• 05.10.2011 Ausgaben schießen in die Höhe
• 28.02.2011 Debatte um Trident geht weiter
• 02.11.2010 Großbritannien und Frankreich zeichnen Vertrag
• 21.10.2010 GB legt neue Atomwaffendoktrin vor
• 26.09.2010 Wird Trident-Modernisierung verschoben?
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Die Veröffentlichung eines bisher geheimen Berichts des britischen Verteidigungsministeriums legt offen, dass die britische Regierung die Ausgaben für ihr Atomwaffenprogramm deutlich erhöhen will. Dem Bericht nach sollen 750 Millionen Pfund (ungefähr 865 Millionen Euro) für das "Project Pegasus" ausgegeben werden, um eine Anlage zur Verarbeitung vom angereicherten Uran für das Atomwaffenprogramm zu ersetzen. Somit erhält das britische Nuklearwaffenprogramm erhält – anders als alle anderen Streitkräfte – eine deutliche Budgeterhöhung.

Zusammen mit weiteren 500 Millionen Pfund (ungefähr 580 Millionen Euro) für das Projekt Mensa - zur Verbesserung der Anlage für die Sprengkopfherstellung - erhält so der Konzern AWE (Atomic Weapons Establishment), große Summen an Steuergeldern. AWE entwickelt und herstellt die britischen Atomwaffen. Zwischen 2008 und 2011 hat AWE ungefähr 2,6 Milliarden Pfund (ungefähr 3 Milliarden Euro) erhalten. Diese Summe wird laut Verteidigungsministerium benötigt, um den gegenwärtigen Bestand and Sprengköpfen aufrecht und funktionsfähig zu erhalten, ohne auf Atomtests zurück zu greifen. So soll die Fähigkeit zur nuklearen Abschreckung Großbritanniens aufrechterhalten werden. Peter Burt vom Nuclear Information Service kritisierte die Ausgaben und bezweifelte, dass die Ausgaben für AWE-Projekte den Steuerzahlern Vorteile brächten.

Der Bericht gibt außerdem Einblick in die Ausgaben, die hinter den Kulissen nötig werden, wenn die britischen Trident Raketensysteme durch neue ersetzt werden müssen. In einem früheren Bericht diesen Jahres schätzte das Verteidigungsministerium diese Kosten auf 25 Milliarden Pfund (ungefähr 29 Milliarden Euro). Die Bezahlung der neuen Raketen und Sprengköpfe, die Kosten für nötige neue Infrastruktur sowie die Kosten der Stillegung der alten Systeme sind in dieser Berechnung jedoch nicht enthalten. Greenpeace schätzt daher die Kosten auf insgesamt 97 Milliarden Pfund (ungefähr 112 Milliarden Euro). mfh (Quellen: Observer, NIS, Greenpeace)

Die Modernisierung des britischen Atomwaffensystems „Trident“ wird nochmals überprüft. BASIC, ein britisch-amerikanischer Think Tank, rief die Idee einer unabhängigen Kommission ins Leben, um die Frage der britischen Atomwaffenpolitik inklusive Trident-Modernisierung kritisch unter die Lupe zu nehmen.

Unter dem Vorsitz ehemaliger Außen- und Verteidigungsminister wie Des Browne, Malcolm Rifkind und Menzies Campbell wurden eine Reihe renommierter Experten zusammengerufen. Sie sollen erörtern, welche Atomwaffen- und Abrüstungspolitik Großbritannien betreiben soll, wie viel die Regierung dafür ausgeben will und welche Alternativen bestehen.

Unter Gordon Browns Regierung war die Entscheidung für eine Modernisierung der U-Boote für das britische Atomwaffensystem „Trident“ bereits gefallen. Doch aufgrund der Finanzkrise im Vereinten Königreich wurden die Ausgaben in Höhe von bis zu 97 Milliarden britischen Pfund wieder in Frage gestellt. Die politische Führung von David Cameron und Nick Clegg konnte sich nicht einigen und verschob die Entscheidung bis 2015. Die Expertenkommission soll sich nun regelmäßig treffen und im Frühjahr 2012 erstmals berichten. xh (Quellen: Guardian, BASIC)

Heute werden der britische Premierminister Cameron und der französische Präsident Sarkozy einen Kooperationsvertrag über gemeinsame Forschung und Testen von Atomwaffen in London unterzeichnen. Gleichzeitig wird ein zweiter Vertrag über militärische Zusammenarbeit unterschrieben. Es wird zwei Zentren geben: das eine für Forschung in Aldermaston, Großbritannien und das zweite für Tests in Valduc in Frankreich. Das Valduc-Testzentrum wird erst in 2014 in Betrieb gehen.

Der Vertrag wird bis 2060 gelten. Dies bedeutet, dass die beiden Atomwaffenstaaten für mindestens weitere fünfzig Jahre auf ihre Atomwaffen nicht verzichten wollen, obwohl sie sich unter dem Artikel VI des Atomwaffensperrvetrags verpflichtet haben, „in redlicher Absicht“ ihre Atomarsenale abzuschaffen.

Genau welche Art von Atomwaffentests und Forschung die beiden Staaten durchführen wollen, wurde in Zeitungsberichten nicht gesagt und der Wortlaut der Verträge liegt noch nicht vor. Angeblich werden jedoch weder Geheimnisse noch Atomsprengköpfe weiter gegeben und die Wissenschaftler in den jeweiligen Zentren entsprechender Nationalität sein. Vermutlich werden die Atomwaffentests ähnlicher Natur wie jene sein, die die USA und Russland bereits durchführen. Die USA haben einen solchen subkritischen Test am 15. September durchgeführt und erfuhren scharfe Kritik, vor allem aus Japan. Der umfassende Atomteststoppvertrag von 1996 verbietet solche Tests nicht, dennoch sind viele Regierungen der Meinung, sie verstoßen gegen den Geist des Atomteststoppvertrags, der allerdings noch nicht in Kraft getreten ist. (Quellen: BBC News, AFP)

Der britische Verteidigungsetat wird gekürzt und damit die Erneuerung des Atomwaffenprogramms hinausgeschoben, sagte der britische Premierminister David Cameron am Dienstag. Er legte den ersten Strategischen Verteidigungsbericht (SDR= Strategic Defence Review) seit zwölf Jahren vor. Der Verteidigungshaushalt wird in dieser Legislaturperiode real um 8 Prozent gekürzt werden. Die Erneuerung der mit Atomwaffen bestückten U-Booten wird auf die nächste Legislatur verschoben. Das neue Zieldatum für die Lieferung des ersten neuen U-Boot ist jetzt 2028.

John Duncan, britischer UN-Botschafter gab in einer Rede vor dem Abrüstungsausschuss der UN zu, dass Großbritannien momentan keiner konkreten Bedrohung ausgesetzt ist, dennoch sei es nicht möglich, eine künftige Bedrohung auszuschließen. Darüber hinaus spielen die britischen Atomwaffen eine wichtige Rolle in der Verteidung der NATO-Allianz. Langfristig hält das Land am Ziel einer atomwaffenfreien Welt fest, wie es laut NVV verpflichtet ist. Großbritannien würde seine Atomwaffen nur in einem "extremen Fall der Selbstverteidigung" und auf keinem Fall gegen NVV-Mitglieder ohne Atomwaffen einsetzen, so Duncan. Ausnahme sei - wie in der US-Atomwaffendoktrin - Länder, die ihre NVV-Verpflichtungen nicht einhalten. Darüber hinaus will Großbritannien die U-Boote mit weniger Atomsprengköpfen bestücken: 40 statt 48, und das Gesamtarsenal auf 180 bis Mitte des nächsten Jahrzehnts. Damit sei eine glaubwürdige aber "minimale" Abschreckung gesichert während Großbritannien sich an multilateraler Abrüstung beteiligt, so Duncan.

Die Modernisierung der britischen Atomstreitmacht wird möglicherweise um Jahre verschoben. Premierminister David Cameron erklärte, es sei angebracht, zu überprüfen, ob das Preis-Leistungs-Verhältnis bei der Erneuerung des Tridentsystems stimme. Großbritannien steht wegen seines enormen Haushaltsdefizits unter Sparzwang, die Koalitionsregierung von Konservativen und Liberalen hat alle öffentlichen Ausgaben auf den Prüfstand gestellt.

Laut der Antinuklearorganisation CND hat jedoch der britische Verteidigungsminister Liam Fox dem Bündnispartner USA bereits versichert, Großbritannien werde seine Atomwaffen nicht aufgeben. Angeblich wurde Fox vom US-Verteidigungsminister Robert Gates unter Druck gesetzt, da die USA nicht alleine für den europäischen nuklearen "Schirm" aufkommen wollen. Es wurde von nahestehenden Menschen sogar behauptet, Fox würde zurück treten, wenn die Entscheidung über die Modernisierung verschoben wird.

Das Atomprogramm wird innerhalb der Koalition kontrovers diskutiert. Camerons Konservative befürworten die Erneuerung der Streitmacht, doch einige der Liberaldemokraten wollen eine Verschiebung bis nach den für 2015 vorgesehenen Wahlen. Der Minister für die Streitkräfte sagte, Großbritannien sollte sich nicht zu "einer nuklearen Abschreckung in eine, Ausmaß wie im "Kalten Krieg" verpflichten und diese Haltung für weitere 40 Jahre einnehmen". (Quelle: PressTV; Euronews)