Iran

Seit 2003 wehrt sich der Iran gegen den Vorwurf, ein Atomwaffenprogramm hinter seinem Urananreicherungsprogramm zu verstecken. Vor allem die israelische Regierung – selbst heimlicher Besitzer von Atomwaffen – behauptet, der Iran baue Atomwaffen und droht daher in regelmäßigen Abständen, Irans Atomanlagen zerstören zu wollen. Obwohl die Internationale Atomenergieorganisation (IAEO) bislang weder die Existenz eines Atomwaffenprogramms, noch das Gegenteil beweisen konnte, verwies sie den Fall an den Sicherheitsrat. Dieser verlangte vom Iran das Aussetzen der Urananreicherung. Der Iran bezeichnet diese Forderung als unrechtmäßig und baut sogar weitere Anlagen zur Urananreicherung.

Der Iran strebt für sein ziviles Atomprogramm nach einem vom Ausland unabhängigen geschlossenen Brennstoffzyklus. Dafür baut er eigenes Uran ab und konvertiert es zu Uranhexafluorid (UF6). Dieses niedrig angereicherte Uran soll später in den Brennstäben der noch im Bau befindlichen iranischen Atomkraftwerke verwendet werden. Das erste AKW in Bushehr wurde 2010 hochgefahren.  

Der Iran darf Atomenergie nutzen, solange das Programm allein "friedlichen" Zwecken dient. So garantiert es der Atomwaffensperrvertrag (Non-Proliferation Treaty, NPT), den der Iran unterzeichnet hat. Er darf auch Uran anreichern, aber nur bei Duldung von Kontrollmaßnahmen durch die IAEO (so genannte Safeguards). Weil die Anreicherung von Uran zugleich der Entwicklung von Atomwaffen dienen kann, sollen diese Kontrollen garantieren, dass das Uran nur für die Reaktornutzung angereichert wird und nicht für den Einsatz in Atomwaffen.

Nach einem Bericht aller US-Geheimdienste, veröffentlicht am 3. Dezember 2007, hat der Iran jedoch aller Wahrscheinlichkeit nach bereits im Herbst 2003 sein Atomwaffenprogramm eingestellt. Diese Einschätzung wiederholten sie im September 2009. Allerdings vermuteten die Geheimdienste zugleich, dass sich der Iran die Option zur militärischen Nutzung der Atomenergie "offen halte".
Nicht desto trotz kam der Leiter der IAEO Amano in seinem Bericht vom 8. November 2011 zu der Einschätzung, es würden "glaubwürdige" Hinweise bestehen, dass der Iran am Aufbau einer Atombombe gearbeitet und dazu bereits Tests einzelner Komponenten vorgenommen hat. Allerdings konnten bisher keine Abzweigungen nuklearen Materials aus den kontrollierten Anlagen festgestellt werden.

Der Iran bestreitet weiterhin, an Atomwaffen zu arbeiten. Am 24. November 2013 haben die so genannte P5 (die fünf UN-Vetomächte) und Deutschland im jahrelangen Streit über das Atomprogramm eine Einigung mit dem Iran erreicht. Die Einigung gilt für die folgenden sechs Monaten und in der Zeit soll eine Dauerlösung ausgehandelt werden. Kernpunkte des Abkommens: Der Iran darf weiterhin Uran anreichern aber nur bis zu fünf Prozent; es werden verschärfte Kontrollen geben und der Schwerwasserreaktor in Arak wird stillgelegt. Im Gegenzug werden einige Sanktionen aufgehoben und keine neue in den nächsten sechs Monaten verhängt. (xh)

Bearbeitungsstand: Mai 2014

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