OEWG

(Open-Ended Working Group)

Sitzung der OEWG, Mai 2013. Foto: UN

In Genf wurde im März 2013 auf UNO-Ebene eine so genannte "Open-Ended Working Group" (d.h. das Ergebnis ist offen) eingerichtet. Thema: Verhandlungen über eine atomwaffenfreie Welt. Anders als bei der Abrüstungskonferenz (Conference on Disarmament) ebenfalls in Genf, dem einzigen multilateralen Abrüstungsorgan der UN, arbeitet die OEWG nicht im Konsensprinzip, d.h., ein einzelnes Land kann die Diskussionen nicht blockieren. Der ständige Vertreter von Costa Rica, Botschafter Manuel Dengo, wurde zum Vorsitzenden gewählt. Im Jahr 2013 hatte die OEWG insgesamt drei Sitzungsperioden von insgesamt 15 Tagen. Bei der Vollversammlung der UNO im Oktober 2013 wurde beschlossen, das Mandat der OEWG zu verlängern.

Am 7. Dezember 2015 stimmten 138 Regierungen in der UN-Vollversammlung für die Einrichtung einer weiteren „Open-ended Working Group“ (A/RES/70/33) mit Verhandlungsmandat. Diese OEWG traf sich im Februar, Mai und August 2016 für insgesamt 15 Tage in Genf. Alle Staaten wurden dazu eingeladen, an ihr teilzunehmen, um über Empfehlungen für konkrete und rechtsverbindliche Abrüstungsschritte zu beraten. Am 19. August 2016 ist die OEWG mit einer Abstimmung zu Ende gegangen, da es keine Einigung über die Empfehlungen an der UN-Vollversammlung zustande kam. Die teilnehmenden Staaten haben mit einer Mehrheit 68 zu 22 beschlossen zu empfehlen, dass die UN-Vollversammlung eine Konferenz 2017 einberufen sollte, um einen Verbotsvertrag zu verhandeln. rh/xh

Bearbeitungsstand: August 2016

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