New Agenda Coalition (NAC)

dt.: Koalition für eine neue Abrüstungsagenda

Im Juni 1998 schlossen sich Ägypten, Brasilien, Irland, Neuseeland, Mexiko, Slowenien, Südafrika und Schweden zur New Agenda Coalition (NAC), im Deutschen bekannt unter Koalition für eine neue Abrüstungsagenda, zusammen, mit dem Ziel der vollständigen Abschaffung aller Atomwaffen. Die Idee zur Gründung der NAC entstand im irischen Außenministerium unter dem Eindruck, dass es nach dem Ende des Kalten Krieges keine Rechtfertigung für den langsamen Abrüstungsfortschritt mehr gebe und dass sich bietende »Windows of opportunity« nicht genutzt würde.

Um dem zu begegnen, stellten die NAC-Staaten eine neue Agenda für nukleare Abrüstung zusammen, in der sie Schritte identifizierten, die zu einer kernwaffenfreien Welt führen könnten. Sie stützten sich dabei auch auf die Ergebnisse der »Canberra Commission« , die in ihren Bericht von 1996 Schritte der nuklearen Abrüstung zusammengestellt hatte, und auf das 1996 erstattete Gutachten des Internationalen Gerichtshofes zur Legalität von Kernwaffen.

Ihre neue Agenda veröffentlichten die NAC-Staaten im Juni 1998 zeitgleich in ihren Hauptstädten. Die Initiative fand international breite Anerkennung. Die Reaktionen der Kernwaffenstaaten waren allerdings überwiegend negativ, und auch einige Nichtkernwaffenstaaten meldeten Bedenken und Kritik an.

Die NAC-Staaten konzentrieren ihre Arbeit auf die UN-Gremien und den NVV-Überprüfungsprozess. Während es in der UNO ihr Ziel ist, breite Unterstützung für ihre Politik zu sichern, geht es den NAC-Staaten im Überprüfungsprozess um die Umsetzung ihrer Schritte zu einer kernwaffenfreien Welt. Seit 1998 legt die NAC jährlich einen Arbeitsbericht vor, in dem neben den wesentlichen Gedanken der Gründungserklärung die Schritte enthalten sind, die nach Ansicht der NAC nötig sind, um die Voraussetzungen für eine kernwaffenfreie Welt zu schaffen.

Dazu zählen unter anderem eine » eindeutige Verpflichtung « der Kernwaffenstaaten auf eine schnelle und vollständige Abrüstung ihrer Nuklearwaffen, die Reduktion der Bedeutung taktischer Kernwaffen und Verhandlungen zu ihrer Abrüstung, Sicherheitsgarantien für die Nichtkernwaffenstaaten, der Beitritt aller Staaten zum Nichtverbreitungsvertrag, zum CTBT und zum IAEO-Zusatzprotokoll, die Fortsetzung des START-Prozesses, die Reduzierung der Einsatzbereitschaft und die Trennung der nuklearen Sprengköpfe von ihren Trägersystemen.
(Quelle: Una Becker HSFK-Report 11/2003, S. 26f)

Bearbeitungsstand: April 2008

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