Comprehensive Test Ban Treaty (CTBT)

dt.: Vertrag über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen

Verhandlungen über den Atomteststoppvertrag 1995, Foto: CTBTO

Der Vertrag über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen wurde durch eine mehrheitliche Abstimmung am 10. September 1996 in der UN-Vollversammlung (A/RES/50/245) angenommen, nachdem keine einstimmige Verabschiedung in der Genfer Abrüstungskonferenz erreicht werden konnte. Indien, Bhutan und Libyen stimmten dagegen. Allerdings kann der Vertrag erst in Kraft treten, wenn ihn 44, im Annex 2 des Vertrages namentlich aufgeführte, Staaten ratifiziert haben.

Der Vertrag verbietet jegliche Art von Atomwaffentests als auch alle anderen Formen von Nuklearexplosionen. Er soll damit der Entwicklung neuer Arten von Atomwaffen ein Ende setzen und die Weiterentwicklung von Atomwaffen beschränken sowie die Entwicklung von Atomwaffen durch neue Staaten erschweren.

Neben dem Testverbot ist im Vertrag die Einrichtung eines internationalen Überwachungssystems (International Monitoring System, IMS) geregelt, damit die Vertragserfüllung auch überprüft werden kann. Obwohl der Vertrag nicht in Kraft getreten ist, existiert bereits heute der Vorbereitungsausschuss der CTBT-Organisation (CTBTO Prep Com). Die umfangreiche Website der CTBTO informiert über die Arbeit der Kommission. Hier ist sowohl das Netz der aktiven als auch der im Aufbau befindlichen Monitoring-Stationen zu finden sowie auch die verwendeten Verifikationstechnologien (Hydroakustik, Infraschall, Radionuklide und Seismik). Die CTBTO Prep Com hat das Mandat, das International Monitoring System (IMS) aufzubauen und ein Provisional Technical Secretariat (PTS) in Wien zu unterhalten. Das PTS hat seine Arbeit bereits aufgenommen, ist also bereits vor Inkrafttreten des Vertrags aktiv. Durch das Netz von 337 Messstationen (von denen bereits 85 Prozent in Betrieb sind) und 16 Laboratorien hat die CTBTO schon heute die Fähigkeit, selbst kleinere unterirdische Nukleardetonationen weltweit nachzuweisen. Das Internationale Datenzentrum analysiert die Daten des IMS und erstellt Produkte, mit denen schon jetzt die Überwachung des Abkommens (Treaty Monitoring) möglich ist.

183 Staaten haben bisher den Vertrag unterschrieben, davon haben ihn 166 ratifiziert. Von den im Annex 2 aufgeführten Staaten, haben 36 den Vertrag ratifiziert. Acht Staaten müssen sich dem Vertrag noch anschließen, bevor ein Inkrafttreten des Vertrags erfolgt. Noch notwendig ist die Ratifizierung folgender Staaten: Ägypten, China, Iran, Israel, und USA. Indien, Nordkorea und Pakistan haben den Vertrag ebenfalls noch nicht unterzeichnet.

Eine Konferenz zur Ermöglichung des Inkrafttretens des Vertrages, auch als Artikel-XIV-Konferenz nach dem relevanten Vertragsartikel benannt, findet alle zwei Jahre statt. xh (Quellen: armscontrol.de; Auswärtiges Amt)

Bearbeitungsstand: Dezember 2016

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