
Russland und Rüstungskontrolle

Der Moskauer Vertrag zwischen den USA und Russland aus dem Jahre 2002 sieht vor, dass beide Staaten bis 2012 ihre strategischen Arsenale auf 1.700 bis 2.200 aktive Atomwaffen reduzieren. Allerdings wird es für Russland wirtschaftlich schwierig sein, auch nur 1.000 Atomwaffen langfristig einsatzbereit zu halten. Das Abkommen enthält jedoch keine Überprüfungsvereinbarungen. Beide Parteien dürfen mit nur dreimonatiger Kündigungsfrist ohne Begründung von dem Vertrag zurücktreten.
Präsident Putin hat Februar 2007 angekündigt, angeblich als Reaktion auf die US-Raketenabwehrpläne, aus dem INF-Vertrag (Intermediate-Range Nuclear Forces Treaty) von 1987 auszusteigen. Allerdings wurde der spätere Vorschlag Russlands besonders von Deutschland begrüßt, den INF-Vertrag zu mulilateralisieren, da einige andere Länder inzwischen Mittelstreckenraketen besitzen.
In der Zeit der Bush-Administration ist es nicht zu weiteren Verhandlungen über Atomwaffen zwischen den beiden Staaten kommen, obwohl dies dringend erforderlich war. Im Januar 2009 bot Präsident Obama Russland eine Reduktion auf je 1000 Atomwaffen an. Russland reagierte interessiert aber noch wegen dem geplanten Raketenabwehr in Europa zurückhaltend.
Die USA und Russland wollen bis Dezember einen neuen Vertrag über die Abrüstung von Atomwaffen schließen. US-Präsident Obama und der russische Staatschef Medwedjew vereinbarten Verhandlungen über ein Nachfolgeabkommen des START-Vertrages, der im Dezember 2009 auslaufen wird. Ziel ist der weitere Abbau von strategischen Atomwaffen. (XH)
Bearbeitungsstand: Januar 2009
Im Wortlaut
- Neuer START-Vertrag, 08.04.2010 (engl.)
- Russische Militärdoktrin, 05.02.2010, (engl.)
- Projekt des Vertrages über europäische Sicherheit, 29.11.2009
- US-russische Vereinbarung zur nuklearen Zusammenarbeit (123 agreement), 05.05.2008 (engl.)
Glossarbegriffe
- Bulawa-Atomrakete
- Internationaler Gerichtshof (IGH)
- INF-Vertrag
- Langstreckenbomber
- Mittelstreckenrakete
- Moskauer Vertrag
- Nichtverbreitungsvertrag
- Präventivangriff
- Russland
- SORT-Vertrag
- Sprengkopf
- SS-4 bis SS-27
- START-I-Vertrag
- START II-Vertrag
- START-Vertrag, neuer (2010)
- Strategische Atomwaffen
- Taktische Atomwaffen
- Trägersysteme
Links
- Lemcke E: Unteilbare Sicherheit, Junge Welt, 03.02.1010
- Kötter W: START zu einer langen Reise, Friedenspolitischer Ratschlag, 01.02.2010