20.01.2017: China

Chinas Präsident fordert Atomwaffenverbot

Portrait von Xi Jinping auf alter Wand. Bild: Thierry Ehrmann / CC 2.0

Der chinesische Präsident Xi Jinping, sagte in einer Rede vor den Vereinten Nationen in Genf am 18. Januar 2017, dass Atomwaffen „vollständig verboten und nach und nach zerstört werden sollten, um die Welt von ihnen zu befreien.“ Präsident Xis Aussagen vom 18. Januar, decken sich mit Chinas langjähriger offizieller Unterstützung für nukleare Abrüstung und kommen zu einem Zeitpunkt, an welchem sich die UN auf die Einberufung von Vertragsverhandlungen über ein Verbot von Atomwaffen vorbereiten.

Er plädierte dabei für eine Weltordnung gleichberechtigter Akteure. „Die Dominanz durch ein Land oder mehrere Länder sollten wir zurückweisen“, so Xi. „Die Grossmächte sollten die Kerninteressen der jeweils anderen respektieren.“

Im Gegensatz zu den anderen ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates, sendete China in der Generalversammlung vergangenen Monat positive Signale aus, als es sich anstatt dagegen zu votieren, bei der Abstimmung über die Resolution, die nun Verhandlungen über einen Atomwaffenverbotsvertrag auf den Weg brachte, enthielt. Die Resolution wurde von einer überwältigenden Dreiviertelmehrheit getragen und die Volksrepublik kann nun mit ihrer Teilnahme an der Eröffnungsrunde der Verhandlungskonferenz im März wahre Führungsqualitäten beweisen, indem sie als einziges ständiges Mitglied im Weltsicherheitsrat, mit dem Ziel ein vollständiges Verbot von Atomwaffen zu einer eindeutigen internationalen Norm zu erklären, in die Verhandlungen geht.

Damit würde China nicht nur einen wichtigen Schritt auf dem Weg zur Abschaffung von Nuklearwaffen gehen, es würde ebenfalls ein starkes Signal an die anderen acht Atomwaffenstaaten senden, dass ihre Einwände gegen die Verhandlungen und ihre Kritik an dem Vertrag selbst, unangebracht seien.

Zusätzlich hat der Internationale Gerichtshof einstimmig erklärt, dass alle Staaten, ob sie Atomwaffen besitzen oder nicht, nach internationalem Recht dazu verpflichtet sind über nukleare Abrüstung zu verhandeln.

Wenn China Präsident Xis Statement Taten folgen lassen und eine Delegation mit klaren Instruktionen entsenden, könnte das Land eine Führungsrolle in diesem historischen Prozess übernehmen. tw (Quellen: SRF, Xinhuanet)

Bild oben: Portrait von Xi Jinping auf alter Wand. Bild: Thierry Ehrmann / CC 2.0

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