
Atomwaffenfreie Zonen
Fast die gesamte südliche Hemisphäre, der Weltraum und der Meeresboden sind atomwaffenfrei. Der Pelindaba-Vertrag regelt die atomwaffenfreie Zone in Afrika, der Vertrag von Tlatelolco betrifft ganz Süd- und Mittelamerika, der Raratonga-Vertrag den Südpazifik. Der Vertrag von Bangkok deckt einen großen Teil von Südasien ab, nicht jedoch Indien und Pakistan. Auch die Mongolei hat sich für atomwaffenfrei erklärt. 1992 haben Nord- und Südkorea eine gemeinsame Erklärung für die Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel verabschiedet. Zuletzt wurde der Vertrag von Semei, der die zentralasiatische Atomwaffenfreie Zone regelt, abgeschlossen.
Tabelle: atomwaffenfreie Zone
| Vertrag | Region | Unterzeichnung/ Ratifizierung | Jahr abgeschlossen/ in Kraft getreten |
|---|---|---|---|
| Antarktis | Antarktis | 47 / 47 | 1959 / 1961 |
| Weltraum | Weltraum | 91 / 62 | 1967 / 1967 |
| Tlatelolco | Lateinamerika/Karibik | 33 / 33 | 1967 / 1968 |
| Meeresboden | Weltweit | 89 / 66 | 1971 / 1972 |
| Raratonga | Südpazifik | 13 / 13 | 1985 / 1986 |
| 2+4-Vertrag | DDR/Berlin | 6 / 5 | 1990 / 1992 |
| Bangkok | Südostasien | 10 / 10 | 1995 / 1997 |
| Pelindaba | Afrika | 51 / 28 | 1996 / 2009 |
| Semei | Zentralasien | 5 / 5 | 2006 / 2009 |
Antarktis
Der Antarktis Vertrag erklärt die Antarktis zu einem Gebiet, das ausschließlich zu friedlichen Zwecken genutzt werden darf: Jede Form der militärischen Nutzung der Antarktis ist verboten. Nukleare Explosionen sowie die Lagerung radioaktiver Abfällesind explizit untersagt. Der Vertrag wurde am 1. Dezember 1959 unterzeichnet und ist am 23. Juni 1961 in Kraft getreten.
Bangkok
Südostasien
Ein Jahrzehnt nach Abschluss des Raratonga-Vertrags und als Folge der Beendigung des Kalten Krieges kam eine atomwaffenfreie Zone im Südostasien zustande. Das Abkommen wurde am 15. Dezember 1995 in Bangkok unterzeichnet und erhielt dadurch seinen Namen. Wie schon die Vorgängerverträge findet der Bangkok-Vertrag seine Wurzel im Kalten Krieg und spiegelt den Wunsch der ASEAN-Staaten (Brunei, Indonesien, Malaysia, die Philippinen, Singapore, Thailand und Vietnam) wider, alle politischen, wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Herausforderungen gemeinsam zu begegnen. Auch die Kuala Lumpur Erklärung von 1971 über eine Zone des Friedens, der Freiheit und der Neutralität (ZOPFAN) in Südostasien war eine Vorreiter des Vertrags. Den ASEAN-Staaten schlossen sich Laos, Kambodscha und Myanmar als Unterzeichnerstaaten des Bangkok-Vertrags an. Bisher hat kein Atomwaffenstaat das Zusatzprotokoll unterzeichnet, hauptsächlich aufgrund der US-amerikanischen und französischen Einwände gegen die negativen Sicherheitsgarantien und gegen die Definition des Territoriums. Laut Vertrag sollen nicht nur die eigenen Territorien der Mitgliedsstaaten, sondern auch ihre „exklusive Wirtschaftszonen“ (EEZ = Exclusive Economic Zones) zur atomwaffenfreien Zone gehören.
Pelindaba
Afrika
Der Vertrag von Pelindaba (oder Kairo-Erklärung) wurde am 11. April 1996 angenommen, anlässlich der Unterzeichnung des Vertrages über eine atomwaffenfreie Zone in Afrika. Die Erklärung fordert die Atomwaffenstaaten auf, »das Ziel einer atomwaffenfreien Welt aktiv zu verfolgen, wie in Artikel VI des Nichtverbreitungsvertrags festgelegt, durch die dringende Verhandlung von Vereinbarungen mit wirkungsvollen Überprüfungsmaßnahmen bezüglich der vollkommenen Abschaffung von Nuklearwaffen zum frühest möglichen Zeitpunkt«. Die Erklärung betont auch die Einrichtung von atomwaffenfreien Zonen, speziell in Spannungsregionen, um Frieden und Sicherheit auf globaler und regionaler Ebene zu verbessern. Am 11. August 2009 ist der Vertrag durch die Ratifizierung Burundis in Kraft getreten.
Raratonga
Südpazifik
Der Vertrag von Raratonga (engl.: South Pacific Nuclear Free Zone Treaty) wurde am 17. August 1985 abgeschlossen und trat 1986 in Kraft. Hauptziel des Vertrages von Raratonga war zunächst die Unterbindung der französischen Atomtests. Außerdem verbietet der Vertrag die Stationierung, den Besitz sowie die Herstellung von Kernwaffen im Südpazifik. Darüber hinaus untersagt er das Lagern von atomaren Abfällen in den Gewässern der Region.
Der Vertrag enthält drei Protokolle:
- Protokoll I verpflichtet die Unterzeichnerstaaten der Region, die im Vertragstext genannten Verbote in ihren Gebieten zu beachten und durchzusetzen.
- Protokoll II (Negative Sicherheitsgarantien) verpflichtet die unterzeichnenden Atommächte dazu, jegliche Androhung oder Durchführung von Nuklearexplosionen gegen die Vertragsparteien zu unterlassen.
- Protokoll III verbietet Atomwaffentests auf dem Gelände eines der Unterzeichnerstaaten durchzuführen.
China und Russland ratifizierten die Protokolle über Negative Sicherheitsgarantien (II) und das Verbot von Atomtests (III) 1988/1989. Erst nachdem die französischen Atomtests auf Moruroa beendet wurden, unterzeichneten 1996 auch die USA, Großbritannien und Frankreich beide Protokolle.
Tlatelolco
Lateinamerika

Der Vertrag von Tlatelolco verbietet das Testen, das Stationieren, den Besitz sowie die Herstellung von Atomwaffen in der Karibik und Lateinamerika. Er wurde am 14. Februar 1967 in Tlatelolco, einem Stadtteil von Mexiko-Stadt, unterzeichnet und ist am 25. April 1969 in Kraft getreten. Damit wurde er zum ersten Vertrag, der eine bewohnte Region zur atomwaffenfreien Zone erklärt.
Maßgeblich vorangetrieben hatten den Vertrag der UN-Abrüstungsbotschafter für Mexiko Alfonso García Robles und die schwedische Botschafterin und Parlamentarierin Alva Myrdal. Dafür erhielten sie 1982 den Friedensnobelpreis.
Alle 33 Staaten Lateinamerikas und der Karibik haben den Tlatelolco-Vertrag ratifiziert, zuletzt Kuba am 22. Oktober 2002. Es gibt zwei Zusatzvereinbarungen: die erste bindet die USA, Großbritannien und die Niederlande, die Überseeterritorien in der Region besitzen, an den Vertrag. Die zweite verbietet der USA, Frankreich, Großbritannien, der Volksrepublik China und Russland, den Vertrag zu unterlaufen.
OPANAL (Organismo para la Proscripción de las Armas Nucleares en la América Latina y el Caribe) ist eine zwischenstaatliche Organisation. Ihre Gründung war im Vertrag festgeschrieben und ihr Zweck ist, die Umsetzung des Vertrags zu gewährleisten. Sie organisiert regelmäßige Konferenzen für die Vertragsparteien. Alle zwei Jahre gibt es eine Generalversammlung, die den Rat und den Generalsekretär wählt. Der Rat besteht aus fünf Mitgliedsstaaten, die für vier Jahren gewählt werden. Aktuell sind das Argentinien, Bolivien, Brazilien, Chile und Mexiko (Stand Februar 2009)
Semei
Zentralasien
Der Vertrag von Semei ist seit dem 11. Dezember 2008 in Kraft und schafft eine atomwaffenfreie Zone in Zentralasien. Zuletzt ratifizierte Kasachstan den Vertrag, nachdem dies bereits in den andere Unterzeichnerstaaten, Tadschikistan, Turkmenistan, Usbekistan und Kirgisistan, geschehen war. Der Vertrag verbietet das Testen, Stationieren, den Besitz und die Herstellung von Atomwaffen in Zentralasien.
Der Vertrag erhält seinen Namen nach dem Ort Semei (früher Semipalatinsk), an dem er von den fünf Staaten unterzeichnet wurde. Die atomwaffenfreie Zone in Zentralasien ist die erste Zone, die in einer Region errichtet wurde, in der früher Atomwaffen stationiert waren. In allen fünf Staaten hatte die Sowjetunion Atomwaffen und teilweise auch weitere Infrastruktur des sowjetischen Atomprogramms, wie etwa das Atomwaffentestgelände in Semipalatinsk, stationiert. Im Vertrag findet sich dementsprechend auch ein Abschnitt, der zur gemeinsamen Bekämpfung der Folgen des sowjetischen Atomwaffenprogramms in Zentralasien auffordert.
Von Seiten der Atommächte wird die atomwaffenfreie Zone derzeit nur von Russland und China unterstützt. Die USA, Großbritannien und Frankreich kritisieren den Vertrag. Ihre Befürchtung ist es, dass Russland auf Grund schon vor Unterzeichnung des Vertrages existierender Sicherheitskooperationen, die laut Vertrag auch weiterhin bestehen bleiben, das Abkommen bilateral unterlaufen könnte.
Gemeinsame Erklärung zur Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel
Nord- und Südkorea
Dieses Abkommen zur Schaffung einer kernwaffenfreien Zone auf der koreanischen Halbinsel und wurde sowohl von Nord- als auch von Südkorea unterzeichnet und ratifiziert. Seine Umsetzung über die Schaffung einer gemeinsamen Nuklear-Kontroll-Kommission steht noch an.
Im Wortlaut
- Antarktis-Vertrag
- Bangkok-Vertrag (engl.)
- Meeresboden-Vertrag
- NPT-Resolution zum Mittleren Osten (engl.)
- Vertrag von Raratonga (engl.)
- Vertrag von Pelindaba (engl.)
Links
- Kötter, W: Afrika will keine Atomwaffen, 11.04.2011
- Mahdy, Fareed: Afrika: Größte atomwaffenfreie Zone, afrika.info, 25.08.2009
- IPPNW: Erneuerbare Energien statt Atomenergie für Afrika, Presse-Info, 13.08.2009
Literaturhinweise
Eisenbardt, Constanze: Kernwaffenfreie Zonen: Schritte zur vollständigen nuklearen Abrüstung? In Friedensgutachten 1999, Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung, Lit Verl., Münster, 1999
Gasparini, Alves, Pericles; Cipollone, Daiana: Nuclear-weapon-free zones in the 21st century, UNIDIR, Genf, 1997
Goldblat, Josef: Nuclear weapon free zones: A history and assessment, in The Nonproliferation Review, 4-1997 3, S. 19-32 : Lit. S. 31-32
Pande, Savita: Regional Denuclearisation, in Strategic Analysis (New Delhi)
Masperi, Luis: Present and future nuclear-weapon-free zones, in Security, cooperation and disarmament, Ed.: Joseph Rotblat, Pugwash Conference on Science and World Affairs. World scientific, Singapore, 1998
Mützenich, Rolf: Atomwaffenfreiheit im Südpazifik: Der Weg zum Vertrag von Rarotonga und die Bedeutung kernwaffenfreier Zonen in der internationalen Politik, in Sicherheit und Frieden, 2-1996, S. 115-121
Sinhaseni, Norachit: Nuclear Weapon-Free Zones: Looking Ahead, in Disarmament 20, New York, 1997 1, S. 63-110
