Einsatz von Atomwaffen

Das Zeitalter der atomaren Abschreckung ist mit dem Ende des Kalten Krieges keineswegs ausgelaufen. Trotz bedeutender Einschnitte im Rüstungsverhalten hat sich die internationale Sicherheit dennoch nicht hinreichend verbessert. Eine umfassende reale Reduzierung bzw. die militärstrategische Bedeutung von Atomwaffen konnte nicht erzielt werden. Eine Vielzahl von Abkommen ist nicht in Kraft getreten bzw. wirkungslos (vgl. START I/II/III sowie SORT), die Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag im Mai 2005 blieb ergebnislos und mit Verweis auf neue Bedrohungen (u.a. Terrorismus, insbesondere seit dem 11.09.2001) wird eine Aufrechterhaltung und Modernisierung von Atomarsenalen als gerechtfertigt angesehen. Die westlichen Atommächte (insbesondere die USA) sehen sich damit in ihrem Unwillen abzurüsten, bestärkt. Dieses nutzen wiederum die restlichen Atommächte, um sich ihrerseits zu weigern, entsprechende Maßnahmen einzuleiten.

Inwieweit die Spekulationen um ein neues nukleares Zeitalter begründet sind, zeigt sich anhand der US-amerikanischen Politik. Im Nuclear Posture Review (NPR) wird deutlich, dass in der Nuklearstrategie der Vereinigten Staaten Atomwaffen weiterhin eine zentrale Rolle spielen. So sind dem NPR zufolge drei Situationen für einen atomaren Einsatz vorstellbar:

Einerseits gegen Ziele, die mit konventionellen Waffen nicht zu zerstören sind, weiterhin als Antwort auf einen Angriff mit Massenvernichtungswaffen und letztlich für den Fall »überraschender militärischer Entwicklungen« (vergl. Christina Hacker). Mit dem Strategiepapier »Doctrine for Joint Nuclear Operations« aus dem Jahr 2005, das die derzeitige US Doktrin hinsichtlich der Bedingungen eines Einsatzes von Nuklearwaffen darstellt, wird die Ansicht des NPR fortgeführt und weiter ausgebaut. Es fordert einen Atomwaffeneinsatz zur Abschreckung von Terroristengruppen und Staaten, die einen Einsatz von Massenvernichtungswaffen planen, notfalls auch präventiv angewandt (vergl. Florian Rötzer).

Angesichts der ungenügenden Abrüstungsfortschritte, der Aufweichung der Rüstungskontrolle und des Nichtverbreitungssystems (vgl. US-Indien Abkommen) und der erneuten starken Stellung nuklearer Waffen in der Sicherheitspolitik bleibt abzuwarten, wie die internationale Gemeinschaft (insbesondere auch die aus ihren Atomprogrammen ausgestiegenen Staaten) auf die neuen Entwicklungen reagieren. Dass es einen Ausweg gibt, hat ein Netzwerk aus Nicht-Regierungsorganisationen gezeigt, das bereits 1996 ein Model einer Nuklearwaffenkonvention vorgestellt hat. In dieser sind Maßnahmen zur endgültigen Ächtung der Nuklearwaffen sowie deren stufenweise Vernichtung aufgeführt, welche derzeit noch massiv von den Atommächten blockiert werden. Ein weiterer Hoffnungsschimmer besteht in der US-Präsidentschaftswahl: beide Kandidaten, sowohl Barack Obama als auch John McCain haben ihre Befürwortung für eine totale nukleare Abrüstung geäußert. Dennoch sind die Hürden auf dem Weg dorthin hoch und die wirkliche Umsetzung bleibt auch weiterhin fraglich. (Ina Uhlich, IPPNW)


Quellen: Christina Hacker (Umweltnachrichten, 101/2005), Florian Rötzer (Nukleare Aufrüstung, 2005)

Bearbeitungsstand: November 2008

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