20.11.2013: Niederlande | NATO

Niederlande: Abzug der Atomwaffen unausweichlich?

Friedensorganisation feiert Erfolg im niederländischen Parlament

IKV pax christi AktivistInnen vor dem niederländischen Parlament. Foto: IKV pax christi

Das niederländische Parlament hat einen Beschluss gefasst, der die nukleare Teilhabe bis 2023 beenden könnte. Der Abgeordnete Van Dijk (SP) brachte einen Antrag ein, der dem Nachfolgeflugzeug der F-16 eine Atomwaffenfähigkeit untersagt. Die letzte F-16 wird voraussichtlich 2023 außer Dienst gestellt und durch neue F35 (Joint Strike Fighter) ersetzt.

Krista van Velzen, Abrüstungsaktivistin für die Friedensorganisation IKV Pax Christi, und ehemalige Europaparlamentarierin, erklärte: "Jetzt darf der Joint Strike Fighter keine Atomwaffen tragen oder einsetzen. Das bedeutet, dass die Niederlande in zehn Jahren, wenn die letzte F-16 ersetzt wird, keine Alternative dazu haben werden, den US-amerikanischen Massenvernichtungswaffen in Volkel Lebewohl zu sagen.“ Jan Gruiters, Geschäftsführer von IKV Pax Christi, fügte hinzu: „Es handelt sich um eine historische Entwicklung, auf die die Niederlande stolz sein können. Natürlich muss Außenminister Timmermans nicht ein Jahrzehnt darauf warten, die Niederlande atomwaffenfrei zu machen. Er könnte jetzt entscheiden, den Abzug dieser Atomwaffen direkt mit den USA zu verhandeln."

Schon im Dezember 2012 hatte das Parlament einen Antrag verabschiedet, der die Modernisierung der B61-Atombomben ablehnt. Krista Van Velzen sagte dazu: „Keine Atomwaffen und keine Trägerflugzeuge, das bedeutet den endgültigen Abschied von der nuklearen Teilhabe der Niederlande in der NATO.“
Mehr als 100 Staaten werden im Februar 2014 in Mexiko erwartet, um Diskussionen über die humanitären Folgen von Atomwaffen fortzuführen. Auch die Teilnahme der Niederlande wird erwartet. IKV Pax Christi hofft, dass der heutige Beschluss der Regierung ermöglicht, sich für Verhandlungen über ein internationales Verbot von Atomwaffen einzusetzen, und konstruktiv an diesem Prozess teilzunehmen. (xh)

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Zitiert:

»Eine Kampagne für eine atomwaffenfreie Welt muss sich ernsthaft mit den Argumenten für und wider auseinander setzen.«

Andreas Buro, Friedens- und Konfliktforscher, Wissenschaft und Frieden, 2008