Middle Powers Initiative

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Die Middle Powers Initiative (MPI) wurde im März 1998 von einem Netzwerk internationaler Nichtregierungsorganisationen* gegründet und wählte den ehemaligen Diplomaten und Senator Douglas Roche aus Kanada zu ihrem Vorsitzenden. Sie versteht sich als eine weltweite Kampagne, die die führenden Politiker der Atomwaffenstaaten dazu drängen will, aus den Denkmustern des Kalten Krieges auszubrechen und den existenziellen Gefahren der atomaren Selbstvernichtung auf neue Art zu begegnen. Angestrebt werden beispielsweise ein Verzicht auf den Ersteinsatz, die Aufhebung der Alarmbereitschaft sämtlicher Nuklearstreitkräfte und Verhandlungen zur vollständigen Abschaffung der Atomwaffen.

Die Geschäftsstelle befindet sich beim Global Security Institute in New York. Aber aktiv sind die Mitstreiter in der ganzen Welt. Sie helfen bei der Mobilisierung einflussreicher Mittelmacht-Staaten, um deren politischen Willen für die Schaffung einer atomwaffenfreien Welt zu fördern. Zur Aufklärungskampagne gehören Seminare, Publikationen und Beratungen mit Regierungen, Parlamentariern wie auch Bürgerorganisationen.

Als Bündnispartner auf staatlicher Seite haben sie die aus sieben Ländern bestehende "New Agenda Coalition" gewonnen. Ägypten, Brasilien, Irland, Neuseeland, Mexiko, Slowenien, Südafrika und Schweden üben in internationalen Foren gebündelten politischen Druck auf die Atomwaffenmächte aus, damit diese ihrer völkerrechtlichen Verpflichtung zur nuklearen Abrüstung endlich nachkommen. Im Artikel VI des seit 1970 geltenden Atomwaffensperrvertrages haben sich diese nämlich zu Verhandlungen über die nukleare wie auch die allgemeine und vollständige Abrüstung verpflichtet.

Einen Erfolg erlangte die "New Agenda Coalition" und die sie unterstützende "Middle Powers Initiative" durch intensive Lobbyarbeit auf der Überprüfungskonferenz im Jahre 2000. In einer dramatischen Schlussdebatte einigten sich die Teilnehmer damals auf ein Aktionsprogramm von 13 konkreten Schritte der atomaren Abrüstung. Die Zusicherung der Nuklearmächte, ihre Arsenale vollständig abzurüsten, ohne dies wie bis dahin lediglich als "Fernziel" zu bezeichnen, war ein bemerkenswerter diplomatischer Sieg.

Im Jahr 2005 scheiterte die Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags. Um ein erneutes Scheitern in 2010 zu verhindern und die nukleare Abrüstung endlich in Gang zu bringen, iniierte die "Middle Powers Initiative" 2005 das sogenannte Artikel-VI-Forum. Die Aktivisten wollen gleich gesinnte Länder zusammenbringen, um gemeinsam juristische, technische und politische Elemente für eine atomwaffenfreie Welt zu erarbeiten. Bisher traf sich das Forum in New York (2005), Den Haag (2006), Ottawa (2006), Wien (2007), Dublin (2008) und Berlin (2009). Das letzte Strategietreffen fand im Carter Center in Atlanta im Januar 2010 statt. 2009 übernahm der schwedische Botschafter Henrik Salander den Vorsitz der MPI. (Quelle: Wolfgang Kötter)

*Die "Middle Powers Initiative" wird von acht Nichtregierungsorganisationen gesponsert: Albert Schweitzer Institute; Global Security Institute (GSI); International Association of Lawyers Against Nuclear Arms (IALANA); International Network of Engineers and Scientists (INES); International Peace Bureau (IPB); International Physicians for the Prevention of Nuclear War (IPPNW); Nuclear Age Peace Foundation; Women's International League for Peace and Freedom (WILPF).

Webseite der MPI (in englischer Sprache)

Im Wortlaut: Die 13 Schritte (Abschlussdokument der NVV-Überprüfungskonferenz 2000)

Bearbeitungsstand: März 2010

siehe auch: Atomwaffensperrvertrag
siehe auch: Ersteinsatz
siehe auch: Launch-on-Warning
siehe auch: New Agenda Coalition (NAC)
siehe auch: Nuklearwaffenkonvention

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