Humanitarian Pledge

dt.: humanitäre Selbstverpflichtung

Österreichischer Botschafter Alexander Kmentt. Foto: Xanthe Hall

Österreich hat am Ende der Wiener Konferenz zu den humanitären Folgen von Atomwaffen am 8. und 9. Dezember 2014 andere Staaten dazu eingeladen, sich der Erklärung mit dem ursprünglichen Titel „Austrian Pledge“ anzuschließen. Als Resultat der Konferenz verpflichtete sich die österreichische Regierung, sich gemeinsam mit allen relevanten Akteuren zeitnah für eine vertragliche Ächtung von Atomwaffen einzusetzen. Österreich sieht im internationalen Vertragswesen eine völkerrechtliche Lücke und formulierte die Notwendigkeit eines neuen Rechtsinstruments, das Atomwaffen „ächten, verbieten und abschaffen“ solle. Andere Massenvernichtungswaffen wie chemische oder biologische Waffen sind durch internationale Konventionen bereits geächtet. Eine vertragliche Ächtung ist meistens der erste notwendige Schritt auf dem Weg zur Eliminierung einer Waffengattung.

Bis zum 18. Mai 2015 hatte sich weltweit bereits eine Mehrheit der Staaten (über 100) der Erklärung angeschlossen, woraufhin diese in „Humanitarian Pledge“ umbenannt wurde. Nach dem Scheitern der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag (NPT) am 22. Mai 2015 und der damit einhergehenden fehlenden Einigung über einen Ächtungsvertrag stellt die Unterstützung für die „Humanitarian Pledge“ einen dringend benötigten Hoffnungsschimmer dar, dass der Prozess der atomaren Abrüstung in Zukunft doch noch zu beschleunigt und vorangetrieben wird.

Bis zur VN-Vollversammlung im Herbst 2015 wuchs die Zahl der Unterstützer auf 121 Staaten an. Daraufhin brachte Österreich die „Humanitarian Pledge“ als Resolution (A/RES/70/48) in der Vollversammlung ein. Sie bekam am 9. Dezember 2015 die Zustimmung einer großen Mehrheit der Staaten: 139 von 168 der anwesenden VN-Mitglieder – und damit 83 Prozent – stimmten für die Pledge. xh (Quellen: IPPNW, UN, ICAN Deutschland)

Bearbeitungsstand: Dezember 2015

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