
Die START-Verträge

Die START-Verträge und der Moskauer Vertrag (SORT) regeln die bilateralen Reduzierungen der atomaren Arsenale Russlands und der USA. Der sogenannte START-Prozess, der mit einem dritten Vertrag fortgeführt werden sollte, ist mit der George W. Bush-Administration ins Stocken geraten. Sie wollte lieber ein Abkommen mit wenigen Regeln, das einfacher zu kündigen sei als die START-Verträge. Somit ist der SORT-Vertrag 2002 zustande gekommen und START-II nie in Kraft getreten. Nachdem der START-I-Vertrag 2009 ausgelaufen ist, verhandeln die USA und Russland einen Nachfolgevertrag, der das Ziel hat, die strategischen Atomwaffen auf jeweils ca. 1500 zu begrenzen.
START-I
Der START I-Vertrag wurde im Juli 1991 zwischen den USA und der damaligen UdSSR unterzeichnet und ist mit dem Beitritt von Belarus, Ukraine und Kasachstan als atomwaffenfreie Staaten zum Atomwaffensperrvertrag (NPT) am 5. Dezember 1994 in Kraft getreten. Er sieht innerhalb von 7 Jahren eine Reduzierung der strategischen Nuklearwaffensysteme der USA und Russlands um circa ein Drittel gegenüber dem Stand bei Vertragsschluss 1991 auf gemeinsame Obergrenzen von 1.600 Trägersysteme und 6.000 Gefechtsköpfe vor. Maximal 4.900 der Gefechtsköpfe dürften auf Interkontinentaleraketen bereit gehalten werden. Die Atomwaffen aus Kasachstan sind 1995, aus Ukraine und Belarus 1996 nach Russland abgezogen.
Der Vertrag sollte im Dezember 2009 auslaufen. Die Bedingungen des Vertrages sind zwar erfüllt, wenn aber der Vertrag nicht mit einem neuen ersetzt wird, könnte ein neues Wettrüsten entstehen und das Verifikationssystem entfallen. Beim Gipfel im Juli 2009 vereinbarten daher Russland und die USA einen Nachfolgevertrag für START-I zu verhandeln. Dieser sollte Obergrenzen für strategische Atomwaffen (1500-1675) und Trägersysteme (500-1100) setzen. Am 5. Dezember 2009 lief der START-I jedoch ohne Nachfolgeabkommen aus. Anfang 2010 nahmen die Unterhändler in Genf ihre Arbeit wieder auf. (XH)
START-II
Der START II-Vertrag ist am 17. Juni 1992 abgeschlossen und vom US-Präsidenten George Bush und dem russischen Präsidenten Boris Jelzin am 03. Januar 1993 unterzeichnet worden. Er sieht eine über START-I hinausgehende Reduktion der beiderseitigen Atomwaffenarsenale bis zum 1. Januar 2003 auf maximal 3.500 Gefechtsköpfe pro Seite, d.h. auf ein Drittel des Bestandes von 1991 vor. Dabei dürfen maximal 1.750 Mehrfachsprengköpfen (MIRV) auf Interkontinentalraketen (ICBM) montiert werden, die auf Unterseebooten stationiert sind (SLBM). Die gleiche Obergrenze gilt für Einfachsprengköpfe in landgestützten ICBM und/oder Langstreckenbombern. Er verbietet ferner alle fest verbunkerten ICBM mit Mehrfachsprengköpfen (MIRV).
Der US-Senat hat am 26. Januar 1996 den START II-Vertrag mit großer Mehrheit (87:4) ratifiziert, die Ratifizierung der russischen Seite erfolgte erst am 6. Mai 2000 nach langem Hin und Her. Viele in Russland vertraten die Ansicht, dass der Vertrag den USA einseitige Vorteile verschafft hat. Darüber hinaus bestand das Bedenken, dass die Umsetzung des Vertrags zu teuer sei. Das neue SORT-Abkommen zwischen George W. Bush und Wladimir Putin vom Mai 2002 ersetzte praktisch den START-II Vertrag, der nie in Kraft getreten ist.
Bearbeitungsstand: Januar 2010
Links
- Kötter W: START zu einer langen Reise, Friedenspolitischer Ratschlag, 01.02.2010
- Simonitsch P: Fehlstart für START-Vertrag in Frankfurter Rundschau, 28.12.2009
- RIA Novosti: Hintergrund zum START-Vertrag: Russland und USA loten Atomwaffenarsenale aus, 23.12.2009