Budapester Memorandum

Beim KSZE-Gipfeltreffen am 5. und 6. Dezember 1994 in Budapest wurde beschlossen, die KSZE zu institutionalisieren und mit Wirkung vom 1. Januar 1995 in »Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa« (OSZE) umzubenennen. Dadurch sollte eine operative Stärkung der KSZE - insbesondere bei der Konfliktverhütung und Friedenserhaltung - sowie ihre aktive Einbeziehung bei der Beilegung regionaler Konflikte erreicht werden.

Im Rahmen dieser Konferenz wurde am 5. Dezember 1994 das »Budapester Memorandum« unterzeichnet. Es war eine Vorbedingung für die Unterzeichnung und spätere Ratifizierung des Atomwaffensperrvertrages sowie des Atomteststoppvertrages. Im Memorandum heißt es: »In Anbetracht der neuen Bedrohungen durch die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen haben wir grundlegende Prinzipien vereinbart die uns in unserer einzelstaatlichen Politik leiten und uns auf unsere gemeinsamen Ziele der Nichtverbreitung hinführen sollen. Wir legen ein festes Bekenntnis zur uneingeschränkten Erfüllung sowie zur unbefristeten und bedingungslosen Verlängerung des Vertrages über die Nichtverbreitung von Kernwaffen ab. Wir begrüßen die jüngsten Erklärungen der vier Kernwaffenstaaten in der KSZE-Region in Bezug auf Kernwaffentests, da diese der Aushandlung eines umfassenden Kernwaffen-Teststoppvertrags dienlich sind…«. (Gipfelerklärung von Budapest, Ziffer 12)

Mit dem »Budapester Memorandum« verpflichteten sich die USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland, die politische und wirtschaftliche Unabhängigkeit von Weißrussland, der Ukraine und Kasachstan zu garantieren, wenn diese im Gegenzug auf den Besitz von Nuklearwaffen verzichten würden. Als Ergebnis dieser Vereinbarung wurden die in diesen Staaten noch aus Zeiten der Sowjetunion stationierten Nuklearwaffen bis zum Jahre 1996 nach Russland verbracht, das als Nachfolgestaat der UdSSR Atomwaffenstaat geblieben war. (LL)

Bearbeitungsstand: September 2007

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