Seitdem der Nichtverbreitungsvertrag (NVV, auch als Atomwaffensperrvertrag bekannt) 1970 in Kraft trat, treffen sich die Mitgliedsstaaten alle fünf Jahre, um die Fortschritte in der Abrüstung und den Zustand des Kontrollregimes gegen die Weitergabe von Atomwaffen zu überprüfen. Die 8. Überprüfungskonferenz findet vom 3. bis zum 28. Mai 2010 bei der UNO in New York statt. Die Verhandlungen werden vier Wochen andauern. In den drei Jahren vor jeder NPT RevCon treffen sich die Staatsdelegierten jährlich zu kleineren Verhandlungstreffen (engl.: Non-Proliferation Treaty Preparatory Committee; kurz NPT PrepCom) in Genf oder New York. Begleitet werden diese Tagungen von Nichtregierungs-organisationen (NGOs). Seit 1995 verfügen diese sogar über ein begrenztes Rederecht. Ein Teil der Verhandlungen ist öffentlich.

Der NVV war zunächst für 25 Jahre gültig. Er wurde auf der Überprüfungs- und Verlängerungskonferenz 1995 auf unbegrenzte Zeit verlängert, die Debatte über diese Entscheidung hält aber bis heute an. 1995 wurden die Atomwaffenstaaten massiv kritisiert, weil sie 25 Jahren nach Abschluss des Vertrags weiter an ihren Atomwaffen festhielten und damit ihren Abrüstungsverpflichtungen nicht gerecht wurden. Im Gegensatz dazu sind fast alle atomwaffenfreien Staaten ihren Verpflichtungen nachweislich nachgekommen, indem sie auf Atomwaffen verzichten und die Kontrolle ihrer nuklearen Anlagen durch die IAEO (Internationale Atomenergie-Organisation) zulassen.

Die meisten Staaten stimmten der unbefristeten Verlängerung des NVV damals nur deshalb zu, weil sie den Vertrag durch Befristungen und zusätzliche Bedingungen nicht weiter schwächen wollten. Ein Dokument namens „Principles and Objectives“ (Grundsätze und Ziele) wurden als Anhang zum Schlussbericht der Überprüfungskonferenz verabschiedet, um den Vertrag zu stärken. Das Grundsatzpapier fordert „systematische Bemühungen für die Abrüstung“ in Form eines Aktionsprogramms. Die Herstellung spaltbarer radioaktiver Materialien für Atomwaffen soll verboten werden, und die endgültige Abschaffung der Atomwaffen soll stärker in den Mittelpunkt der Aktivitäten rücken.

Darüber hinaus wurde 1995 eine Resolution arabischer Länder verabschiedet, die alle Staaten im Nahen Osten aufforderte, den NPT zu unterzeichnen und eine Atomwaffenfreie Zone in der Region einzurichten.

Im Jahr 2000 wurde eine Verabredung bezüglich einer „Abrüstungsagenda“(die „13 praktischen Schritte“) getroffen, laut der „systematische Bemühungen" zur Abrüstung unternommen werden sollten. Fünf Jahre später, bei der Überprüfungskonferenz 2005, wurden die Vereinbarungen von 1995 und 2000 allerdings von den USA wieder in Frage gestellt, da sich nach ihrer Aussage die Sicherheitslage nach dem 11. September 2001 vollkommen geändert habe. In Folge dessen wurde die Verlängerung von 1995 auch von etlichen anderen Staaten in Zweifel gezogen, da diese die Ansicht vertraten, das Versprechen „systematischer Bemühungen“ wären für sie eine Bedingung für die damalige Verlängerung gewesen. Die Atomwaffenstaaten würden sich solchen Bemühungen jedoch verweigern. Die Konferenz ist ohne Ergebnis zu Ende gegangen und galt als gescheitert.

Die diesjährige Konferenz steht unter einen günstigeren Stern, da US-Präsident Obama sich im April 2009 zu dem Ziel einer atomwaffenfreien Welt bekannt hat. Seitdem finden wieder Verhandlungen zur Reduzierung von strategischen Atomwaffen statt. Zudem entstand die Bewegung „Global Zero“, die sich für die Abschaffung aller Atomwaffen einsetzt und von zahlreichen Prominenten weltweit unterstützt wird. (xh)

Bearbeitungsstand: März 2010

siehe auch: Atomwaffensperrvertrag

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