Semei-Vertrag

engl.: Central Asian Nuclear Weapon Free Zone Treaty

Der Vertrag von Semei ist ein internationaler Vertrag, der das Testen, das Stationieren, den Besitz sowie die Herstellung von Kernwaffen in Zentralasien verbietet. Er wurde am 8. September 2006 von Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan im kasachischen Semei (früher Semipalatinsk) unterzeichnet.

Der Vertrag verpflichtet die fünf zentralasiatischen Staaten auf Forschung, Entwicklung, Herstellung, Anhäufung, Erwerbung, Besitz oder Verfügen von Atomwaffen oder andere Nuklearexplosivsprengsätze zu verzichten. Sie dürfen keine Hilfe suchen oder annehmen für eine der o.g. Aktivitäten. Sie dürfen darüber hinaus keinen Atomtest durchführen. Jede Partei sollte zudem ein Safeguards-Abkommen und ein Zusatzprotokoll mit der IAEO abschließen, wenn noch nicht bereits vorhanden.

Die ersten Schritte zur Einrichtung einer atomwaffenfreien Zone begannen mit der Erklärung von Almaty im Jahre 1992. Eine Resolution zur Einrichtung einer solchen Zone wurde von der Generalversammlung der Vereinten Nationen 1997 einstimmig angenommen und im Jahr 2000 bekräftigt. [»UN-Resolution 1997 PDF]

Der Vertrag wurde zunächst von Russland und den USA abgelehnt. Vor allem die USA wollten keine rechtsverbindlichen Einschränkungen für ihre militärischen Aktivitäten in der Region. Schließlich begrüßten Russland und die Volksrepublik China die Initiative, während die westlichen Atommächte auf eine Zusatzvereinbarung bestanden, die es Russland untersagen würde, den Vertrag durch bilaterale Abkommen zu unterlaufen.

Der Vertrag wurde in der kasachischen Stadt Semei (das ehemalige Atomwaffentestgelände ist unter dem alten russischen Namen Semipalatinsk bekannt) unterzeichnet, um an die Atomwaffentests der Sowjetunion auf dem ehemaligen Testgelände zu erinnern.

Der Vertrag ist am 21. März 2009 in Kraft getreten. Alle fünf offiziellen Atomwaffenstaaten unterzeichneten das Protokoll zum Vertrag am 6. Mai 2014. Damit geben sie rechtlich bindende Zusicherung, die Vertragsparteien nicht mit Atomwaffen anzugreifen oder damit zu drohen (negative Sicherheitsgarantien).

Der Vertrag von Semei ist der erste Vertrag, der ehemalige sowjetische Republiken miteinschließt und auch der erste in der nördlichen Hemisphäre. (Quellen: US-Außenministerium, IAEO)

»Der Vertrag von Semei im Wortlaut

Bearbeitungsstand: Dezember 2016

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