Zusatzprotokoll

Ein Zusatzprotokoll (ZP) wird freiwillig von Unterzeichnerstaaten des Nichtverbreitungsvertrags (NVV) mit der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) vereinbart. Es ergänzt das Abkommen über "Safeguards" (zu deutsch: Sicherheitsmaßnahmen), das bereits mit der IAEO abgeschlossen wurde. Jeder Unterzeichnerstaat des nuklearen Nichtverbreitungsvertrags von 1968 ist verpflichtet, ein Safeguards-Abkommen abzuschließen.

Das Zusatzprotokoll bietet mehr Kontrollmöglichkeiten (z.B. unangemeldete Kontrollbesuche), die notwendig wurden aufgrund der Erfahrungen mit den Atomrüstungsplänen des Irak aus der Zeit vor dem Golfkrieg 1991. Ein Modellentwurf des ZPs wurde 1997 von der IAEO verabschiedet.

Bisher ist in fast 120 Länder das Zusatzprotokoll bereits in Kraft und fast 140 Staaten haben es unterzeichnet. Iran hat auch im Dezember 2003 das Zusatzprotokoll unterzeichnet aber bisher nicht ratifiziert. Weder Safeguards noch Zusatzprotokoll gelten für Israel als NVV-Nichtunterzeichnerstaat. Indien hat im Rahmen des US-Indien-Deals doch das ZP unterzeichnet aber noch nicht ratifiziert. (xh/LL)

Bearbeitungsstand: Oktober 2012

siehe auch: IAEO
siehe auch: Irak
siehe auch: Indien
siehe auch: Israel
siehe auch: Nichtverbreitungsvertrag
siehe auch: US-Indien-Abkommen

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