Symington-Novelle

engl.: Symington Amendment

Stuart Symington, Foto: USAF

Die Symington-Novelle aus dem Jahr 1977 verbietet den USA, finanzielle oder militärische Hilfe an Länder zu gewähren, die »riskante Technologien« (z.B. Nuklearwaffen) ausserhalb internationaler Kontrollen und geltender Verträge entwickeln oder bereits darüber verfügen. Der demokratische Abgeordnete Stuart Symington hatte 1958 die Verteidigungspolitik des seinerzeit republikanischen Präsidenten Eisenhower kritisiert, indem er die Überlebensfähigkeit der USA nach einem Atomwaffenangriff anzweifelte.

Die Regelung kam erstmals im Jahr 1979 gegen Pakistan zur Anwendung. Ab 1985 musste diese Regelung jährlich durch den US-Präsidenten zertifiziert werden. Als Pakistan im Jahr 1989 die Auflagen missachtete, wurden die militärischen Lieferungen von den USA an Pakistan bis 1995 stark eingeschränkt. Mit dem beginnenden Kampf gegen den Terrorismus erhielt Pakistan wieder verstärkt Militärhilfe. Diese betrug in den Jahren 2001 und 2002 ca. 1 Milliarde US-Dollar.

Seit 1994 wird auch Nordkorea nach den Regeln der Symington-Novelle bis hin zu einem totalen Lieferstopp sanktioniert.

Dagegen ist Israel von jeglichen Sanktionsmaßnahmen aufgrund der Symington-Übereinkunft ausgenommen. Dies ist möglich, weil die USA offiziell nicht zur Kenntnis nehmen, dass Israel über Atomwaffen verfügt und ungeachtet der Realität eine jährliche Wirtschafts- und Militärhilfe von ca. 3 Milliarden US-Dollar an Israel zahlen. (LL)

Bearbeitungsstand: Juli 2009

siehe auch: Israel
siehe auch: Nordkorea

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