Atomwaffenkonvention

engl.: Nuclear Weapons Convention (NWC)

Buch: Securing our Survival

Im engeren Sinne handelt es sich bei einer Nuklearwaffenkonvention (NWK) um einen völkerrechtlichen Vertrag, der zwischen den betreffenden Staaten ausgehandelt wird. Der Vertrag würde die Entwicklung, Erprobung, Herstellung, Lagerung, Weitergabe, den Einsatz und Drohung mit dem Einsatz von Atomwaffen verbieten und einen Rahmen für die Abschaffung der vorhandenen Arsenale schaffen.

Noch gibt es keinen solchen Vertrag, obwohl er in den letzten Jahren immer häufiger eingefordert wurde sowie auch zunehmend allgemeinere Forderungen nach einer vollständigen Abrüstung von Atomwaffen geäußert wurden.

Die NWK würde auch Verfahren einschließen, mit denen die Einhaltung der oben genannten Verpflichtungen verifiziert (überprüft) werden kann, einschließlich solcher Maßnahmen wie Bestandsdeklarationen, Inspektionen und technischen Überwachungen. Sie würde auch Vorkehrungen für die Rechte und Verpflichtungen von Bürgern enthalten, Regelungen für die Klärung oder Lösung von Streitfragen sowie Maßnahmen zur Vertragsdurchsetzung im Falle ernsthafter Konventionsverletzungen.

Im weiteren Sinne wäre die NWK ein Ausdruck für die generelle gesellschaftliche Verurteilung von Atomwaffen und die Kodifizierung von Regeln des Gewohnheitsrechts gegen alle Arten von Massenvernichtungswaffen. Daher würden die Auswirkungen weit über den reinen Vertragstext hinausreichen. Ein solcher Vertrag wäre Ausdruck einer breiten sozialen und politischen Bewegung, die sich nicht auf Massenvernichtungswaffen und die militärische Lösung von Konflikten verlassen will. Somit würden die Ansprüche und Verantwortlichkeiten einer weltweiten Zivilgesellschaft für eine Welt mit weniger Militär aufgegriffen.

Ein Entwurf für eine Nuklearwaffenkonvention wurde 1996 von Nichtregierungsorganisationen ausgearbeitet und ist seit 1997 offizielles UN-Dokument (UN Doc.A/C1/52/7). Der vollständige Entwurf sowie ausführliche Erläuterungen sind im Buch »Securing our Survival« abgedruckt. (Quelle: IPPNW, IALANA, INESAP (Hrsg.), »Sicherheit und Überleben. Argumente für eine Nuklearwaffenkonvention«, Berlin 2000)

Bearbeitungsstand: Mai 2007

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