnahmegenehmigung (Waiver) für Indien seitens der Gruppe der Nuklearen Lieferländer (Nuclear Suppliers Group, NSG). Hierbei wird kritisiert, dass anfänglich bestehender Widerstand verschiedener Länder durch hohen politischen Druck seitens der USA während der NSG-Sitzung ausgeräumt und allein dadurch die Konsensentscheidung erzielt werden konnte.

Mit der Ausnahmegenehmigung ist der indischen Regierung der Handel mit nuklearen Materialien und Technologien erlaubt und damit die seit den 1970er Jahren durch Sanktionen verursachte Isolation aufgehoben worden. Noch bevor der US-amerikanische Kongress dem Abkommen endgültig zugestimmt hatte, haben Russland und Frankreich Verträge im nuklearen Bereich mit Indien abgeschlossen. Nach der kürzlich erfolgten Zusage des Kongress' haben die USA und Indien den Vertrag Anfang Oktober nun endgültig unterzeichnet.
Experten äußerten bereits seit langem Bedenken, dass diese Vereinbarungen eine Vergrößerung des indischen Atomwaffenarsenals erleichtern würde und zu einem nuklearen Wettrüsten in Asien führen könnte. Auch bezweifelten sie Aussagen der Befürworter, dass Indien mit dem Abkommen näher an das internationale Nichtverbreitungssystem herangeführt würde. Dies scheint sich zu bestätigen, da Indien seine nuklearen Anlagen in zivile und militärische aufgeteilt hat und nur den Zugang zu den zivilen Anlagen erlaubt. Des Weiteren weigert es sich weiterhin durch Unterzeichnen des Atomwaffensperrvertrages und des Kernwaffenteststoppvertrages, sich rechtsverbindlich den internationalen Verpflichtungen des Nichtverbreitungssystems zu unterwerfen. Die Kritiker des Abkommens sehen damit das weltweite Nichtverbreitungssystem erheblich geschwächt und auch die Sicherheitsinteressen der USA selbst negativ beeinträchtigt.

Stand: Oktober 2008

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